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Online Extra
15.01.2020, 19:10:13 / Inland

Mehrheit im Bundestag hält an Irak-Mandat fest

Bundeswehrsoldaten im Irak (Archivbild)
Bundeswehrsoldaten im Irak (Archivbild)

Berlin. Der Bundestag hält am Irak-Einsatz der Bundeswehr fest. Ein Antrag der AfD-Fraktion, die Zustimmung zu dem Mandat zu widerrufen, wurde am Mittwoch abend im Parlament mit großer Mehrheit abgelehnt. Es gab 545 Nein- und lediglich 85 Ja-Stimmen sowie zwei Enthaltungen. Die AfD-Fraktion hat 90 Abgeordnete. Neben der großen Koalition stimmten auch Gegner und Kritiker des Einsatzes gegen deren Antrag. Zum Teil warnten sie – wie der FDP-Abgeordnete Alexander Müller – vor einem überstürzten Abzug. Nach dem tödlichen US-Drohnenangriff auf den iranischen General Ghassem Soleimani hatte das irakische Parlament einen Abzug aller ausländischen Streitkräfte gefordert. Für den verteidigungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Rüdiger Lucassen, ist damit die Legitimation für den dortigen Bundeswehr-Einsatz verloren gegangen. (dpa/jW)

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Lüko Willms: Linke für Kolonialkrieg Die Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke haben also für den Verbleib deutscher imperialistischer Truppen im Irak gestimmt? Das find ich denn doch erstaunlich....