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Aus: Ausgabe vom 08.08.2020, Seite 2 / Ausland
China und USA

US-Aggression verschärft

Washington erlässt Verfügung gegen chinesische Apps Tik Tok und We chat
Von Matthias István Köhler
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Icons der Smartphone-Apps Tik Tok und We Chat

Washington hat seine Aggressionen gegen China weiter verschärft. US-Präsident Donald Trump erließ am Donnerstag abend eine Verfügung, die es US-Bürgern verbieten soll, Handel mit dem chinesischen Technologiekonzern Bytedance, dem Eigentümer der beliebten Video-App Tik Tok zu betreiben. Das berichtete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Die Verfügung soll in 45 Tagen gültig werden.

Demnach soll die App in den USA bereits 175millionenmal heruntergeladen worden sein, weltweit mehr als einemilliardemal. Laut der Verfügung sammle Tik Tok automatisch »große Mengen an Informationen« und stelle eine »Bedrohung der nationalen Sicherheit« dar, weil die Kommunistische Partei Chinas so US-Bürger ausspionieren könne.

Eine weitere Verfügung wurde gegen die App We Chat erlassen. Das Verbot werde aus Gründen der »nationalen Sicherheit« ebenfalls in 45 Tagen in Kraft treten, hieß es. Die von Tencent Holdings angebotene App ist in China extrem beliebt und wird auch außerhalb der Volksrepublik genutzt. Sie bietet Nutzern die Dienste eines »sozialen Netzwerks« an, Messenger-Dienste und die Möglichkeit karten- und bargeldlosen Zahlens.

Die chinesische Regierung und Tik Tok protestierten am Freitag gegen die Verfügung. Der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, nannte das Vorgehen Washingtons am Freitag eine »eklatante Schikane« gegenüber »bestimmten Nicht-US-Unternehmen«. Dies würde gegen marktwirtschaftliche Regeln und die Grundsätze der Welthandelsorganisation über Offenheit, Transparenz und Nichtdiskriminierung verstoßen.

Tik Tok gab an, rechtliche Schritte prüfen zu wollen. »Wir sind schockiert über die jüngste Verfügung, die ohne ein ordnungsgemäßes Verfahren erlassen wurde«, teilte das Unternehmen am Freitag mit. Es würden Bedingungen diktiert, ohne die üblichen Rechtsverfahren zu durchlaufen.

Der US-Softwarekonzern Microsoft hatte sich bereits zuvor nach der angekündigten Einmischung aus dem Weißen Haus in Stellung gebracht, das US-Geschäft von Tik Tok zu übernehmen. Bis Mitte September soll der Vertrag mit dem chinesischen Eigentümer ausgehandelt werden. Auch der Betrieb der App in Kanada, Australien und Neuseeland soll Teil der Vereinbarung sein, hatte Microsoft in einem Blogeintrag in der Nacht zum Montag erklärt.

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