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Aus: Ausgabe vom 14.11.2019, Seite 6 / Ausland

Polens Opposition stellt Senatspräsidenten

Warschau. Einen Monat nach der Parlamentswahl in Polen hat die Opposition einen symbolischen Erfolg gegen die rechtskonservative Regierungspartei PiS errungen. In der konstituierenden Sitzung des Senats, der zweiten Kammer des Parlaments, wählten die Senatoren am Dienstag abend Tomasz Grodzki von der liberaldemokratischen Bürgerkoalition (KO) zum neuen Senatspräsidenten. Er löst damit den bisherigen Amtsinhaber Stanislaw Karczewski von der PiS ab. Bei der Wahl am 13. Oktober hatte die Regierungspartei erneut die absolute Mehrheit im Sejm errungen, verlor aber ihre Mehrheit im Senat. Die zweite Kammer hat jedoch nur eine beratende Funktion und kann keine Gesetze stoppen. (dpa/jW)

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