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Aus: Ausgabe vom 05.09.2020, Seite 2 / Inland
Klimastreik

Gemeinsam für Verkehrswende

Gewerkschaften und »Fridays for Future« fordern Ausbau von ÖPNV
Von Raphaël Schmeller
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Demonstranten blockieren den Verkehr in Frankfurt am Main und fordern eine Verkehrswende (2.6.2020)

Breites Bündnis für die Verkehrswende: Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Freitag in Berlin forderte ein Bündnis – bestehend aus »Fridays for ­Future«, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Verdi und dem ökologischen Verkehrsclub VCD – die Bundesregierung dazu auf, in den Auf- und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu investieren, um die Klimaziele zu erreichen.

In einem offenen Brief an Verkehrsminister Andreas Scheuer brachte das Bündnis seine Forderung zum Ausdruck. Neben einer umfassenderen und nachhaltigeren Finanzierung verlangen die Akteure bessere Arbeitsbedingungen sowie rund 100.000 Neueinstellungen im ÖPNV. »Die Bedürfnisse der Menschen und nicht die des Autoverkehrs« sollten nun endlich im Mittelpunkt der Verkehrspolitik stehen, forderte Helena Marshall, Sprecherin von Fridays for Future. Solange nicht ausreichend in Personal investiert werde, könne der ÖPNV seine Schlüsselrolle zur Erreichung der Klimaziele nicht erfüllen, sagte Christine Behle von Verdi. »Nach mehreren Autogipfeln brauchen wir jetzt einen ÖPNV-Gipfel«, forderte die stellvertretende Vorsitzende weiter. Bis spätestens zur nächsten Verkehrsministerkonferenz am 14. Oktober erwartet das Bündnis eine positive Antwort des Verkehrsministers.

Wie unterschiedlich aber die Vorstellungen in Sachen Verkehrswende und Umweltschutz auf beiden Seiten sind, wird der »Autogipfel« am 8. September, zu dem Merkel Konzernvertreter der Branche eingeladen hat, zeigen. Neue Hilfen für diese Industrie könnten danach beschlossen werden. Antje von Broock vom BUND beklagte, dass immer noch Milliarden in Fernstraßen investiert werden. »Der Ausbau der Infrastruktur (des ÖPNV, jW) ging in den vergangenen Jahren viel zu langsam« fügte der VCD-Sprecher Philipp Kosok hinzu.

Das Bündnis fordert, dass 120 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren in den ÖPNV investiert werden, damit die Verkehrswende gelingt. Gegenüber jW stellte Behle klar, dass es auf Steiks hinauslaufen wird, falls die Forderungen des Bündnisses ins Leere laufen sollten. Auch Fridays for Future will weiter gemeinsam mit den Gewerkschaften Druck auf der Straße ausüben. Für den 18. September sind hierfür bundesweit Aktionen geplant.

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