Blick hinter die Kulissen

Im Auftrag des Kultur- und Wissenschaftsministeriums von Nordrhein-Westfalen haben Wissenschaftler ihre Auswertung einer Erhebung zum Protestgeschehen von Coronaleugnern im bevölkerungsreichsten Bundesland vorgelegt. Das umfassende Kurzgutachten mit dem Titel »Pandemieleugnung und extreme Rechte in Nordrhein-Westfalen« stammt von Fabian Virchow, Soziologe und Politikwissenschaftler der Hochschule Düsseldorf, und Alexander Häusler, wissenschaftlicher Mitarbeiter des von Virchow geleiteten Forschungsschwerpunkts »Rechtsextremismus/Neonazismus«.

Auf 37 Seiten ziehen die Autoren auf Basis von Daten, die vom 1. Juli bis 30. September 2020 erhoben wurden, ihre Schlüsse zu Aktivitäten und Protagonisten der »Pandemieleugnung« sowie der Dynamik dieser Proteste. Das »sichtbarste Protestgeschehen auf den Straßen und Plätzen« werde demnach von einer »inzwischen als Bewegung auftretenden Vielzahl von Einzelpersonen, Gruppen, Netzwerken und Parteien organisiert«. Ins Detail geht die Auswertung am Beispiel der Landeshauptstadt Düsseldorf. Dort datieren die Autoren den Beginn der gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie gerichteten Aktionen auf Anfang April vergangenen Jahres.

Um für das Protestgeschehen in Nordrhein-Westfalen relevante Informationen zu erhalten, werteten die Wissenschaftler neben Angaben von Behörden, Beratungsstellen und Antifa-Recherchen auch Internet- und Facebook-Seiten wichtiger Akteure sowie in beschränktem Umfang auch Kanäle im Messengerdienst Telegram aus. Virchow und Häusler berufen sich zudem auf Veröffentlichungen auf der Videoplattform Youtube. Auf dieser Grundlage kommen sie dann zu einer Einschätzung der verschiedenen Protagonisten und der mit ihnen verbundenen Zusammenschlüsse. Genannt werden, neben den »Querdenkern«, die »Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand« – deren Ursprung teils im Milieu linksliberaler Künstler verortet wird –, Gruppen wie »Eltern stehen auf« sowie die »Coronarebellen Düsseldorf« (CRD), die »Bruderschaft Deutschland« und die »Steeler Jungs Essen / First Class Crew« (siehe jW vom 29.8.2019) und verschiedene faschistische Splitter- und Kleinstparteien. Auch der Rolle der AfD ist ein eigener Abschnitt gewidmet.

Das Kurzgutachten fasst zudem die gängigen Verschwörungsmythen zusammen und gibt einen Überblick zu den teils kruden, teils gefährlichen Ideologien, denen Coronaleugner in NRW – aber keineswegs nur dort – anhängen. So werden die internationale und von Rechten dominierte Verschwörungssekte »QAnon« sowie der Glaube an eine weltweite Verschwörung von William »Bill« Gates und der Weltgesundheitsorganisation betrachtet. Daneben herrsche unter Coronaleugnern besondere Angst vor angeblich geplanten Zwangsimpfungen und vor einer Medienverschwörung im Zusammenhang mit der 5G-Mobilfunktechnologie.

Den Autoren zufolge gehe es einem Großteil der Protagonisten und Anhänger der »Querdenker« weniger um die konkret beschlossenen Anticoronamaßnahmen und deren mutmaßliche Unverhältnismäßigkeit, »sondern um weitreichende politische Zwecke«. Für diese Menschen sei die »Frage des Grades der Gefährlichkeit von Covid-19 nicht zentral«. Sie sähen »politisch vielmehr eine gute Möglichkeit«, ihre Themen erneut aufzurufen sowie neue Anhängerinnen und Anhänger zu gewinnen. »Attraktiv für die extreme Rechte ist dabei die in den Protesten vielfach zu beobachtende Abkehr vom politischen System und die Bereitschaft zu Grenzüberschreitungen«, resümieren die Wissenschaftler.