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24.08.2020
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Veranstaltungen
»Mit deutschen Waffen: Krieg in Kurdistan«. Infoveranstaltung über die aktuelle Lage in Kurdistan, laufende Militäroperationen im Nordirak und die deutschen Rüstungsexporte in die Türkei. Mit einer Vertretung von Ceni, dem »Kurdischen Frauenbüro für den Frieden« und von Civaka Azad, dem »Kurdischen Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit«. Montag, 24.8., 19 Uhr, Im Hof der Roten Insel, Mansteinstraße. 10, Berlin. Aufrufer: Rheinmetall entwaffnen, Interventionistische Linke Berlin
»Freiheit oder Vernichtung – Der Mittlere Osten im Fokus«. Livestream zu dem Workshop mit Nilüfer Koc und Miriam (Women Defend Rojava), der im Rahmen von »Rheinmetall entwaffnen!« stattfindet. Montag, 24.8., 20 Uhr, über Link: https://kurzelinks.de/middle-east
Der Workshop findet in deutscher Sprache statt, es wird ins Englische übersetzt. Veranstalter: Rheinmetall entwaffnen!
»Schluss mit der Staatshomophobie in Polen«. Demonstration angesichts der dramatischen Lage von LGBT in Polen. Mit Achim Kessler (Die Linke). Montag, 24.8., 19 Uhr, An der Hauptwache, Frankfurt a. M. Aufrufer: Frankfurter Bündnis für Akzeptanz und Vielfalt
»Zur aktuellen Militärstrategie der VR Chinas«. Vortrag von Generalmajor a. D. Heinz Bilan, Mittwoch, 26.8., 18 Uhr, Villa Davignon, Friedrich-Ebert-Straße 77, Leipzig. Veranstalter: Rotfuchs RG Leipzig, Marx. Forum
Alle Veranstaltungen finden unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen statt.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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