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Aus: Ausgabe vom 09.09.2020, Seite 1 / Inland
Automobilbranche in der BRD

Kontroverser »Autogipfel«

Streit um Kaufprämie für Verbrenner geht weiter – IG Metall fordert Mittelstandsfonds
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»Autogipfel«: Aktivisten protestieren vor dem Kanzleramt mit aufblasbarem SUV für eine Verkehrswende (Berlin, 8.9.2020)

Am Dienstag abend berieten Vertreter der Automobilindustrie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesministern sowie Ministerpräsidenten der Länder in einer Videokonferenz über die Lage der Branche. Die Coronakrise belastet die Autoindustrie schwer, die Nachfrage ist stark zurückgegangen. Dazu kommen der schwierige Umbruch in der Branche hin zu mehr alternativen Antrieben sowie der digitale Wandel.

Die Autoindustrie hatte im Juni in der Debatte um ein Konjunkturpaket staatliche Kaufprämien auch für moderne Benziner und Dieselautos gefordert, um die Nachfrage anzukurbeln. Dies aber war am Widerstand vor allem der SPD-Spitze gescheitert. Die große Koalition hatte höhere staatliche Prämien beim Kauf von Elektroautos beschlossen. Zudem sollte die Senkung der Mehrwertsteuer die Nachfrage ankurbeln. Zuletzt sind deutlich mehr neue E-Autos zugelassen worden – aber auf einem immer noch niedrigen Niveau.

Merkel hatte einer Kaufprämie für Autos mit modernen Verbrennungsmotoren in der vergangenen Woche eine Absage erteilt. »Ich persönlich glaube, dass unser Konjunkturprogramm jetzt rund ist, dass wir die richtigen Maßnahmen beschlossen haben«, sagte sie. Die CSU-Landesgruppe hingegen hatte in einem Papier ihre Forderung nach einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren erneuert. Und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bekräftigte am Dienstag gegenüber dem Deutschlandfunk, dass Kaufprämien für Verbrenner »kein Tabuthema« sein dürften.

Auch die IG Metall meldete sich im Vorfeld des Gipfels zu Wort. Ein Mittelstandsfonds für die Automobilindustrie würde nach Worten ihres Vorsitzenden Jörg Hofmann dem Strukturwandel in der Branche zugutekommen. »Insolvente Betriebe sind nicht innovationsfähig«, sagte er am Dienstag im »ZDF-Morgenmagazin«. Nur wenn die Branche stabilisiert werde, könne die Transformation hin zu klimafreundlicher Mobilität und neuen Mobilitätskonzepten funktionieren. Der Wechsel zur E-Mobilität könne nur gelingen, wenn die Firmen, die derzeit noch in der Verbrennertechnologie tätig seien, die Chance bekämen, sich umzustellen. (dpa/jW)