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Aus: Ausgabe vom 23.05.2020, Seite 3 / Schwerpunkt
Naher Osten

Schlagabtausch auf See

USA verschärfen Konflikt mit Teheran nach Vorfall im Persischen Golf. Fünf Tanker Irans in Venezuela erwartet
Von Knut Mellenthin
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Iranische Boote kommen US-Kriegsschiffen zu nahe: Konfrontation im Persischen Golf am 15. April 2020

Vor dem Hintergrund der Coronakrise und vielleicht auch als Ablenkung von dieser lässt Donald Trump den Konflikt mit dem Iran erneut anheizen. Am Dienstag berichteten internationale Medien von einer Warnung des Kommandos Mitte der US-amerikanischen Flotte, sich ihren Kriegsschiffen in internationalen Gewässern und Wasserstraßen nicht weiter als bis auf 100 Meter zu nähern. Wer diesen Mindestabstand nicht einhalte, könne als Gefahr eingestuft werden und »rechtmäßige Verteidigungsmaßnahmen« auf sich ziehen. Das Central Command der US-Streitkräfte ist für den Nahen und Mittleren Osten zuständig. Aus dem Kontext ergab sich ein eindeutiger Bezug zum Iran.

Versteckte Warnung

Die Warnung war in einem über 20 Seiten langen Wust von vermischten Tagesmeldungen des Central Command versteckt und gelangte wahrscheinlich nur durch einen direkten Hinweis in die Medien. Kräfte der US-Marine führten gegenwärtig »Routineoperationen« im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf durch, hieß es dort. »Aufgrund von Vorfällen in jüngster Vergangenheit« seien alle in der Nähe befindlichen bewaffneten Schiffe aufgefordert, »in sicherer Entfernung zu bleiben«, »klar ihre Absichten mitzuteilen«, »Fragen nach ihrem Kurs und ihrer Geschwindigkeit zu beantworten« und sich an die internationalen Seefahrtsregeln zu halten.

Ein nicht namentlich genannter iranischer Militärsprecher reagierte auf die Pressemeldungen mit einer Erklärung, dass die Marineeinheiten der Islamischen Republik im Persischen Golf und im Golf von Oman »ihre regulären Einsätze in Übereinstimmung mit professionellen Grundsätzen wie in der Vergangenheit fortsetzen« würden. Ein ebenfalls anonym bleibender US-Vertreter erklärte daraufhin gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, die Warnung stelle keine Änderung der militärischen Einsatzregeln dar.

Wirklich aufregend war dieser kurze verbale Schlagabtausch nicht. Seine Bedeutung gewann er wegen des eindeutigen Zusammenhangs mit einem Zwischenfall, der sich vor wenigen Wochen im Nordteil des Persischen Golfs ereignet hatte. Die US-Flotte hatte am 15. April gemeldet, dass sich elf Boote der Küstenwache der Islamischen Revolutionsgarden des Iran »in gefährlicher und bedrängender Weise« einer Gruppe von sechs amerikanischen Kriegsschiffen genähert hätten, die gemeinsame Operationen mit Kampfhubschraubern der US-Armee veranstalteten. Die iranischen Boote hätten mehrmals »in extrem geringem Abstand und mit hoher Geschwindigkeit« die Fahrtlinien der Kriegsschiffe gekreuzt. Gleichzeitig wurde ein Video veröffentlicht, das diese Darstellung unterstützen sollte.

Erst eine Woche später, am 22. April, nahm Trump öffentlich Bezug auf den Zwischenfall, wobei er sich seines beliebtesten Kommunikationsmittels bediente. Über Twitter drohte er: »Ich habe die Marine der Vereinigten Staaten angewiesen, alle iranischen Kanonenbote abzuschießen und zu zerstören, wenn sie unsere Schiffe auf See belästigen.« Ob es wirklich eine solche Anweisung gibt und welchen genauen Wortlaut sie gegebenenfalls hat, blieb – wie so oft bei Trumps Mitteilungen – ungewiss und ist immer noch nicht bekannt.

Der Oberkommandierende der Revolutionsgarden, Generalmajor Hossein Salami, reagierte einen Tag später mit der Ankündigung: »Wir sind absolut und ernsthaft entschlossen, unsere nationale Sicherheit, unsere Wassergrenzen und unsere maritimen Interessen zu verteidigen.« Die Einheiten der iranischen Marine seien angewiesen, »gegen alle Bedrohungen unserer nationalen Sicherheit und territorialen Sicherheit wirksam und zuversichtlich vorzugehen«.

Veto des Präsidenten

Vordergründig klingt das nach routinemäßigen Drohgesten ohne reales Potential. Indessen hat der US-Präsident am 6. Mai sein Veto gegen die »Iran War Powers«-Resolution des Kongresses eingelegt, um seine militärischen Optionen zu wahren. Die Absicht der oppositionellen Demokraten, die nur von wenigen Republikanern unterstützt wurden, war es, das verfassungsmäßige Recht des Parlaments zu bekräftigen, über Kriegshandlungen und Kriegserklärungen zu entscheiden. Unmittelbarer Anlass dieser Initiative war die Ermordung des Generals der iranischen Revolutionsgarden, Kassem Soleimani, bei einem Drohnenangriff Anfang Januar. Die Resolution wurde vom Senat am 13. Februar mit 55 gegen 45 Stimmen – acht Republikaner hatten sich der Opposition angeschlossen – und vom Abgeordnetenhaus am 11. März mit 227 gegen 186 Stimmen verabschiedet. Um Trumps Veto zu überstimmen, wäre jedoch eine Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des Kongresses erforderlich. Der Präsident hatte die Resolution als »sehr beleidigend« abgelehnt und behauptet, sie beruhe auf »Missverständnissen der Fakten und der Rechtslage«. Ein Verbot, ihn Krieg führen zu lassen, sei »unnötig und gefährlich«.

Eine militärische Konfrontation zwischen den USA und dem Iran könnte sich in diesen Tagen auch in der Karibik, Tausende Kilometer vom Mittleren Osten entfernt, entwickeln. Fünf iranische Tanker mit Benzin an Bord sind im Atlantik auf dem Weg nach Venezuela. Anonyme Sprecher der US-Regierung haben über die Medien mit Gegenmaßnahmen gedroht, ohne jedoch konkret zu werden. Eine offizielle Bestätigung aus Washington für derartige Absichten gibt es bisher nicht. Das Verteidigungsministerium in Caracas hat am Mittwoch mitgeteilt, die Schiffe würden von der venezolanischen Kriegsmarine eskortiert, sobald sie die Ausschließliche Wirtschaftszone erreichen, die sich bis zu 200 Seemeilen (370 Kilometer) vor der Küste erstreckt.

Hintergrund: Israel und Iran im »Cyberwar«

Zahlreiche israelische Internetauftritte, laut Presseberichten sollen es ungefähr 300 gewesen sein, zeigten am Donnerstag morgen verstörende Bilder. Einige dieser Websites gehören großen Firmen, Handelsketten, städtischen und regionalen Behörden, politischen Gruppen und verschiedenen Organisationen. Unter anderem war plötzlich ein Video zu sehen, in dem Tel Aviv und weitere Städte bombardiert wurden, und es erschienen Botschaften wie: »Bereitet euch auf eine große Überraschung vor«, »Der Countdown zur Zerstörung Israels hat begonnen« und »Israel wird die nächsten 25 Jahre nicht überleben«. Ein angeschlagener, blutender Netanjahu war zu sehen, der sich im Mittelmeer schwimmend aus dem brennenden Tel Aviv rettet.

Auf den ersten Blick eindeutig schien der zeitliche Zusammenhang zum sogenannten Kuds-Tag, der auf den gestrigen Freitag fiel. Im Gegensatz zu allerersten Schuldzuweisungen waren sich israelische Experten und Medien schnell einig, dass die große Welle von Hackerangriffen keine Anzeichen für direkte Verbindungen in den Iran aufwies. Statt dessen war die Rede von »einer Aktivistengruppe mit Verbindungen zur Türkei, zu nordafrikanischen Ländern und in den Gazastreifen«.

Ganz aus der Luft gegriffen waren die Spekulationen über eine iranische Rolle jedoch nicht. Am Montag hatte die Washington Post, vermutlich aufgrund eines Insidertips, gemeldet, dass israelische Stellen das Computersystem von Schahid Radschai, einem Teil des großen Hafenkomplexes bei Bandar Abbas am Persischen Golf, »gehackt« und gestört hätten. Der Angriff habe die gesamte Anlage zeitweise zum Stillstand gebracht. Satellitenaufnahmen vom 11. und 12. Mai zeigten angeblich eine große Zahl stilliegender Schiffe und Stapel von nicht abgefertigten Containern. Diese Aktion sei wiederum eine Vergeltung dafür gewesen, dass iranische »Hacker« im April vergeblich versucht hätten, Teile des elektronischen Managements der israelischen Wasserversorgung lahmzulegen. (km)

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