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Aus: Ausgabe vom 23.10.2020, Seite 11 / Feuilleton
Strafvollzug

Humanität statt Haft

Resozialisierung im Knast? Annelie Ramsbrock zieht eine kritische Bilanz eines paradoxen Ansatzes
Von Volkmar Schöneburg
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Die Institution Knast zieht für eine Resozialisierung enge Grenzen: Häftling im Schultrakt einer JVA

Der erste, der den Begriff Resozialisierung prägte, war Karl Liebknecht. So forderte er bereits 1912 in einer Debatte über Gefangenenarbeit: »Der Gedanke der Resozialisierung muss der kommandierende Gedanke sein für unsere ganze Strafvollstreckung.« Mehr als hundert Jahre später untersucht die Historikerin Annelie Ramsbrock in ihrem lesenswerten Buch »Geschlossene Gesellschaft«, welche Rolle dieser Gedanke im BRD-Strafvollzug bis in die 1980er Jahre spielte. In den ersten Nachkriegsjahren war es damit nicht weit her. Es dominierten weiterhin faschistische und nicht von ungefähr kriminalbiologische Denkfiguren die Debatte über den Sinn des Strafvollzugs. Personelle Kontinuitäten zum Naziregime bestimmten Wissenschaft und Verwaltung. Es nimmt somit nicht Wunder, dass das Strafrecht zunächst weiter primär an Sühne und Vergeltung ausgerichtet war. Das änderte sich in den 60er Jahren. In der Kriminologie setzte sich unter dem Einfluss der Soziologie immer mehr die Sozialisationstheorie durch, in der Folge wurde das Resozialisierungmodell entwickelt. Diesem lag die Vorstellung zugrunde, dass allen Gefangenen ein Mangel an Sozialisation gemeinsam sei und dieser durch eine Art »Ersatz-Sozialisation« im Gefängnis behoben werden könne. Begleitet wurde dies durch den wirtschaftlichen Aufschwung, der einherging mit einem wohlfahrtsstaatlichen Staatsverständnis. Von daher wurden nun auch sozialintegrative Ansätze im Strafrecht durch die herrschende Politik aufgegriffen.

Ramsbrock zeichnet zunächst die Diskussion um den Resozialisierungsansatz, seine Ableitung aus dem Grundgesetz durch das Bundesverfassungsgericht sowie seine (halbherzige) Umsetzung im sozialliberalen Strafvollzugsgesetz von 1976 nach. In einem zweiten Schritt analysiert sie anhand der Gefängnisakten der Strafanstalt Berlin-Tegel, in Auswertung der Gefangenenzeitung Lichtblick und der Korrespondenz Gefangener mit dem Strafvollzugsarchiv die Implementierung des Resozialisierungsansatzes im Strafvollzug. Der dritte Teil der Arbeit ist eine kritische Bestandsaufnahme des Konzeptes.

Im Ergebnis ist die Resozialisierung von Strafgefangenen keine Erfolgsgeschichte. Davon künden auch die hohen Rückfallquoten von über 50 Prozent. Zwar brachte das Strafvollzugsgesetz ein Mehr an Gefangenenrechten, an Ausbildungsmöglichkeiten, an Arbeit, Vollzugslockerungen (Ausgang, Urlaub, offener Vollzug, Freigang), an sinnvollen Freizeitmaßnahmen und damit eine Humanisierung der Haft. Die Ermessensspielräume der Verwaltung konterkarierten jedoch viele dieser Rechte und bedingten letztlich die Unverbindlichkeit des Gesetzes. Zwar wurde in die Ausbildung des Vollzugspersonals zu »sozialen Helfern« investiert, aber der unversöhnliche Gegensatz von Inhaftierten und ihren Bewachern konnte nie richtig überwunden werden. Die als wirkliche Alternative zum Knast konzipierte sozialtherapeutische Anstalt, in der die Lebensbedingungen denen »draußen« am weitesten angeglichen werden sollten, kam über das Stadium eines Modellversuchs nicht hinaus. Die Zwangsarbeit für einen Hungerlohn wurde beibehalten und die versprochene Eingliederung der Gefangenen in das Rentensystem auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben. Zudem verweist Ramsbrock auf eine unter dem Resozialisierungsgedanken vollzogene, aber menschenrechtswidrige Praxis: die Zulassung der chi­rurgischen Kastration zur Behandlung von Sexualstraftätern. Obwohl der Europarat 2010 und 2015 diese Praxis in Deutschland als »verstümmelnde« und »erniedrigende«, die Menschenwürde verletzende Behandlung stigmatisierte, hält die Bundesregierung an dem »Kastrationsgesetz« von 1969 fest.

Das Strafvollzugsgesetz sei zur Reformruine verkommen, hieß es Mitte der 90er Jahre in der Wissenschaft. Gründe dafür sind zum Beispiel fehlende finanzielle Mittel, fehlender politischer Wille oder die Angst der Politik vor Rückschlägen und deren medialer Dramatisierung. Entscheidend aber ist, dass es nie gelang, die Eigenlogik der totalen Institution Knast aufzubrechen. Die Anpassung der Gefangenen an die Lebensform Strafanstalt, ihre Einbindung in eine zwangsläufig entstehende Subkultur, ihr strukturell bedingter Verlust an Autonomie, Selbstbestimmung und Rechtssicherheit, die weitgehende Kappung sozialer Kontakte und die Unterdrückung der Sexualität ziehen für eine Resozialisierung enge Grenzen. Die Freiheitsstrafe ist letztlich eine staatlich verordnete »Desozialisierung«, wie es der Kriminologe Johannes Feest auf den Begriff brachte. Damit bietet Ramsbrocks Buch aus historischer Sicht auch ein starkes Argument für Lösungen, die in der Abschaffung bzw. dem Abbau der Gefängnisse liegen.

Dafür sind jedoch die gesellschaftlichen Bedingungen nicht die günstigsten. Denn mit dem neoliberalen Strukturwandel der Gesellschaft ist zugleich eine neue Lust am Strafen zu verzeichnen. Staatstheoretisch hat sich ein Übergang vom sozialintegrativen Wohlfahrtsstaat zum präventiven Sicherheitsstaat vollzogen. Der Ruf nach dem »harten Strafrecht« – anknüpfend an das in der Bevölkerung verbreitete Vergeltungsdenken und die mediale Empörungsökonomie nutzend – verspricht den Herrschenden politische Rendite. Aus diesem (falschen) Sicherheitsversprechen erklärt sich, so Ramsbrock, das Festhalten an der Kastration oder an der bereits durch ihre Nähe zur Nazigesetzgebung vergifteten Sicherungsverwahrung. Eine wirklich radikale Öffnung der geschlossenen Knastgesellschaft ist da schwierig. Aber wie heißt es doch bei Liebknechts Kampfgefährtin Rosa Luxemburg: Trotz alledem!

Annelie Ramsbrock: Geschlossene Gesellschaft. Das Gefängnis als Sozialversuch – eine bundesdeutsche Geschichte. S. Fischer, Frankfurt am Main 2020, 416 Seiten, 25 Euro

Volkmar Schöneburg ist promovierter Jurist, war von 2009 bis 2013 Justizminister des Landes Brandenburg und von 2014 bis 2019 Mitglied des brandenburgischen Landtags (Die Linke)

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Debatte

  • Beitrag von Josie M. aus J. (23. Oktober 2020 um 11:53 Uhr)
    Ja, dafür liebe ich die junge Welt, dass sie auch solche Hoffnungsträger wie die Autorin Annelie Ramsbrock über ein »Mitglied des brandenburgischen Landtags (Die Linke)« zu Wort kommen lässt!

    Dank auch an den Leserbriefschreiber aus Gotha!

    Josie Michel-Brüning, Dipl. Päd. u. systemische Familientherapeutin »i. R.«, Wolfsburg

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Ralph Dobrawa, Gotha: Notwendiger Handlungsbedarf Die Bilanz von Annelie Ramsbrock zur Frage der Resozialisierung in der Haft, die Volkmar Schöneburg in Auseinandersetzung damit in so treffender Weise auf den Punkt bringt, kann nur nachhaltig bestät...

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