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Aus: Ausgabe vom 15.01.2020, Seite 14 / Feuilleton

Rotlicht: Tiefer Staat

Von Reinhard Lauterbach
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Wie tief isser denn, der »tiefe Staat«? Ein Senkblei erteilt leider keine Auskunft

Die Zahl der türkischen Lehnwörter im Deutschen hält sich in Grenzen: Döner, Substantiv, maskulin, steht schon im Duden; Kaviar und Kiosk, Dolmetscher und Diwan, Joghurt und Schabracke sind das Aufbauprogramm für den Bildungsbürger. Der Begriff »Tiefer Staat« kommt ebenfalls aus dem Türkischen, er ist eine Lehnübersetzung des Ausdrucks »derin devlet«. Denn in der Türkei wurde das Phänomen, das der Begriff bezeichnet, zuerst öffentlich diskutiert: Es gebe eine unter der politischen Oberfläche bestehende, aber von der Politik geduldete Struktur mit eigener Agenda und der Fähigkeit zur Anwendung politischer Gewalt. Die Beispiele, die diese Vorstellung illustrieren, kann man im Internet nachlesen: Putsche, Vorfälle, in denen ein Antiterrorgeneral, der Anführer einer Todesschwadron und ein mit Drogen handelnder Angehöriger der faschistischen »Grauen Wölfe« im selben Auto sitzen, was nur dadurch auffällt, dass die Limousine in einen Verkehrsunfall verwickelt wird.

Es soll hier nicht bestritten werden, dass es solche Gruppen geben mag. Und auch nicht nur »hinten, weit in der Türkei«. Selbst der konservativen Zeitschrift Cicero ist am Beispiel des NSU-Skandals aufgefallen, dass in Sachen Aktenvernichtung, Verschleierung, Verhinderung von Aufklärung und Schutz von V-Leuten, die beim Pornogucken im Internetcafé nicht mitbekommen haben wollen, dass neben ihnen jemand ermordet wurde, etwas zu viele Zufälle passiert sind, als dass man vernünftigerweise noch von deren Verkettung sprechen könnte. Sicherlich hat so etwas System, die offizielle Rede über »Behördenversagen« ist eine Beschönigung dessen, was sich dummerweise nicht mehr bestreiten ließ. Der Autor Wolfgang Schorlau hat schon mehrere seiner Krimis in diesem Milieu angesiedelt; sie sind spannend zu lesen. Aber sie appellieren an die Phantasie, nicht an den Begriff.

Das verharmlosende Element an der Vorstellung vom »Tiefen Staat« ist der Nachsatz der Definition: Solche Strukturen besäßen eine eigene Agenda – und nicht etwa diejenige (oder eine von mehreren möglichen) des Staates, der sie einrichtet und duldet. Damit ist der erst mal wieder aus dem Schneider und soll damit, dass Leute mit Verbindung zu seinen Behörden türkischen Ladenbesitzern nach dem Leben trachten, gar nichts mehr zu tun haben. Eine sehr naive Vorstellung also, dieser »Tiefe Staat«.

Oft werden im Zusammenhang mit dem »Tiefen Staat« die Strukturen des »Gladio«-Netzwerks genannt. Einst von der NATO für den Fall gegründet, dass die Rote Armee die Türkei, Italien oder die alte Bundesrepublik überrannt hätte. Natürlich mussten diese Leute die entsprechenden mörderischen Dispositionen haben, was denn sonst. Und dann haben sie sich gelangweilt, weil sie nichts zu tun bekamen, und Anschläge verübt, diese arbeitslos gebliebenen Werwölfe? Bei Licht betrachtet, ist der »Tiefe Staat« nichts als eine konspirative Struktur des Staates, der sich für den Fall, dass seine Herrschaft tatsächlich oder der Möglichkeit nach an ihr Ende kommt, halt auch seine Killer hält. Nämlich für den Fall, dass es mit der Anerkennung durch die Beherrschten, die die Demokratie ausmacht, einmal nicht mehr klappen sollte.

Für den staatsbürgerlichen Verstand sind die Begriffe Systemtreue und Konspiration unvereinbar. Er ist gewöhnt, sich Verschwörer als Staatsgegner vorstellen. Und wenn sich herausstellt, dass solche Verschwörer Verbindungen in die besten politischen Familien haben, diese also auch welche zu den Verschwörern, was denkt sich der Bürger da? Er denkt sich einen Gegensatz zwischen dem öffentlichen und dem verborgenen Handeln des Staates aus. Das ist die ganze Tiefe des »Tiefen Staates«. Er ist nicht tiefer als der Kiel eines Schiffs im Vergleich zum Deck.

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