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Aus: Ausgabe vom 18.05.2020, Seite 4 / Inland
Proteste gegen Einschränkungen

Nicht unwidersprochen

Erneut bundesweit Proteste von »Coronaleugnern«. Gegenkundgebungen unter anderem in Hamburg und Berlin
Von Kristian Stemmler und Sandra Schönlebe
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Kundgebung unter anderem der »Omas gegen rechts« und der VVN-BdA am Samstag vor der Volksbühne in Berlin

Sie tanzen, sie meditieren, halten das Grundgesetz in die Höhe. Einige tragen einen Button mit der Aufschrift »Impfzwang, nein danke!«. Auf Pappschildern haben sie »Schluss mit dem Coronawahnsinn!« geschrieben oder »Merkel, du Fresse, Hände weg vom Rechtsstaat!«. In der Hamburger Innenstadt zeigt die Szene der »Coronaleugner« an diesem Samstag Flagge, und nicht nur dort. Am Wochenende demonstrierten erneut Tausende gegen die staatlichen Maßnahmen in der Pandemie. Kundgebungen gab es außer in der Hansestadt unter anderem in Berlin, Stuttgart, München, Frankfurt am Main.

Ihre kruden Ansichten konnten die Anhänger von Verschwörungsmythen diesmal aber nicht unwidersprochen verbreiten. Vielerorts hatten linke Bündnisse Gegenproteste organisiert. In Hamburg kaperten rund 700 linke Gegendemonstranten den Rathausmarkt, mobilisiert vom »Hamburger Bündnis gegen Rechts« und diversen Antifa-Gruppen. Sie hielten Spruchbänder in die Höhe, auf denen »Verschwörungstheorien gefährden Ihre Gesundheit« oder »Rechte Hetze stoppen« stand. Die Lage war unübersichtlich, weil auf dem Platz auch »Coronaleugner« demonstrierten. Auch einige als solche erkennbare Neonazis tauchten auf, unter ihnen der Hamburger NPD-Chef Lennart Schwarzbach. Es kam zu Rangeleien, die Polizei setzte Pfefferspray ein.

Auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz hatten zuvor rund 200 Menschen gegen die staatlichen Einschränkungen zur Eindämmung der Coronapandemie demonstriert. Hier waren in komprimierter Form all die wirren Thesen zu hören, die auf einschlägigen Internetplattformen zur Pandemie kursieren. So behauptet eine Frau am Mikrophon, die bisher an Covid-19 verstorbenen Menschen seien wegen anderer Erkrankungen ums Leben gekommen. Das Land sei »auf dem besten Weg in eine Medizindiktatur«. Alle bekämen sie Geld von der »Bill and Melinda Gates Foundation«, vom Robert-Koch-Institut bis zum Spiegel. Das Coronavirus sei »nur der Vorhang, hinter dem sich alles abspielt«.

Der Hamburger Arzt Heiko Schöning von der Gruppe »Ärzte für Aufklärung« spricht von »kriminellen Strukturen«. Impfungen seien ein Milliardengeschäft. Die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus hätten hierzulande schon mehr als 100.000 Todesopfer gefordert. Schöning fordert zum Widerstand gegen »diese Verbrechen« auf. »Hier sehe ich viele Männer in gutem Alter stehen«, ruft er aus. Die müssten sich später von ihren Kindern fragen lassen, was sie getan hätten, ob sie »zu blöd oder zu feige waren«. Die Menge jubelt.

In der Bundeshauptstadt waren am Samstag erneut Hunderte Demonstranten zu sogenannten Hygienedemos zusammengekommen. Ein zentraler Aufmarsch wie eine Woche zuvor gelang ihnen jedoch nicht. Da sich unter diesem Dach – neben »falsch abgebogenen« Linken – auch Rechtsradikale sammeln, rief diesmal auch die Berliner Linke zu breiten Protesten auf.

Der Schwerpunkt der Veranstaltungen lag wieder rund um die Volksbühne sowie den nahen Alexanderplatz. Auch um den Reichstag gab es wieder rechte Versammlungen. Dort sprach der Verschwörungsideologien verbreitende, ehemalige Fernsehkoch Attila Hildmann erneut zu etwa 300 seiner Anhänger. Rund um den Alexanderplatz waren gleich vier Gegenkundgebungen angemeldet, zu denen jeweils nur 50 Teilnehmende zugelassen waren. Eine von ihnen bot das Schreddern der Kochbücher Hildmanns an und spielte einen Popsong in Dauerschleife, der die anreisenden »Coronaleugner« mit einen steten »Fuck you« beschallte.

Auch das aus der Technoszene entstandene Bündnis »Reclaim Clubculture« (Klubkultur zurückerobern) beteiligte sich und bespielte den Platz mit Musik sowie Redebeiträgen. Ein großer Teil der Protestierenden war jedoch in Kleingruppen und auf Fahrrädern unterwegs, um den zahlreichen Anhängern der Gegenseite effektiver begegnen zu können.

An der Volksbühne demonstrierten Anwohnende, linke Gruppen und Kulturschaffende unter dem Banner »Wir sind nicht eure Kulisse«. Sie distanzierten sie sich wie in den Wochen zuvor von den Veranstaltungen, die »ihre Kritik mit Rechtsextremen, Faschistinnen und Neurechten auf die Straße tragen und die Volksbühne für ihre rechtspopulistischen Ziele missbrauchen.« Sie kündigten an, den Platz auch in Zukunft zu verteidigen.

Etwa 300 Personen aus dem rechtsoffenen bis extrem rechten Spektrum liefen über den Boulevard »Unter den Linden« zum Alexanderplatz. Darunter auch Hooligans und organisierte Neonazis. Nachdem die Polizei, die mit zahlreichen Beamten im Einsatz war, ihnen den Weg versperrt hatte, hielten sie sich in Kleingruppen um den Platz auf. Zu einer gemeinsamen Veranstaltung wie eine Woche zuvor mit bis zu 1.200 Personen kam es jedoch nicht.

Ulf Balmer von »Berlin gegen Nazis« fasste am Samstag gegenüber jW den Tag wie folgt zusammen: »Die Szenerie war in dieser Woche sehr stark vom Gegenprotest geprägt. Es herrschte eine ganz andere Stimmung, die kritische Zivilgesellschaft war vor Ort. Dass die rechtsoffenen Versammlungen sich von ihrem Ursprungsort wegorientieren mussten, ist ein Erfolg.«

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