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Aus: Ausgabe vom 03.04.2021, Seite 8 / Abgeschrieben

Gedenkdemonstration zum Jahrestag der Ermordung von Arkan Hussein Khalaf

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Die Initiative »In Gedenken an Arkan« rief am Donnerstag zu einer Gedenkdemonstration zum Jahrestag der Ermordung von Arkan ­Hussein Khalaf am 7. April auf:

Am 7. April jährt sich der Todestag des jesidischen Jugendlichen Arkan Hussein Khalaf zum ersten Mal. Wir, die Initiative »In Gedenken an Arkan«, in der sich unterschiedliche Gruppen und Einzelpersonen aus Celle organisieren, rufen zur Beteiligung am (dezentralen) Gedenken auf.

Zum Jahrestag der Ermordung am 7. April ist um 16.30 Uhr im Celler Triftpark eine Gedenkveranstaltung mit Demonstration geplant. Mit möglichst vielen Menschen aus der Celler Stadtgesellschaft wollen wir der Familie und den Freund_innen von Arkan unsere Anteilnahme ausdrücken, für die Hintergründe solcher Gewalttaten – wie Rassismus und Diskriminierung – sensibilisieren und einen langfristigen Ort des Gedenkens an Arkan schaffen. (…)

Arkan Hussein Khalaf floh mit seiner Familie aufgrund des Genozids an den Jesid*innen in Sengal, Nordirak, durch den sogenannten IS im Jahr 2014 nach Celle. Wenige Jahre später wurde er in Celle am 7. April 2020 von einem Mann mit einem Messer getötet. Diese brutale Gewalttat ereignete sich kurz nach den rassistischen Morden in Hanau. (…)

Der bundesweite »Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen« kritisierte am Donnerstag die Investition von drei Milliarden Euro für die »Eurodrohne«:

(…) Die derzeitige Planung sieht vor, dass der Verteidigungs- und Haushaltsausschuss in Kürze über die Freigabe von zunächst 3 Mrd. Euro für die die nächste Entwicklungsphase der Eurodrohne entscheiden soll. In einer Kooperation mit Frankreich, Italien und Spanien und mit Unterstützung der EU ist Deutschland mit dem Generalunternehmer Airbus federführend in dem Eurodrohnenprojekt. Bis zur Serienreife – geplant in 2025 – wird es voraussichtlich noch viel mehr kosten. (…)

Wenngleich die Bewaffnung der Eurodrohne aufgrund von Kritik aus den Reihen der Abgeordneten in der Beschlussvorlage zunächst nicht eindeutig festgehalten wird, ist doch diese Richtung eindeutig. Die Kooperationspartner, vor allem Frankreich, beabsichtigen nicht, auf die Bewaffnung zu verzichten. Zudem soll die Eurodrohne als ein wesentlicher Bestandteil in ein gewaltiges deutsch-französisches und EU-Aufrüstungsprojekt integriert werden: Das neuartige Kampfjetsystem FCAS (Future Combat Air System), ein mit Hilfe von KI (Künstlicher Intelligenz) betriebenes System, das auch nukleare Waffen tragen soll und von autonomen Drohnenschwärmen begleitet wird. Dabei geht es nicht mehr um ein- bis zweistellige, sondern um dreistellige Milliardenbeträge.

»Wir wenden uns aus völkerrechtlichen, ethischen und humanitären Gründen gegen eine Drohnenbewaffnung. Wir sehen darin einen erneuten Schritt in die falsche Richtung: zur Militarisierung der deutschen Außenpolitik und zur Vorbereitung künftiger Auslandseinsätze. Es ist auch ein Schritt zur Ausweitung von Rüstungsexporten. Deutschland darf sich nicht an der Proliferation dieser Waffen beteiligen. Diese führt nicht zuletzt zur Ermutigung zu mehr Kriegseinsätzen, wie der Berg-Karabach-Krieg mit dem Einsatz von türkischen Kampfdrohnen durch Aserbaidschan eindringlich demonstriert hat«, erklärt Philipp Ingenleuf vom Netzwerk Friedenskooperative. (…)

Wer hat Angst vor wem?

Diejenigen, die sich nicht scheuen, gegen Faschismus, Rassismus, Krieg und Ausbeutung einzutreten? Die dafür mit Verfolgung und Repression rechnen müssen? Oder diejenigen, die Verfassung und die herrschenden Verhältnisse »schützen«?

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