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Aus: Ausgabe vom 24.04.2021, Seite 8 / Ansichten

Umgruppierung

Entspannungssignale und der Westen
Von Arnold Schölzel
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Einsatzbereit: Russische Fallschirmjäger bei Manöver (Taganrog, 22.4.2021)

Den meisten deutschsprachigen Kommentatoren hatte es am Tag danach die Sprache verschlagen: dürre Zeilen zum russischen Truppenrückzug, sonst nichts. Und das bei Propagandaprofis, die seit Jahren täglich Seiten mit Greuelmärchen aus Russland füllen. Einzige Erklärung: Es muss etwas Positives geschehen sein, mindestens ein Schritt zum Frieden. Ein Autor des in Berlin ansässigen englischsprachigen Wirtschaftsportals BNE Intellinews fasste das Geschehen so zusammen: »Der gestrige Tag begann für die Welt mit dem Scheidepunkt eines dritten Weltkriegs und endete mit einem Direktgespräch zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und US-Präsident Joseph Biden.« Nicht nur er verglich die Situation mit der sogenannten Kuba-Krise von 1962. Entspannung signalisierte schließlich die Erklärung Putins, er sei bereit, mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij die gegenseitigen Beziehungen zu erörtern.

Die hiesigen Scharfmacher erfreut so etwas nicht. Außenminister Heiko Maas (SPD) warnte in gewohnter Unverfrorenheit den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), sich bei seiner Moskau-Reise »nicht instrumentalisieren« zu lassen. Die FAZ behauptete, den von Kretschmer angekündigten deutschen Einkauf von 30 Millionen Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V werde Putin als »einen schönen Geländegewinn in seinem globalen Sputnik-Feldzug verbuchen«. Die Propagandaschlacht geht also weiter – ebenso wie das US-geführte Großmanöver »Defender Europe 21« an Fahrt aufnimmt, gegenwärtig mit Militärkonvois, die Österreich durchqueren. Neutralität ist flexibel.

Offen ist, ob der Moment des Zurücktretens vom Abgrund einen Weg zu Stabilität und Frieden zwischen USA, NATO und EU auf der einen und Russland auf der anderen Seite eröffnet. Putin und Biden haben in den letzten Tagen ihr jeweiliges Interesse an Rüstungskontrolle deutlich gemacht. An der Konfrontation wird auch ein Treffen beider nichts ändern, im Gegenteil. Offenbar verfolgt die neue US-Administration eine Doppelstrategie: Russland und Belarus werden weitgehend den Westeuropäern »überlassen«. Insbesondere die Bundesrepublik wird die »gute deutsche Tradition«, wie es Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im November 2020 im Bundestag definierte, fortführen, mit Russland »aus einer Position der Stärke« heraus zu sprechen. Das schloss für deutschen Imperialismus stets ein, bis zum Kriegsbeginn dort gute Geschäfte zu machen. Das Hauptaugenmerk der USA bei Rüstung und geostrategischem Aufmarsch aber richtet sich auf China. Bei dessen Einkreisung sollen die Westeuropäer mithelfen. Das beginnt mit symbolischen Aktionen wie der Entsendung der Fregatte »Bayern« Richtung Südchinesisches Meer im August.

Die USA und ihre Verbündeten nehmen eine Umgruppierung ihrer Kräfte vor. Die Atempause kann sehr kurz sein.

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Unsere Antwort darauf kann nur sein, dass sie mit diesem grundgesetzwidrigen Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit genau das Gegenteil erreichen! Deshalb fordern wir alle Freunde, Leserinnen und Leser, Unterstützer, Autoren und Genossenschaftsmitglieder auf: Tun wir alles, um den »Nährboden« der jungen Welt zu stärken – jetzt erst recht!

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  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Torsten Andreas S. (24. April 2021 um 02:01 Uhr)
    Sie meinen: »Die USA und ihre Verbündeten nehmen eine Umgruppierung ihrer Kräfte vor. Die Atempause kann sehr kurz sein.« Aber warum gehen Sie davon aus, dass es eine Atempause geben wird?
    Offensichtlich wird jeder einzelne frühere Verbündete der Russländischen Föderation demontiert werden, um auf diese Weise den wichtigsten Bündnispartner der VR China zu schwächen oder sogar auszuschalten. Auch die plötzlichen und vom Ansatz her verheerenden Pläne zum Abzug aus Afghanistan passen in das Bild, einen Unruheherd zu schaffen, der in sämtliche Nachbarstaaten überspringen wird: über Turkmenistan und Kasachstan nach Russland, in die VR China und vor allem auch in den Iran. Auf diese Weise wird eine konfliktgeladene länderübergreifende Zone entstehen, die die heutigen Kontrahenten der USA auf Dauer ruinieren soll.
    Eben dieser Plan ging bereits 1979 auf: Die Regierung der UdSSR hatte sich mehr als ein Dutzend Mal gegen die Unterstützung der Machthaber in Kabul entschieden. Dann sprach Krjutschkow, damals stellvertretender Chef des KGB, von der Bedrohung, die ein Sieg der Islamisten in Afghanistan für den Bestand der Sowjetunion bedeuten würde. Wir kennen das Ergebnis.

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