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Aus: Ausgabe vom 23.05.2020, Seite 3 (Beilage) / Wochenendbeilage

Hybride Kriegführung

Von Arnold Schölzel
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Der 75. Jahrestag des 8. Mai 1945 ist vorüber, in der Gedenkrede des Bundespräsidenten kamen die Rote Armee, Widerstandskampf in von der Wehrmacht besetzten Ländern oder gar deutsche Antifaschisten nicht vor. Statt dessen beklagte Frank-Walter Steinmeier »Hunger, Flucht, Gewalt, Vertreibung«, die ältere Deutsche »als Kinder durchlitten« hätten. »Die« Deutschen sind Opfer.

Und zwar erneut der Russen, wie die Bundeskanzlerin am 13. Mai im Bundestag erläuterte. Sie äußerte sich zum Haftbefehl des Generalbundesanwalts gegen einen russischen Militärangehörigen, der für einen Hackeranschlag auf den Bundestag im Jahr 2015 verantwortlich gewesen sein soll. Beweise werden nicht vorgezeigt, Angela Merkel glaubt aber, »dass da sehr ordentlich recherchiert wurde«. Also steigerte sie sich von »Mich schmerzt das« über »harte Evidenzen« zu »unangenehm«. Dann war kein Halten mehr: Russland folge einer »Strategie der hybriden Kriegsführung«, dennoch aber werde sie sich »um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen«. Wie es aussieht, geschieht das u. a. durch die Bestellung neuer US-Kampfflugzeuge für die Luftwaffe, damit die US-Atomwaffen in der Eifel weiterhin Richtung Osten transportiert und abgeworfen werden können. Die Hackersache sei nicht nur »unangenehm«, sondern sogar »ungeheuerlich«. »Wir« behielten uns »Maßnahmen gegen Russland« vor.

Große Resonanz fand der an Donald Trump erinnernde Auftritt nicht. Nur in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) griff Konrad Schuller, Redakteur in deren Berliner Büro, in einem Kommentar die Merkel-Äußerungen unter der Überschrift »Putin beikommen« auf. Das Wort »beikommen« steht für »siegen«, »überwinden«, »bewältigen« oder »bezwingen«. Der Mann hat sich was vorgenommen.

Nämlich großdeutschen Klartext: »Die Moskauer Führung um Wladimir Putin glaubt – oder gibt vor zu glauben –, dass Russland nach dem Fall der Sowjetunion durch den Beitritt ihrer früheren Vasallenstaaten zu NATO und EU existentiell bedroht sei.« Seit Putin an der Macht sei, »schlägt Russland um sich«. Z. B. mit einer Rede des russischen Präsidenten im Bundestag am 25. September 2001, in der er bilanzierte: Seit dem Zerfall der Sowjetunion zehn Jahre zuvor sei Russland vom Westen nicht als Partner behandelt worden, es gebe keinen »effektiven Mechanismus der Zusammenarbeit«, dafür neue Pläne für Raketenstationierung. Da lag die Einverleibung der baltischen Republiken durch NATO und EU noch in der Zukunft, der selbstmandatierte NATO-Überfall auf Jugoslawien aber bereits zwei Jahre zurück.

Der selektiven Geschichtsbetrachtung fügt Schuller Hetze hinzu: »Wenn die ­Ukraine sich dem Westen nähert, wird sie zerstückelt«. Denn einen Putsch mit US- und EU-Unterstützung hat es 2014 in Kiew nicht gegeben. Oder: »Wenn in Syrien oder in Libyen Fluchtkatastrophen Europa bedrohen, schickt Moskau Söldner, um den Brand zu schüren«. Vor neun Jahren wollte das »bedrohte« Europa in beiden Ländern einen sogenannten Regime-Change durchziehen und suchte sich dafür Kopfabschneider als Verbündete. Das war offenbar kein Brandschüren.

Trotz alledem reicht aber der FAS-Mann Putin die Hand. Er rät, der Westen solle doch zum »Doppelpack von Entspannung und Entschlossenheit im Kalten Krieg« zurückkehren, zu Hochrüsten und Geldangebot. Da »Russland schwächer« werde, hält Schuller das für erfolgversprechend.

Das ist ein wenig wie bei Tucholskys leicht besoffenem, älteren Herrn, der die Weimarer Parteien inspizierte. Da versprachen welche Freiheit und Brot, die Freiheit gab’s gleich, das Brot später. So strebt die NATO-Aufrüstung seit Jahren neue Rekordmarken an, Zusammenarbeit mit Russland gab es schon 2001 nicht. Man könnte von hybrider Kriegführung sprechen.

Das ist ein wenig wie bei Tucholskys leicht besoffenem, älteren Herrn, der die Weimarer Parteien inspizierte. Da versprachen welche Freiheit und Brot, die Freiheit gab’s gleich, das Brot später. So strebt die NATO-Aufrüstung seit Jahren neue Rekordmarken an, Zusammenarbeit mit Russland gab es schon 2001 nicht.

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