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Aus: Ausgabe vom 20.01.2021, Seite 2 / Inland
Coronapandemie in der BRD

Weitere Maßnahmen beschlossen

Bund-Länder-Treffen: Shutdown verlängert, schärfere Maskenpflicht
Von Marc Bebenroth
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Künftig kostbar: Zurückgelassene FFP-2-Maske auf dem Berliner Alexanderplatz (13.1.2021)

Das wochenlange Appellieren der Bundesregierung an die Bevölkerung, die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie in »Eigenverantwortung« umzusetzen, zeigte offenbar nicht den erhofften Erfolg. So berieten die Regierungschefs von Bund und Ländern am Dienstag über das weitere Vorgehen, ihre Gespräche dauerten bis jW-Redaktionsschluss noch an. Die schon zuvor unter anderem von Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ins Spiel gebrachte bloße Verlängerung des Shutdowns war dabei wohl der kleinste gemeinsame Nenner, auf den man sich einigen konnte.

Bis zum 14. Februar sollen Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und weite Teile des Einzelhandels geschlossen bleiben, wie die dpa und der Spiegel noch vor Abschluss der Beratungen am Dienstag übereinstimmend aus Teilnehmerkreisen berichteten. Auch eine verschärfte Maskenpflicht sei demnach bereits am Nachmittag beschlossen worden. So sollen künftig einfache Mund-Nase-Bedeckungen nicht mehr ausreichen. Im öffentlichen Personennahverkehr und in Geschäften soll demnach das Tragen medizinischer Masken Pflicht werden, also sogenannter OP-Masken und Masken des Typs FFP-2 oder KN-95.

Um der Ausbreitung des Virus in den Betrieben zu begegnen, ist offenbar die Einführung verbindlicher ­»Homeoffice«-Vorgaben für Unternehmen geplant. Ein entsprechendes Papier aus dem Bundesarbeitsministerium lag der dpa am Dienstag vor. Auch zusätzliche, schärfere Regelungen am Arbeitsplatz seien darin vorgesehen. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner sollen Firmen demnach verpflichtet werden, »den Beschäftigten im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen«, heißt es in dem Verordnungsentwurf – sofern das zumindest teilweise umsetzbar ist.

Die Kapitalseite versucht die Bundesregierung vor diesem Hintergrund mit weiteren Subventionen zu besänftigen. Die Coronahilfen für Unternehmen würden »einfacher, umfangreicher und zielgenauer«, kündigte Scholz am Dienstag an. Er habe sich mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geeinigt. Der versprach, die sogenannte Überbrückungshilfe III werde »drastisch« vereinfacht und erhöht.

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Leserbriefe zu diesem Artikel:

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  • Eva Ruppert, Bad Homburg: Ungenügend, setzen! Zum wiederholten Mal fanden Beratungen von Bund und Ländern zur Coronakrise ohne vorherige Aussprache im Parlament statt. Dieses undemokratische Procedere scheint inzwischen zur Gewohnheit geworden zu...

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