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21.11.2020
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Veranstaltungen
»Alternativen in Coronazeiten«. Onlinevortrag und -diskussion zu Massenentlassungen, Sozialabbau und Rechtsentwicklung sowie zu Alternativen der Arbeiterbewegung und der sozialen Bewegungen dazu. Mit Hans-Jürgen Urban (Vorstandsmitglied IG Metall) und Uwe Fritsch (Betriebsratsvorsitzender VW Braunschweig). Sonnabend, 21.11., 11 Uhr. Info: www.marx-engels-stiftung.de/termine.html
»Politik der Katastrophe«. Onlinekongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Kritische Auseinandersetzung mit besonderen Zeiten, die besondere Maßnahmen ermöglichen und auch erfordern. Sonnabend, 21.11., ab 12 Uhr. Programm und Stream: imi-online.de/uber-imi/imi-kongress2020/
»Unsere Utopie gegen ihre Repression«. Kon-Med ruft zur Teilnahme am dezentralen Aktionstag gegen das PKK-Verbot am Sonnabend, 21.11., auf. Es sind Kundgebungen in verschiedenen Städten geplant. Eine kleine Auswahl: Hamburg, 14 Uhr, S-Bahnhof Sternschanze; Berlin, 14 Uhr, U-Bahnhof Wittenbergplatz; Hannover, 15 Uhr, Hauptbahnhof Hannover; Dortmund, 15 Uhr, Hauptbahnhof Dortmund; Düsseldorf, 16 Uhr, Schadowplatz; Köln, 13 Uhr, Rudolfplatz; Darmstadt, 16 Uhr, Friedensplatz; Mainz, 15 Uhr, Schillerplatz; Mannheim, 14.30 Uhr, Hauptbahnhof Mannheim; Nürnberg, 15 Uhr, Jakobsplatz; Stuttgart, 16 Uhr, Rotebühlplatz. Aufruf: https://unsereutopie.noblogs.org/
Alle Veranstaltungen finden unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen statt.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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