22.04.2021
Monument des Tages: Helmut Kohl
Von Sebastian Carlens
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben am 20. April einen Gesetzentwurf eingereicht, der an diesem Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll: »Errichtung einer ›Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung‹ als rechtsfähige Stiftung, die an Leben und Wirken von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl erinnern soll«, lautet die Problemstellung. Die »Lösung«: »Erlass eines Gesetzes als Voraussetzung für die Errichtung einer rechtsfähigen Stiftung«. Alternativen: »Keine«. Damit is...
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