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Aus: Ausgabe vom 31.03.2021, Seite 8 / Ansichten

Ausgehaucht

IG Metall beendet Tarifbewegung
Von Daniel Behruzi
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Tarifeinigung 2021 erfolgte ohne verbindliche Regelungen zur Beschäftigungssicherung

Durch einige Betriebe der Metall- und Elektroindustrie wehte in den vergangenen Tagen ein Hauch von Klassenkampf. Nun steht fest, ein größerer Sturm bleibt aus. Wie erwartet hat sich die im Krisenmodus befindliche IG Metall noch vor Ostern im Pilotbezirk Nordrhein-Westfalen Montag nacht auf einen Tarifabschluss eingelassen. Für die 3,8 Millionen Beschäftigten in Deutschlands wichtigster Industrie ist das keine gute Nachricht: Sie bleiben auch im Jahr 2021 ohne dauerhaft wirksame Lohnerhöhung. In Krisenbetrieben gilt laut Unternehmerverband »erstmals ein automatisch wirksamer Entlastungsmechanismus«. Bei Arbeitsplatzabbau sollen die Betriebsparteien Gespräche führen. Doch es bleibt dabei: Am Ende entscheiden die Unternehmen allein über die Zukunft der Betriebe und Kollegen.

Zugegeben, die Ausgangslage war für die IG Metall alles andere als einfach. In etlichen Betrieben werden Stellen abgebaut, Standorte stehen auf der Kippe. Das hat keineswegs nur mit der Coronapandemie zu tun. Vielmehr nutzen Konzerne diese auch als Vorwand, um Produktion ins billigere Ausland zu verlagern. Die Tarifrunde wäre eine Gelegenheit gewesen, diese betrieblichen Konflikte mit Verteilungsfragen zu verbinden. Versuche gab es – wie zum Beispiel beim Autozulieferer Mahle, wo 2.000 Jobs vernichtet werden sollen. Doch es blieb bei Ansätzen.

Die Warnstreiks, an denen sich in den vergangenen Wochen mehr als 800.000 Metaller beteiligten, waren zum Teil beeindruckend kämpferisch. Und auch die »digitalen Warnstreiks« von Angestellten im Homeoffice haben erstaunlich gut funktioniert, allein in Baden-Württemberg sollen am 12. März 19.000 Endgeräte eingeloggt gewesen sein. Mit »Powerstreiks«– ganztägigen Arbeitsniederlegungen, die in der Tarifrunde 2018 für Furore gesorgt hatten – hätte die IG Metall noch einen drauflegen und den ökonomischen Druck deutlich steigern können. Denn trotz Pandemie brummt die Industrie in weiten Teilen. Manche Betriebsräte haben mitten im Tarifkonflikt Überstunden und Sonderschichten genehmigt. Schon das zeigt, dass die Gewerkschaftsspitze ihre kämpferische Rhetorik selbst nicht allzu ernstgenommen hat.

Eine Eskalation wollte sie unbedingt vermeiden. Das dürfte in den pandemischen und wirtschaftlichen Unwägbarkeiten begründet sein, aber auch in der generellen Haltung der IG-Metall-Spitze, die in Krisenzeiten stets auf Korporatismus und »gemeinsam durch die Krise« schaltet. Das materielle Ergebnis ist entsprechend dürftig. 2021 gibt es nur eine »Coronabeihilfe« von 500 Euro, ab dem kommenden Jahr eine jährliche Einmalzahlung, die als »Transformationsbeitrag« zum Teilentgeltausgleich bei Arbeitszeitverkürzung verwendet werden kann. Davon, dass mit dem Abschluss »die Krisenfolgen fair verteilt« würden, wie IG-Metall-Chef Jörg Hofmann behauptet, kann keine Rede sein.

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