Schwarzer Kanal
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Aus: Ausgabe vom 11.11.2019, Seite 2 / Inland
Bielefeld

Provokation am 9. November

Jahrestag der Pogromnacht: Neonazis gratulieren Holocaustleugnerin. 14.000 Gegendemonstranten
Von Markus Bernhardt
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14.000 Menschen gingen am Sonnabend in Bielefeld gegen Neonazis auf die Straße

Über 14.000 Menschen haben am Sonnabend, dem 81. Jahrestag der Pogromnacht von 1938, gegen einen Aufmarsch von rund 230 Faschisten in Bielefeld protestiert. Eigenen Angaben zufolge wollten die Neonazis anlässlich des 91. Geburtstages der in der örtlichen Justizvollzugsanstalt inhaftierten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck aufmarschieren, diese ist jedoch am 8. November 1928 geboren, hatte somit am Freitag und keineswegs am Sonnabend Geburtstag.

Die Provokation der extremen Rechten hatte in der Bielefelder Stadtgesellschaft für Entsetzen gesorgt. In vielen Geschäften der Innenstadt hingen Plakate, auf denen sich klar gegen Rassismus und Nazismus positioniert wurde. Für Unverständnis sorgte über Parteigrenzen hinweg jedoch vor allem, dass das Verwaltungsgericht Minden der faschistischen Partei »Die Rechte« den Aufmarsch überhaupt genehmigt hatte (siehe jW vom 9.10.).

Deutliche Worte in Richtung der Justiz und Polizei fand daher auch DGB-Bundesvorstandsmitglied Annelie Buntenbach, die auf einer der insgesamt 14 angemeldeten antifaschistischen Kundgebungen sprach. »Wütend bin ich darüber, dass an einem solchen Tag, schon im zweiten Jahr in Folge, Nazis durch Bielefeld marschieren – und dass ein Gericht sich auf den Standpunkt stellt, deren Demo hätte nichts mit der ›Reichspogromnacht‹ zu tun«, kritisierte die Gewerkschafterin. »Mit Ursula Haverbeck wollen die Nazis eine besonders verbohrte Leugnerin des Holocaust ehren, deren Lebenswerk die Rehabilitierung des ›Nationalsozialismus‹ ist«, warnte sie weiter.

Während die Polizei sich in ihrer Abschlusspressemitteilung »mit dem friedlichen Verlauf der angemeldeten Versammlungen zufrieden« zeigte, erhoben Antifaschisten schwere Vorwürfe gegen die eingesetzten Beamten, die am Sonnabend insgesamt elf Personen in Gewahrsam genommen und 14 Strafverfahren eingeleitet hatten. Die Polizei habe »mittels roher Gewalt, mit Pfefferspray und Schlägen« mehrere Antifaschisten verletzt, die versucht hätten, auf die Route der Nazis zu gelangen. »Das Verhalten der Polizei« habe »wieder gezeigt, dass wir uns im Kampf gegen Faschismus nicht auf sie verlassen können. Deshalb werden wir uns den Nazis auch in Zukunft aktiv entgegenstellen«, teilte Anna Schmidt, Pressesprecherin des Antifaschistischen Bündnisses Bielefeld, in einer ersten Erklärung am Samstag abend mit.

Die Neonazis selbst versuchten hingegen ihren verhältnismäßig kleinen Aufmarsch als Erfolg zu inszenieren und schreiben auf ihren Internetseiten von mehreren hundert »Nationalisten«, die an ihrer Demonstration teilgenommen hätten. Das Video- und Fotomaterial zeigt jedoch nur kleine Grüppchen. Die Bielefelder Polizei sprach von rund 230 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

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