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Aus: Ausgabe vom 05.01.2021, Seite 15 / Betrieb & Gewerkschaft
Arbeitskampf in Pandemiezeit

Inzidenz steigt in Betrieben

Bis November nur 29.000 Coronaanzeigen auf Berufskrankheit oder Arbeitsunfall. Beschäftigte werden oft abgewimmelt
Von Martin Hornung
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Als Arbeitsunfall wird Corona selten angezeigt und noch seltener anerkannt

Hauptsächlich auf den »privaten Bereich« seien explodierende Covid-19-Zahlen zurückzuführen, behaupten Kapital und Regierung. Über Nahverkehr oder fehlende Schutzmaßnahmen für Schulen wird weniger gesprochen. Aus den Zahlen in Betrieben wird nahezu ein Geheimnis gemacht. Doch Skandale wie bei Tönnies (mehr als 2.000 Infizierte) und Amazon lassen sich schlecht vertuschen. Über Infektionsketten in der Industrie, wo Beschäftigte eng zusammenarbeiten, wird sonst wenig berichtet. Beispielsweise gab es bei BASF bis zum Herbst weltweit 1.740 Fälle (1,5 Prozent der Beschäftigten). Bei Thyssen-Krupp Steel (NRW) hatte sich im Oktober innerhalb einer Woche die Zahl der Infizierten verdreifacht. In die Öffentlichkeit kommen solche Fakten selten.

Der DGB hat am 18. Dezember die Erklärung »Corona als Berufskrankheit?« veröffentlicht. Er protestiert dagegen, dass »Arbeitgeber Anzeigen blockieren und die Beschäftigten abwimmeln«. »Alle Fälle müssen als Berufskrankheit oder Arbeits- bzw. Wegeunfall angezeigt und anerkannt werden. Wer den Verdacht hat, sich bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin infiziert zu haben, sollte das unbedingt seinem Arbeitgeber melden«, so Vorstandsmitglied Anja Piel. Wenn dieser sich weigere, könne man sich selbst an die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen wenden. Auch die IG Metall hatte schon im Mai erklärt: »Mit 6,2 Prozent wurde im Jahr 2018 nur ein Bruchteil der angezeigten Verdachtsanzeigen als Berufskrankheit mit einer Rente entschädigt. Wer durch seine Arbeit krank wird, muss rasch Unterstützung erhalten, statt im Dschungel eines langen, aufreibenden Anerkennungsverfahrens alleingelassen zu werden«, so Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied.

Profit vor Menschen

In der Metallindustrie hatte der von Betriebsräten und IG Metall durchgesetzte Gesundheitsschutz bis September Wirkung gezeigt. Trotz Sicherheitsmaßnahmen durch geänderte Arbeitszeit- und Schichtregelungen, mehr Pausen oder Senkung der Taktzeiten kommt es nun wieder zu mehr Ausbrüchen. Vor Weihnachten wurde vor allem die »A6«-Produktion von Audi in Neckarsulm zum »Hotspot«. Täglich fielen Beschäftigte aus und mussten aus anderen Montagebereichen ersetzt werden. Der Konzern spielte das herunter: »Auch der Inzidenzwert der Coronaneuinfektionen pro 100.000 Einwohner je sieben Tage im Stadtkreis Heilbronn, an dem sich der Standort orientiert, erhöht sich.« Zudem gebe es eine Teststation.

Das Nachrichtenportal Echo 24 schrieb am 16. Dezember: »Die betriebsinterne Inzidenz liegt unter den Werten der angrenzenden Stadt und Landkreise.« Beruhigend? Im Gegenteil. In Heilbronn lagen die Inzidenzwerte Mitte Dezember bei weit über 300. Manche Großbetriebe weisen unter der Devise »Profit vor Menschen« sogar errechnete vierstellige Inzidenzen auf, ein Anstieg der Neuinfektionen in der Belegschaft in einer Woche im Prozentbereich.

Im Jahr 2019 wurden laut Bundesregierung insgesamt lediglich 1.910 Infektionsfälle als Berufskrankheit angezeigt und 787 davon anerkannt. Zu Covid-19-Erkrankungen lagen nach Angaben der gesetzlichen Unfallversicherungsträger bis Mitte November bundesweit auch nur 19.517 Anzeigen auf Berufskrankheit und 9.429 auf Arbeitsunfall vor. Bezogen auf alle bis dahin gezählten 1,3 Millionen infizierten Personen, war dies bloß bei jeder 45. Ansteckung der Fall.

Die Linken-Abgeordnete Jutta Krellmann erhielt Mitte Dezember folgende Antwort auf eine Anfrage im Bundestag vom 16. Dezember: »Eine Berufskrankheit oder ein Arbeitsunfall wurde für zwei Prozent der mit Corona Infizierten anerkannt, bei Anzeigen in etwa 3,5 Prozent aller Fälle. Eine Berufskrankheit wurde für 1,5 Prozent aller gemeldeten Fälle anerkannt, bei Anzeigen in 2,3 Prozent der Fälle. Ein Arbeitsunfall wurde für 0,5 Prozent aller gemeldeten Coronafälle anerkannt, bei Anzeigen in 1,1 Prozent der Fälle.«

Als »genesen« werden statistisch rund drei Viertel aller Infizierten geführt. Ob sie Spätfolgen haben, ist ungewiss. Falls Angehörige der mittlerweile fast zwei Prozent durch das Virus verstorbenen Hinterbliebenen Rente einklagen, droht »mangels Nachweises« Scheitern. Nimmt man die Zahl der bis Mitte November dokumentierten rund 250.000 Erkrankungen, liegt die Anzeigenquote bei 11,6 Prozent. Anerkannt wurden davon laut Bundesregierung »65,8 Prozent der als Berufskrankheit angezeigten Erkrankungen und 42,1 Prozent der als Arbeitsunfall angezeigten«.

Dass Infizierte kaum Anzeige erstatten, wundert nicht. Die meisten Beschäftigten wissen nichts von ihrem Recht, eine Coronainfektion als Berufskrankheit bzw. Arbeitsunfall zu melden. Auch in den Medien wird dies bisher wenig aufgegriffen. Die Tätigkeit wird bei Anzeigen überwiegend nicht festgehalten. Weder Robert-Koch-Institut (RKI) noch Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) oder Gesundheitsämter verfügen über derartige Daten. Denn diese werden »nur für bestimmte Branchen erfasst«. Beratungsstellen für Berufskrankheiten gibt es nur im Hamburg und Bremen. Allein in Berlin werde noch eine eingerichtet, so Kerstin Griese (SPD), parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales.

In die Berufskrankheitenliste (BK-Nummer 3101) können Coronainfektionen derzeit nur aufgenommen werden, wenn Betroffene im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig waren. Klinikpflegekräfte haben im Schnitt ein um 56 Prozent höheres Covid-19-Erkrankungsrisiko als alle anderen Beschäftigten. Im Gesundheitsdienst gab es bis 12. Dezember laut RKI 34.500 Ansteckungen, in der Pflege 24.500. In den übrigen Bereichen kommt nur eine Anerkennung als Arbeitsunfall in Betracht. Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle seien laut DGUV in bezug auf Leistungsansprüche »gleichwertig«. Die Leistungen (Kostenübernahme für Heilbehandlung, medizinische und berufliche Rehabilitation, mögliche Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrente) sind deutlich besser als bei der Krankenversicherung.

Hohe Dunkelziffer

Als Arbeitsunfall wird Corona allerdings selten angezeigt und von den Berufsgenossenschaften noch seltener anerkannt. Die Dunkelziffer ist hoch. Weil es um »Einzelfälle« geht, gilt keine Beweiserleichterung, sondern eine besondere »Beweispflicht«: Die Infektion muss von den Betroffenen spätestens innerhalb zwei Wochen nachgewiesen werden. »Sie muss auf eine nachweislich infizierte Person, eine sogenannte Indexperson, zurückzuführen sein, mit der man einen intensiven, dauernden beruflichen Kontakt hatte«, so Griese. Für Krellmann ist ein solcher Nachweis »ein Ding der Unmöglichkeit, die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten ein Witz«.

Griese beschwichtigt, die Regierung habe eine »Arbeitsgruppe« eingesetzt, um herauszufinden, ob auch außerhalb des Gesundheits- und Pflegebereichs vergleichbare Infektionsrisiken mit der Folge Berufskrankheit bestünden. Doch Krellmann reicht das nicht. Sie fordert: »Wir brauchen entschieden mehr Aufklärung, flächendeckend Beratungsstellen und endlich die faire Chance für alle Beschäftigten, Corona als Berufskrankheit anerkannt zu bekommen.« Auch Betroffene wie in der Fleischindustrie, im Handel oder in anderen Risikobranchen müssten entschädigt werden. Das sieht anscheinend auch die Bremer SPD so. Diese bemerkte im November: »Wir halten eine Beschränkung auf bestimmte Berufsgruppen für problematisch. Auch in anderen Bereichen besteht eine erhöhte Infektionsgefahr inklusive Spätfolgen, die die Arbeitsfähigkeit einschränken können«, so Jörg Zager, Abgeordneter in der Bremischen Bürgerschaft.

Die Beratungsstellen rechnen in Zukunft mit einem deutlichen Anstieg von Anträgen: »Im Moment können wir das tatsächliche Ausmaß von gesundheitlichen Spätfolgen durch Covid-19 noch nicht abschätzen, aber aller Voraussicht nach wird bei steigenden Infektionszahlen sicher noch einiges kommen«, so Niklas Wellmann von der Arbeitnehmerkammer Bremen.

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