Das nächste Lampedusa

Am Donnerstag hat die spanische Seenotrettung vor Gran Canaria 348 Menschen gerettet. Die Geflüchteten waren auf der gefährlichen Überfahrt vom afrikanischen Festland zu den zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln mit ihren elf Holzbooten in Seenot geraten. Allein im Laufe dieses Jahres sind auf dieser Route bereits rund 18.000 Menschen nach Spanien gekommen – deutlich mehr als 2019. Laut Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) starben dabei mindestens 500 Personen

Bislang wurden jedoch nur rund 1.800 Geflüchtete auf das spanische Festland gebracht, berichtete die Tageszeitung El País vergangene Woche – trotz absolut unzureichender Versorgungsmöglichkeiten vor Ort. Bisher weigert sich das vom Sozialdemokraten Fernando Grande-Marlaska geleitete Innenministerium, mehr Menschen die Übersiedlung zu gewähren. Das würde angeblich eine »Kettenreaktion« auslösen.

Statt dessen setzt die Madrider Regierung auf provisorische Zeltlager auf Gran Canaria, in denen insgesamt rund 6.000 Menschen Platz finden sollen. Zudem wurden bereits mehr als 5.000 Geflüchtete in Hotels untergebracht. Wie auch sein Parteikollege, der Migrationsminister José Luis Escrivá, setzt Marlaska auf Abschreckung und droht mit Abschiebung. Am vergangenen Freitag erklärte Escrivá gegenüber dem Radiosender Cadena SER, ein Großteil der Menschen sei »rückführbar« – wären im Moment nicht die Grenzen wegen der Coronapandemie geschlossen. Kritik an dem Kurs kommt nicht nur von Menschenrechtsorganisationen. Auch der Juniorpartner der Sozialdemokraten vom PSOE in der Zentralregierung, das Linksbündnis Unidas Podemos, fordert einen Kurswechsel – bislang ohne Konsequenzen.

Regionale Politiker warnen ebenfalls. Ángel Víctor Torres, sozialdemokratischer Präsident der Kanaren, erklärte vergangene Woche, es sei »unbedingt notwendig«, dass die Verteilung der Geflüchteten auf andere Autonomieregionen zugelassen werde. Ana Oramas, Abgeordnete im kanarischen Parlament für die nationalistische Regionalpartei Coalición Canarias, erklärte am Freitag, die Inseln würden »allein gelassen« und verwandelten sich gerade in »das nächste Lampedusa«.

Ein Drittel der Flüchtlinge, die derzeit die Kanaren erreichen, stammt aus Marokko. Das Königreich bekommt sowohl aus Brüssel als auch aus Madrid Millionen Euro, die vor allem in die Aufrüstung der Grenzpolizei fließen. Erst im Sommer kritisierte die anarchosyndikalistische Gewerkschaft CGT, dass Rabat weitere acht Millionen Euro für die Grenzpolizei aus Madrid erhielt, während der spanische Rettungsdienst unterfinanziert ist.

Es ist zudem davon auszugehen, dass die von Rabat eskalierte Situation in der Westsahara zu einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen führen wird. Seit Mitte des Monats kommt es wieder zu Gefechten zwischen marokkanischen Streitkräften und der sahrauischen Befreiungsfront Frente Polisario. Da mit Unidas Podemos eine spanische Regierungspartei offen Sympathien für die Sahrauis hegt, wäre zusätzlich denkbar, dass Rabat Geflüchtete als Druckmittel gegen Madrid einsetzen könnte, um so »Neutralität« zu erzwingen. Ein am Donnerstag bekanntgewordenes Papier der spanischen Polizei, aus dem die kanarische Zeitung El Día zitierte, geht für die kommenden Jahre von einem erheblichen Anstieg der Flüchtlingszahlen aus. Ausgehend von den derzeit auf den Kanaren Ankommenden sei jährlich mit 140.000 allein auf den Inseln und 180.000 in ganz Spanien zu rechnen.