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Aus: Ausgabe vom 15.09.2020, Seite 7 / Ausland
ASEAN

Gemeinsam statt einsam

ASEAN-Gipfel: Zusammenarbeit gegen globale Herausforderungen. Kritik an US-Alleingang
Von Stefan Kühner
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Der 53. ASEAN-Gipfel fand aufgrund der Coronapandemie online statt (9.9.2020)

Am Sonnabend ist das viertägige Gipfeltreffen des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) zu Ende gegangen. Die 53. Konferenz, die aufgrund der Coronapandemie online verlief, befasste sich mit einer Reihe regionaler und internationaler Themen. Getroffen haben sich die Außenminister der Mitgliedstaaten Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Auch der chinesische Außenminister Wang Yi nahm als Beobachter teil.

Der südkoreanische Sender KBS berichtete, die zehn Staaten unterstrichen ihre Forderung nach Gesprächen für eine Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel. Diese sollten schnellstmöglich aufgenommen werden. Weitere Themen waren die angespannte Situation im Südchinesischen Meer sowie die Bewältigung von Coronapandemie und Armut.

Mit Blick auf die sozialen Probleme einigten sich die ASEAN-Staaten auf das Ziel, positive wirtschaftliche Entwicklungen zu nutzen, um Notstände zu beseitigen. Für einen entsprechenden Aufschwung sei jedoch die friedliche Beilegung von Konflikten in der Region eine Voraussetzung. Nicht nur mit Blick auf die Koreanische Halbinsel verpflichteten sie sich, die Bemühungen zur Abrüstung von Massenvernichtungswaffen zu verstärken.

Bei der Erörterung weiterer regionaler Fragen, die von gemeinsamem Interesse geprägt sind, wurde die Förderung von Frieden, Stabilität, Sicherheit und Freiheit der Schiffahrt im Südchinesischen Meer genannt, wie es auf der Homepage des ASEAN heißt. Alle Streitigkeiten in dem Seegebiet sollten auf Grundlage des Völkerrechts und der Bestimmungen des UN-Seerechtsabkommens (UNCLOS) friedlich geregelt werden. Hintergrund sind die Streitigkeiten zwischen China und Vietnam über die Kontrolle der Paracel- und Spratly-Inseln, aber auch Provokationen Washingtons, die gegen Beijing gerichtet sind.

Hinsichtlich der Coronapandemie wurde mitgeteilt, dass die Katastrophenhilfe ausgebaut werden solle, einschließlich der zivil-militärischen Koordination. Obwohl die meisten ASEAN-Mitglieder bisher niedrige Fall- und Todeszahlen vorwiesen, leiden die Länder in Südostasien vor allem unter den wirtschaftlichen Auswirkungen wie etwa Auftragsstornierungen und -rückgängen in der Textil- und Schuhindustrie sowie Einbrüchen beim Tourismus. Letzteres trifft besonders auf die Philippinen, Thailand, Laos und Vietnam zu.

Diesem Problem sollen die Partnerländer Abhilfe schaffen: Neben dem Binnentourismus sollen gezielte Reiseangebote für Nachbarländer offeriert werden. Die staatliche englischsprachige Zeitung Vietnam News berichtete, der stellvertretender Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten in Hanoi, Nguyen Manh Tien, habe am Mittwoch am Rande des Treffens »Reiseblasen« vorgeschlagen, die einen sicheren Tourismus erlaubten und die Branche wiederbeleben sollten.

Demnach könnten Reisen zwischen ausgewählten Orten in Südostasien möglich sein, wenn diese von der Coronapandemie kaum betroffen sind. Einreisende dürften jedoch ihren Urlaubsort nicht verlassen und müssten zudem ein negatives Testergebnis vorweisen. Die Regelung werde allerdings noch nicht für Urlauber aus den Vereinigten Staaten oder Europa gelten. Hier blieben die Grenzen vorerst geschlossen, um sich keiner Gefahr auszusetzen.

Die ASEAN-Mitglieder zeigten auch ihre Kritik an der US-Regierung, indem sie Unterstützung für die Weltsicherheitsresolution vom vergangenen Freitag bekundeten, die Washington zum Scheitern gebracht hatte. Mit ihr sollten die UN-Mitgliedstaaten dazu aufgefordert werden, der Pandemie durch eine Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit, Multilateralismus und Solidarität zu begegnen. Das sei nämlich die einzige Möglichkeit, wirksam auf globale Krisen wie die Covid-19-Pandemie zu reagieren.

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