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21.05.2021
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Bundestag senkt Quoren
Berlin. Kleineren Parteien wird die Zulassung zur Bundestagswahl am 26. September deutlich erleichtert. Sie müssen nur noch 25 Prozent der sonst dafür nötigen Unterstützerunterschriften vorlegen. Eine entsprechende Änderung des Bundeswahlgesetzes wurde am Donnerstag ohne Aussprache beschlossen. Der Bundestag erkennt damit an, dass es kleineren Parteien in der Pandemiezeit schwerer als üblich fällt, die nötigen Quoren zur Zulassung zu erbringen. Bisher mussten für Direktmandate 200 Unterschriften, für Landeslisten 2.000 Unterschriften gesammelt werden. (dpa/jW)
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