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Aus: Ausgabe vom 21.10.2020, Seite 15 / Antifa
Rechte Szene in Siegen

Protest gegen Neonaziumtriebe

Bündnis »Siegen gegen rechts« mobilisiert bundesweit für Demonstration nach NRW. Schließung des Parteibüros des »III. Wegs« gefordert
Von Henning von Stoltzenberg
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Aufmarsch von Anhängern der Partei »Der III. Weg« in Chemnitz (1.5.2018)

Wer an das nordrhein-westfälische Siegen denkt, könnte eine eigentlich idyllische Kleinstadt in Erinnerung haben, in der es im gesamten Bundesgebiet die meisten Grünflächen gibt und der Maler Peter Paul Rubens geboren wurde. Allerdings gilt Siegen darüber hinaus schon seit einigen Jahren als Betätigungsgebiet für militante Neonazis. Seit langem bestehen gefestigte Strukturen mit wechselnden Namen, die Ausgangspunkt sind für braune Umtriebe in Siegen und dem Umland. Dazu gehören gut besuchte Rechtsrockkonzerte ebenso wie gewalttätige Übergriffe auf unterschiedliche Personengruppen. Bereits 2014 wurde beispielsweise ein Referent der Studentenvertretung der Siegener Universität krankenhausreif geprügelt und musste mit einer Schädelfraktur operiert werden.

Besonderen Aufwind bekommt die Szene seit Anfang Juli. Die faschistische Kleinstpartei »Der III. Weg« eröffnete in Siegen ihr erstes Parteibüro in NRW und tritt seitdem verstärkt in Erscheinung. Durch gezielte Provokationen sollen politische Gegner eingeschüchtert werden. Dies trifft insbesondere auf den Stadtteil Hammerhütte zu, in dem sich die Räumlichkeiten der Neonazis befinden. Dort war es Ende September während einer Stolpersteinverlegung zu Bedrohungen und antisemitischen Pöbeleien gekommen. Teilnehmer der Führung wurden als »Scheißjuden« beschimpft und vor dem Eintreffen der Polizei demonstrativ gefilmt und fotografiert.

FDP und Die Linke meldeten sich zu Wort, um Konsequenzen aus dem Vorfall zu ziehen. Die Freien Demokraten kündigten an, die Attacke im Stadtrat behandeln zu wollen, und forderten ein härteres Durchgreifen der Behörden. Ein offizielles Ergebnis wurde bisher nicht bekannt. Die Linke sieht hier auch Politik und Bürger in der Pflicht. In der Vergangenheit sei die Rede davon gewesen, »dass Siegen ›nur‹ ein Rückzugsgebiet für Neonazis sei«. Nun werde aber »deutlich, dass aus dem Büro heraus versucht wird, antisemitisches Gedankengut zu verbreiten«. Gruppen, »die in SA-Manier die Herrschaft über ›die Straße‹ für sich reklamieren«, müsse entschieden entgegengetreten werden, heißt es in einer Stellungnahme des Linke-Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein kurz nach dem Vorfall.

Der Versuch, sich in Siegen auszubreiten, bleibt nicht unwidersprochen. Bereits 2008 hatte sich anlässlich eines braunen Aufmarsches das bürgerliche »Bündnis für Demokratie« gegründet. Zudem zeigen zahlreiche Initiativen mit Demonstrationen immer wieder Flagge gegen die rechten Umtriebe. Darüber hinaus hat es einen Farbangriff auf das Büro des »III. Wegs« gegeben. Neben den bekannten Initiativen ist zuletzt ein neugegründetes Bündnis in Erscheinung getreten: »Siegen gegen rechts« hat es sich zum Ziel gemacht, die Schließung des Nazitreffpunktes durchzusetzen. Mit deutlich aktionistischerem Anspruch soll der Protest gestärkt werden. Dabei wird auch Kritik an Rat, Verwaltung und Behörden laut.

Stadt und Politik würden seit Jahren »tatenlos zusehen, wie Faschisten Menschen bedrohen, angreifen und offen im Stadtbild Hetze verbreiten dürfen«, sagte Bündnissprecher Enver Kubasik am Montag gegenüber jW. Daher könne man nicht weiter zusehen, »wie Verantwortliche keine Verantwortung übernehmen«, sondern müsse »klare antifaschistische und antirassistische Positionen beziehen und den Protest von unten« organisieren. Für den 12. Dezember ist unter dem Motto »Kein III. Weg in Siegen und anderswo« erstmals eine Demonstration geplant, zu der bundesweit mobilisiert wird. Bei vorherigen regionalen Aufrufen konten bis zu 2.000 Nazigegner mobilisiert werden.

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