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Aus: Ausgabe vom 20.05.2021, Seite 8 / Ansichten

Sicherheitsrisiko des Tages: Franziska Giffey

Von Jan Greve
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Bald-Ex-Ministerin Giffey: Schmulte sie auch am Kabinettstisch?

Darf man das als Drohung verstehen? »Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin«, twitterte Franziska Giffey am Mittwoch mittag. Kurz zuvor war bekanntgeworden, dass die Bundesfamilienministerin um Entlassung aus ihrem Amt gebeten hat. Das begründete die Sozialdemokratin mit den »Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010« – wobei sie sich von diesen in den vergangenen gut zwei Jahren nicht hatte stören lassen. Solange steht bereits der Verdacht im Raum, Giffey habe in ihrer Doktorarbeit plagiiert, also unrechtmäßig von anderen abgeschrieben. Für sie kein Grund für einen Rücktritt, statt dessen erklärte sie, den Titel nicht mehr zu führen. Damit war sie gedanklich ihrer Partei immerhin einen Schritt voraus, die seit geraumer Zeit nichts mehr mit sozialer Politik zu tun hat, aber weiterhin den Titel »sozialdemokratisch« führt.

Zurück in die Bundeshauptstadt: SPD-Spitzenkandidatin will Giffey bleiben und damit nach der Abgeordnetenhauswahl im September Berlins Regierende Bürgermeisterin werden. Herzenssache eben. Dabei inszeniert sie sich gerne als Law-and-Order-Genossin und betet den Berlinern ihre fünf »B« vor: Bauen, Bildung, beste Wirtschaft, bürgernahe Verwaltung, Berlin in Sicherheit. Von dem abscheulichen Alliterationsversuch abgesehen: Das mit der Sicherheit betont die frühere Bezirksbürgermeisterin von Neukölln bis zum Erbrechen. Da ist sie ganz auf Linie mit ihrem Amtsvorgänger Heinz Buschkowsky, dem Haus­sozialdemokraten der Springer-Presse, den Giffey einst ihren »Ratgeber und Mentor« nannte. Zu blöd, dass sie nun selbst zum Sicherheitsrisiko für ihre Partei wird.

Wenn man ihre Stärken und Schwächen so abwägt, richtet Giffey in der Wissenschaft wohl noch weniger Schaden an als in der Politik. Wir raten ihr daher: Bitte bleib bloß beim Blagiieren!

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