Frankreich erwägt Sanktionen gegen Türkei

Paris. Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hat eine Sondersitzung der EU-Außenminister am 13. Juli beantragt, um über mögliche Sanktionen gegen die Türkei zu beraten. Zuvor hatte die französische Regierung bekanntgegeben, dass sie sich wegen eines Konflikts mit Ankara aus einer gemeinsamen NATO-Operation im Mittelmeer zurückziehen werde. Auslöser ist ein Zwischenfall, bei dem am 10. Juni ein türkisches Kriegsschiff mehrfach sein Feuerleitradar auf eine französische Fregatte gerichtet haben soll.

Seit Wochen gibt es Spannungen zwischen der französischen und türkischen Regierung, auch wegen Meinungsverschiedenheiten zur Libyen-Politik. Macron hatte der Türkei am Montag nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, alle Zusagen der Berliner Libyen-Konferenz zu brechen und mit Waffen sowie Söldnern in den Krieg auf Seiten der von Paris anerkannten Regierung einzugreifen. Zugleich wies er Vorwürfe zurück, dass die Frankreich den abtrünnigen General Chalifa Haftar unterstütze. »EU-Sanktionen gibt es gegen die Türkei bereits wegen der türkischen (Gas-)Bohrungen in der Wirtschaftszone Zyperns. Andere Sanktionen könnten ins Auge gefasst werden«, sagte Le Drian.

Bei dem Zwischenfall am 10. Juni ging es offenbar darum, dass ein französisches Marineschiff einen Frachter kontrollieren wollte, der im Verdacht stand, Waffen nach Libyen zu schmuggeln. Daraufhin soll das türkische Kriegsschiff sein Feuerleitradar aktiviert haben. Die NATO hat eine Untersuchung des Vorfalls zwischen den beiden Mitgliedern der Kriegsallianz eingeleitet. Der türkische Botschafter in Paris wies die Vorwürfe zurück und warf dem französischen Marineschiff vor, sich aggressiv verhalten zu haben. Der Frachter habe nur humanitäre Hilfsgüter geladen gehabt. (Reuters/jW)