Ordnungsruf wegen Antifa-Anstecker im Bundestag

Berlin. Ein Antifa-Anstecker am Revers hat der Linkspartei-Abgeordnete Martina Renner im Bundestag einen Ordnungsruf eingebracht. Die Innenpolitikerin trug das Symbol mit einer roten und einer schwarzen Fahne am Donnerstag bei ihrer Rede zu einem AfD-Antrag, in dem die Ächtung der Antifa gefordert wurde. Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der die Sitzung leitete, erteilte ihr deshalb einen Ordnungsruf und meinte, dass er sich »weitergehende Ordnungsmaßnahmen« vorbehalte. Daraufhinerhob sich Protest aus der Linksfraktion, Parteichefin Katja Kipping kassierte wegen einer »Zwischenbemerkung« ebenfalls einen Ordnungsruf.

Nach der Geschäftsordnung des Bundestags kann der amtierende Präsident einzelne Abgeordnete zur Ordnung rufen, »wenn sie die Ordnung oder die Würde des Bundestages verletzen«. Weitergehende Maßnahmen wären ein Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro sowie ein Sitzungsausschluss. (dpa/jW)