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Aus: Ausgabe vom 10.09.2020, Seite 6 / Ausland
China und Indien

Hoffen auf Verständigung

Grenzstreit zwischen China und Indien: Außenminister könnten sich in Moskau treffen
Von Matthias István Köhler
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Zerstörung von chinesischen Produkten im indischen Ahmedabad Ende Juni

Inmitten der neuerdings wieder aufgeflammten Grenzstreitigkeiten zwischen der Volksrepublik China und Indien könnten sich die Außenminister der beiden Staaten an diesem Donnerstag in Moskau treffen. In der Hauptstadt Russlands findet derzeit ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt. Sowohl in chinesischen als auch indischen Medien wurde spekuliert, dass Chinas Außenminister Wang Yi und sein indischer Amtskollege Subrahman­yam Jaishankar im Rahmen des Gipfels zu Gesprächen zusammenfinden könnten, um sich zu verständigen.

Bereits am Freitag waren sich die Verteidigungsminister der beiden Staaten am Rande der SOZ begegnet. Das Treffen war mit hohen Erwartungen verbunden. Indiens Rajnath Singh erklärte zwar im Anschluss, sein Land hoffe, beide Seiten würden eine »verantwortungsvolle Haltung« annehmen und die Grenztruppen »so früh wie möglich abziehen« – von Entspannung konnte aber keine Rede sein. Im Gegenteil: Wie Chinas Außenamtssprecher Zhaou Lijan am Dienstag in Beijing erklärte, hatten indische Truppen einen Tag zuvor illegal die Grenze in der Gegend Shenpaoshan überquert und zudem Schüsse abgegeben. Dies seien seit 45 Jahren die ersten Schüsse an der Grenze der beiden Länder gewesen, so Zhaou. Er sprach von einer »schweren militärischen Provokation«. China habe »Gegenmaßnahmen« ergreifen müssen.

Indien hingegen warf am Dienstag China »schwerwiegende Provokationen« vor. Die Grenzsoldaten hätten zuerst gefeuert, die indischen Truppen »mit großer Zurückhaltung« reagiert, hieß es seitens der Armeeführung.

All das spielt sich ab vor dem Hintergrund, dass die indische Regierung unter dem Hindu-Nationalisten Narendra Modi in den vergangenen Wochen ihre antichinesische Propaganda verschärft und auch konkrete Boykottmaßnahmen ergriffen hat – ganz im Sinne des Wirtschaftskrieges, den Washington gegen Beijing verfolgt. So kündigte Neu-Delhi vergangene Woche an, 118 weitere chinesische Apps verbieten zu wollen. Wie die Hindustan Times berichtete, erklärte das indische Ministerium für Information und Technologie, die Anwendungen würden eine Gefahr für die »Souveränität, Integrität und Verteidigung des Landes« darstellen. Bereits zuvor waren 59 chinesische Apps verboten worden, unter anderem – wie auch in den USA vorgesehen – Tik Tok und We Chat.

Mit Blick auf die Bemühungen um Frieden scheint auch die indische Opposition keine Hilfe zu sein. Die Kongresspartei, neben Modis Bharatiya Janata Party die zweite große indische Partei und im Vergleich zu den Hindu-Nationalisten meist als moderater und sozialliberal eingestuft, heizt die Stimmung eher noch an. Rahul Gandhi, früherer Vorsitzender und immer noch maßgeblicher Politiker der großen Kongresspartei, kritisierte Regierungschef Modi anlässlich seiner Rede am Unabhängigkeitstag am 15. August für seine Handhabung des Grenzkonfliktes: »Jeder glaubt an die Fähigkeiten und die Tapferkeit der indischen Armee. Ausnahme ist der Premier: Seine Feigheit hat China ermöglicht, unser Land zu nehmen.«

Es gibt aber auch Versuche, die aufgepeitschte Stimmung zu beruhigen. Auf Facebook wurde in den vergangenen Tagen von indischen Nutzern vermehrt ein Bild geteilt, dass einen Zusammenstoß von chinesischen und indischen Truppen zeigen soll. Das Nachrichtenportal India Today ging der Sache nach und fand heraus, das auf dem Bild in Wirklichkeit eine humanitäre Katastrophenübung in der Grenzregion aus dem Jahr 2016 zu sehen ist – veranstaltet in Zusammenarbeit beider Armeen.

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