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Aus: Ausgabe vom 04.05.2021, Seite 2 / Inland
Arm trotz Arbeit

Pflegenotstand und kein Ende

Bundesregierung diskutiert über höhere Branchenlöhne
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Stand in der Beliebtheit wunderbarerweise lange oben, obwohl sein Coronamanagement doch sehr zu wünschen übrig lässt: Gesundheitsminister Spahn (Berlin, 23.4.2021)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält nicht viel von dem Gesetzesvorhaben aus dem Arbeitsministerium für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften. Der Vorschlag »würde Pflegebedürftige und deren Familien mit mindestens 1,1 Milliarden Euro zusätzlich belasten«, schrieben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Montag unter Berufung auf das Gesundheitsministerium. Eine bessere Bezahlung werde ohne weitere Regelungen eins zu eins zu Lasten der Pflegebedürftigen gehen. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) spiele Pflegekräfte und -bedürftige gegeneinander aus.

Heils Entwurf war am Wochenende bekanntgeworden. Spahn hatte in dem Zusammenhang aber darauf verwiesen, dass er bereits vor längerem selbst einen Entwurf vorgelegt hatte. Es müssten gleichzeitig auch die Eigenanteile in der Pflege gedeckelt werden. Heils Initiative sieht vor, dass Versorgungsverträge nur mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen werden sollen, die ihren Beschäftigten im Pflege- und Betreuungsbereich eine Entlohnung zahlen, die in Tarifverträgen oder kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen vereinbart ist. Bei nicht tarifgebundenen Einrichtungen darf die Bezahlung das Niveau des Tarifvertrags demnach nicht unterschreiten.

Die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Pflegerats, Christine Vogler, warnte am Montag im ZDF-»Morgenmagazin« vor einem noch schwerwiegenderen Pflegenotstand. Um den Beruf attraktiver zu machen, schlug sie ein Einstiegsgehalt von 4.000 Euro vor. Es gehe aber nicht nur um Geld, sondern auch um personelle Ausstattung. Es müsse auch darüber nachgedacht werden, wieviel Gewinn überhaupt aus einem Pflegeheim oder einer Klinik abgeschöpft werden könne. Die gesamte Gesellschaft müsse darüber diskutieren, welche Pflege sie in Zukunft wolle, forderte Vogler.

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, sagte, in der Alten- und Krankenpflege seien Druck und Personalmangel nicht erst durch Corona entstanden. »Viele Mitarbeiter in diesen Bereichen müssen sich jetzt komplett verausgaben, um die Krise einigermaßen managen zu können.« Diese Menschen dürfe die Politik nicht aus dem Blick verlieren. »Sie verdienen eine höhere Wertschätzung, bessere Arbeitsbedingungen und auch eine bessere Bezahlung.« (AFP/dpa/jW)

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