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Aus: Ausgabe vom 23.03.2021, Seite 8 / Ansichten

Ersatzmann des Tages: Mark Branson

Von Klaus Fischer
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Mark Branson, Chef der Eidgenössischen Finanzaufsicht, wechselt an die Spitze der Bafin

Die Finanzaufsichtsbehörde Bafin bekommt einen neuen Chef. Das zuständige SPD-geführte Ministerium hat dafür den obersten Finanzaufseher der Schweiz, Mark Branson, abgeworben. Der Posten war vakant geworden, nachdem Vorgänger Felix Hu­feld nach langem Gezerre im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal schließlich seinen Hut genommen hatte. Irgend jemand musste ja für die Fehlleistungen des Bundesamtes für Finanzdienstleistungskontrolle die Verantwortung übernehmen.

Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der 15-Prozent-SPD und nebenbei Finanzminister, ignorierte das Treiben seine Kontrolleure im Fall Wirecard lange Zeit. Dabei hatte er doch als Hamburger Bürgermeister Maßstäbe gesetzt, wie man Probleme – wie beispielsweise die Steuerbetrügereien bei »Cum-Ex«-Geschäften – löst: Hamburg verzichtete großzügig auf Forderungen an die im Stadtgebiet aktive Warburg-Bank. Zu Lasten der Steuerzahler, versteht sich.

Die Bafin ist ein seltsames Gebilde, das auch von Beiträgen der zu Beobachtenden lebt. Überraschend war auch nicht, dass Mitarbeiter lieber mit Wirecard-Aktien zockten, statt das dreiste Betrugsunternehmen gründlich zu durchleuchten. Auch war der Verdacht auf Insidergeschäfte laut geworden.

In den Mainstreammedien wird nun viel geschrieben über Scholz’ gutes Händchen bei der Auswahl des Hufeld-Ersatzmannes. Dabei wird die Bafin die Bafin bleiben. Okay, sie bekommt neben Branson noch 158 neue Sesselinhaber. Doch am jüngsten Beispiel Greensill wurde auch deutlich, wie begrenzt die Wirkung der Kontrolleure ist.

Branson scheint immerhin konsensfähig unter den Regierenden zu sein. Nur der Linke-Finanzexperte Fabio De Masi monierte: »Die Schweizer Aufsicht gilt jedoch nicht als besonders streng. Es ist kein Zufall, dass Facebook etwa mit seinem digitalen Geld eine Zulassung in der Schweiz begehrt.«

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