Der Nachwuchs lehnt sich auf

Erst Anfang November hatte die niederländische Socialistische Partij (SP) Olaf Kemerink mit der Begründung aus der Partei ausgeschlossen, er verbreite ein »militant-kommunistisches Weltbild«. Am vergangenen Wochenende nun wählte ihn »Rood«, die Jugendorganisation der Sozialisten, trotzdem mit drei Vierteln der Stimmen zu ihrem Vorsitzenden. Das meldete am Sonntag die Nachrichtenagentur ANP.

Eigentlich hätten die Delegierten, die online zusammengekommen waren, Kemerink überhaupt nicht wählen dürfen, da der Rood-Vorsitzende immer auch Mitglied der SP sein muss. Die Jugendorganisation erklärte den vorherigen Rauswurf jedoch kurzerhand mit großer Mehrheit für unrechtmäßig – ein Schritt, den die Partei offenbar nicht einfach so hinnehmen will. »Letztendlich ist es Sache des Parteivorstands der SP, darüber zu entscheiden«, sagte ein Sprecher der Sozialisten laut der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt NOS am Montag. Eine Konfrontation zwischen Mutterpartei und Rood ist wohl unausweichlich.

Kemerink ist nicht der einzige, der sein Parteibuch abgeben musste, fünf weitere Genossen traf es ebenfalls. Als formaler Grund für die Rauswürfe dient die Mitgliedschaft bei der Kommunistischen Plattform sowie dem Marxistischen Forum. Die SP-Führung betrachtet beide als eigenständige politische Parteien, eine Doppelmitgliedschaft ist laut den Statuten nicht erlaubt. »Diese Gruppen haben ihre eigene Ideologie, ihr eigenes Programm, ihren eigenen Vorstand, eigene Treffen und Beschlüsse«, rechtfertigte Arnout Hoekstra, der Generalsekretär der SP, laut NOS in der vergangenen Woche den Parteiausschluss.

Die Geschassten hingegen sprechen von einer Hexenjagd. Die Kommunistische Plattform und das Marxistische Forum sind ihrer Ansicht nach keine politischen Parteien, sondern lockere parteiinterne Zirkel, in denen sich Genossinnen und Genossen über die Zukunft von Sozialismus und Kommunismus austauschen – »Interessensgruppen mit klassisch marxistischer Ausrichtung«, sagte Kemerink gegenüber NOS. »Innerhalb der SP sollte Platz für mehrere Strömungen sein. Wenn diese Gruppen jedoch als politische Parteien bezeichnet werden, ist das ein Vorwand, Menschen mit einer anderen Meinung auszuschließen.« So werde nun »jede Diskussion im Keim erstickt«. Auch Gus Ootjers, der sein Parteibuch ebenfalls abgeben musste, kritisiert die Ausschlüsse. Seiner Meinung nach habe die SP damit einen Schritt nach rechts gemacht. »Wenn kritische Mitglieder angegriffen werden, scheint mir klar, dass der Wunsch besteht, salonfähig zu werden«, so Ootjers laut NOS.

Das erst unlängst gegründete Marxistische Forum betrachtet sich als »authentischen, demokratischen, marxistischen Flügel« der SP. Am 26. September fand mit rund 60 Teilnehmenden die erste virtuelle Sitzung der Gruppe statt. »Die SP befindet sich in einer Krise«, heißt es in einer auf der Homepage des Forums veröffentlichten Zusammenfassung der Sitzung. »Als Marxisten müssen wir uns jetzt klar für eine Partei aussprechen, die eine Alternative zum undemokratischen bürgerlichen Staat bietet.« Die Parteijugend verkaufe T-Shirts mit dem Konterfei von Karl Marx, »während die marxistische Theorie und das Konzept des Klassenkampfs im Parteiprogramm nirgendwo auftauchen.«

Weiter kritisierten die Teilnehmer der Sitzung die Linie der SP-Parteiführung sowie der Fraktion im Parlament. So hätten diese nur ein Ziel: mitregieren, egal mit wem, notfalls auch mit den Christdemokraten und den Rechtsliberalen von Ministerpräsident Mark Rutte. Statt um Regierungsbeteiligung müsse es Marxisten jedoch darum gehen, auf eine Machtübernahme der Arbeiterklasse hinzuarbeiten: »Wir dürfen nicht die Manager des kapitalistischen Staats werden.«

Das sieht die Parteiführung wenig überraschend anders: »Diese Leute sagen wirklich beängstigende Dinge. Sie wollen die Bevölkerung für einen Bürgerkrieg rüsten«, fährt SP-Generalsekretär Hoekstra schweres Geschütz auf. »Wir akzeptieren nicht, dass eine Handvoll radikalisierter Dachbodenkommunisten versuchen, unsere Partei zu übernehmen.«