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10.03.2021
- → Antifaschismus
Einigung zu Streichung von »Rasse«-Begriff
Berlin. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) haben sich darauf geeinigt, den Begriff »Rasse« aus dem Grundgesetz streichen und statt dessen ein Verbot der Diskriminierung aus »rassistischen Gründen« in Artikel 3 der Verfassung verankern zu wollen. Das bestätigten Sprecher beider Ministerien am Freitag in Berlin. Die Koalition von CDU, CSU und SPD hatte im Herbst beschlossen, »Rasse« aus dem Grundgesetz zu tilgen. Für eine Verfassungsänderung ist eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat notwendig. (AFP/jW)
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