Ab Juli wohl keine »Bundesnotbremse«

Berlin. Angesichts der deutlich sinkenden Coronaansteckungszahlen erwägt die Bundesregierung die baldige Beendigung der bundesweiten »Notbremsen«-Regelung. Es gebe »aus heutiger Sicht die Tendenz, diese Notbremse mit dem 30. Juni auslaufen zu lassen«, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Deutlicher äußerte sich Vizekanzler Olaf Scholz (SPD): Der 30. Juni sei der richtige Zeitpunkt für die Aufhebung der »Notbremse«-Vorschriften. Die Regelung wurde im April verabschiedet mit dem Ziel, in Gebieten mit hoher Coronainzidenz bundesweit einheitliche Vorgaben für Schutzmaßnahmen wie Ausgangssperren oder Kontaktbeschränkungen durchzusetzen. (AFP/jW)