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Aus: Ausgabe vom 02.05.2020, Seite 2 / Inland
Internationaler Kampftag in der BRD

Dezentrale Aktionen zum 1. Mai

Trotz Auflagen bundesweit vielfältiger Protest zum Arbeiterkampftag
Von Markus Bernhardt
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Mit Abstand, aber nicht allein: Demonstrationsteilnehmer ziehen am Freitag über den Hamburger Fischmarkt

Vielerorts sind am Freitag bundesweit linke Aktivisten und Gewerkschafter anlässlich des Internationalen Kampftages der Arbeiterklasse auf die Straße gegangen. Unter Beachtung der wegen der Coronapandemie geltenden Einschränkungen protestierten Gruppen und Organisationen unter anderem für mehr Personal in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie eine bessere Entlohnung der Beschäftigten. Zugleich riefen sie zur Verteidigung des Versammlungsrechts auf und warnten vor Bundeswehreinsätzen im Innern. Die Partei Die Linke hatte ihre Anhänger aufgerufen, an dezentralen Aktionen teilzunehmen. So versammelten sich beispielsweise in Düsseldorf rund einhundert Teilnehmer, darunter nicht wenige Beschäftigte aus dem Gesundheits- und Pflegebereich. Rund weitere hundert Sympathisanten versammelten sich in der Nähe der Kundgebung, wurden von der Polizei jedoch nicht als Teilnehmer an den Protesten gewertet.

Die Initiative »Bildung ohne Bundeswehr« organisierte mit Unterstützung von Friedensbewegung, Migrantenverbänden, DKP und SDAJ eine Kundgebung am Hamburger Jungfernstieg. Zunächst waren von den Behörden nur zwei Kundgebungen mit jeweils 25 Teilnehmern genehmigt worden. Doch die Zahl der Protestierenden wuchs schnell auf rund 200 Personen an. Da diese sich an die geltenden Abstandsregeln hielten, ließ die anwesende Polizei dies zu. Auf jW-Anfrage zeigte sich Christin Bernhold, Sprecherin der Initiative »Bildung ohne Bundeswehr«, mit dem Ergebnis zufrieden. Unter den gegebenen Umständen habe man getan, was möglich war. An anderen Orten in der Hansestadt fanden ebenfalls kleinere Protestaktionen statt.

Mit der Parole »Wir zahlen nicht für eure Krise!« führte die Initiative »Corona-News-Leipzig« des Nachbarschaftsvereins »Zweieck« dezentrale Aktionen und eine Abschlusskundgebung durch. Aufgerufen wurde unter anderem zum Kampf gegen prekäre Arbeitsbedingungen und zu niedrige Renten. Die Abschlussaktion zählte etwa 100 Teilnehmer. Zudem demonstrierten mehrere hundert Menschen. Im Stadtteil Connewitz folgten mehrere hundert Menschen dem Aufruf der Initiative »Nicht auf unserem Rücken« unter dem Motto »Kämpferisch zum Ersten Mai«, wie die Deutsche Presseagentur am Freitag berichtete.

Vor dem Münchener DGB-Haus versammelten sich rund 600 Menschen aus dem gewerkschaftslinken Spektrum. Sie zogen in einer kurzfristig von den Behörden genehmigten Demonstration zum Marienplatz. Gemäß Auflagenbescheid waren in München zunächst nur Versammlungen mit 50 Teilnehmern erlaubt und die Demonstration verboten worden. Die Organisatoren hatten dies vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof erfolgreich anfechten können.

Rund 30 kleine Demonstrationen waren in der Bundeshauptstadt bis jW-Redaktionsschluss genehmigt worden, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg am Freitag online berichtete. Demnach waren insgesamt rund 5.000 Polizeikräfte im Einsatz.

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