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Aus: Ausgabe vom 20.03.2021, Seite 14 / Feuilleton

Nachschlag: Lambrechts Liste

»Kommentar« | DLF-Mediathek
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Medienliebling Jens Spahn

Hass ist böse, Hass ist bäh, »der Hass« ist das Übel unserer Tage, glaubt man »Heute-Show«, Feuilleton und Carolin Emcke. Besonders verderblich: sogenannte Feindeslisten, auf denen politische »Extremisten« ihre Opfer festhalten, bevor sie sie über den Haufen knallen. Deshalb will nun die Bundesregierung das »gefährdende Verbreiten personenbezogener Daten« unter Strafe stellen, wenn es »geeignet ist«, Personen »der Gefahr einer gegen sie gerichteten Straftat auszusetzen«. Da schlackert selbst Gudula Geuther, die Kommentatorin des Dlf, mit den Ohren, so schwammig, so auslegungsbedürftig sind diese Formulierungen, die unverhohlen zur Behördenwillkür einladen. Ist etwa schon die Berichterstattung über die Villa eines Ministers »geeignet«, dazu anzustiften, dieser ein paar Scheiben einzuwerfen? Ach was, rudert das Justizministerium zurück, »politische Aufklärung« würde nicht berührt. Was es darunter versteht, wissen wir freilich, hält sich die BRD doch reichlich Ämter, die mit der Aufstellung eigener Feindeslisten befasst sind. Sie heißen nur anders: »Verfassungsschutzbericht«. (pm)

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