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Aus: Ausgabe vom 07.09.2019, Seite 1 (Beilage) / Wochenendbeilage
Die Linke

»Wir haben von Wahl zu Wahl verloren, ohne Ursachen auszuloten«

Gespräch mit Klaus Bartl. Über die Landtagswahl in Sachsen, Gründe für den Absturz der Linkspartei und 29 Jahre im Dresdner Parlament
Interview: Markus Bernhardt
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Ihre Partei, Die Linke, hat bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag in Sachsen nur 10,4 Prozent der Wählerstimmen holen können. Wer trägt dafür die Verantwortung?

Zunächst die sächsische Linke selbst. Es wäre jetzt zu einfach, den Schwarzen Peter kurzerhand nur zwei, drei Personen – der Landesvorsitzenden und dem Landesgeschäftsführer und/oder dem Spitzenkandidaten – zuzuschieben. Ich denke, dass von der Linken generell unterschätzt wurde, wie weit wir uns inzwischen von einem erheblichen Teil der linksaffinen Wählerklientel entfernt haben.

Inwiefern?

Wir verkünden seit langem laufend unsere Botschaften, ohne zu prüfen, ob und bei wem sie überhaupt noch ankommen oder warum nicht. Es wurde fortwährend davon geschwafelt, Mitverantwortung zu übernehmen, mitgestalten zu wollen, was im übrigen den demokratischen Stellenwert von Opposition verkennt – und vor allem die uns als Linke nach meiner Überzeugung von der Mehrheit der Wählerschaft in diesem kapitalistischen System zunächst zugewiesene Rolle, nämlich Regulativ zu sein, Kontrolleur, Aufklärer, Kümmerer.

Sie waren seit 1990 Mitglied des Sächsischen Landtags, haben sich jedoch entschieden, nicht erneut zu kandidieren. Bei der Landtagswahl 1990 konnte Ihre Partei, damals noch mit Namen Linke Liste/PDS, 10,2 Prozent der Stimmen verbuchen. Kommt Ihre Partei zurück zu ihrem Ursprung?

Was mit 1990 durchaus vergleichbar erscheint, ist die existentielle Bedrohung der Partei. Und vielleicht, dass wir damals wie heute auf dem Weg waren, eine historische Chance, eine historische Verantwortung zu verspielen, wenngleich mit völlig unterschiedlichen Dimensionen. Damals, 1990, waren jene 10,2 Prozent, die die Linke Liste/PDS erringen konnte, zwar kein Grund zum Feiern, aber immerhin ein Achtungserfolg; kein Jahr nach dem Zusammenbruch der DDR und dem kläglichen Abgang der SED – ehemals mit 2,2 Millionen Mitgliedern; angesichts der tagtäglichen Hetze und Schmähung, denen sich die, die in der PDS blieben und zu ihr kamen, ausgesetzt sahen, vom Ruf nach Verbot, wenigstens Enteignung bis zur Forderung Biermanns »An die Laterne«. Auch angesichts der atemberaubenden Schnelligkeit, in der sich die früheren Blockparteien, die immerhin 40 Prozent der Stimmenanteile in den Volksvertretungen auf allen Ebenen auf sich vereinten, von neu entdeckten »Mutterparteien« im Westen korrumpieren ließen und mit wehenden Fahnen mit ihnen fusionierten.

Die bei den jetzigen Landtagswahlen eingefahrenen 10,4 Prozent sind schlicht ein Desaster, das zum Teil auch darauf zurückzuführen ist, dass in der Linken eine gewisse Arroganz eingezogen ist. Seit 2004, wo wir zu Beginn des Wahljahres bei knapp 30 Prozent Stimmenvorhersage lagen, haben wir kontinuierlich von Wahl zu Wahl verloren, ohne die Ursachen ehrlich und selbstkritisch auszuloten: den Umstand nämlich, dass wir von Legislatur zu Legislatur nicht mehr so basisdemokratisch und bevölkerungsnah agiert haben wie in den Aufbaujahren nach 1990. Statt dessen ging der Kurs immer mehr in Richtung begrenzter Klientelpolitik und sogenannter Orchideenthemen.

Unter anderem deshalb wird von manchen Linke-Funktionären behauptet, man habe viele Menschen nicht erreicht, die als »sozial Abgehängte« gelten und AfD gewählt hätten. Statistiken über die AfD-Wählerschaft belegen hingegen, dass diese in übergroßer Mehrheit wirtschaftlich keineswegs schlecht aufgestellt sind. Was ist Ihr Eindruck?

Die AfD steht von vornherein nicht für »sozial Abgehängte«. Ich halte die mediale Botschaft, die AfD habe Die Linke als Ostpartei abgelöst, auch für das falsche Bild. Die AfD hat schlicht und ergreifend kurz nach ihrem Entstehen erkannt, dass es im Land gärt, dass der Resonanzboden zwischen der Bevölkerung und der sogenannten etablierten Politik, zu der inzwischen auch Die Linke gerechnet wird, weitgehend zerbrochen ist. Diese Stimmung hat sie benutzt, hat provoziert, wo sie provozieren konnte, und damit den Nerv einer erheblichen Klientel, die aus den unterschiedlichsten Gründen mit der Art und Weise, wie in Bund, Land und Kommunen an akuten Problemlagen und an Versprechungen vorbeiregiert wird, unzufrieden ist, getroffen. Und dann kam das Erlebnis, dass auf einmal alle die AfD wichtig nahmen. Egal, was die sächsische AfD vom Stapel ließ, sie durfte sich der medialen Begleitung sicher sein. Um die AfD zu kontern, kam auf einmal die Politikprominenz in Städte und Gemeinden, zum Beispiel Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fast im Wochentakt nach Chemnitz. Andere »Großkopferte« und die Wissenschaft schlugen auf, um zu erforschen, wie der Ossi tickt usw. Und plötzlich hatten die Menschen die Aufmerksamkeit für ihre Stimmungen und Problemlagen, die sie vorher über Jahre vergebens angemahnt hatten. Das stärkte den Eindruck: Wenn du die AfD wählst, dann tut sich was, dann kommen die Herrschenden in Zugzwang.

Ich halte jede Wette, dass das absolute Gros der Leute, die die AfD gewählt haben, nicht annähernd weiß, ob und welche Problemlösungen diese für die existentiellen Themen der Menschen hierzulande hat.

Welche Verantwortung trägt Ihre Partei für das Erstarken der AfD?

Die Linke hat nicht kapiert oder es sich zu oft geklemmt, richtige Kontrapositionen zur AfD nicht nur zu formulieren, sondern diese Positionen auch emsig wie die Bienen den Leuten vor Ort zu erklären. Ich bin der Auffassung, dass Die Linke in Sachen Migrationspolitik nicht einknicken darf. Kein Mensch ist illegal, und die Würde eines jeden Menschen ist unantastbar. Das ist für mich als Jurist und Sozialist in keinerlei Zusammenhängen disponibel. Die Bundesrepublik Deutschland und viele andere westliche Staaten haben nicht nur an der Destabilisierung ganzer Länder und Regionen im arabischen Raum, in Afrika oder anderswo auf der Welt ihren Anteil, sondern auch daran, dass das Material zur Führung der Kriege verfügbar war.

Das Thema Sinnhaftigkeit der Sanktionen gegen Russland haben wir der AfD überlassen, was uns viele übelgenommen haben, weil doch wir, Die Linke, auch aus historischer Verantwortung die europäische Einbindung Russlands fordern mussten.

Die Linke hat bei den vergangenen Kommunalwahlen im Mai sogar ein knappes Drittel der kommunalen Mandate in Sachsen eingebüßt. Ist die Partei in ihrer Existenz gefährdet?

Jetzt nach der Landtagswahl sage ich ja. Wir haben zunächst einen immensen Aderlass an Mitgliedern. Nach den Aussagen der Demoskopen sind zudem mehr als zehn Prozent der Linke-Wähler von 2014 verstorben. Zusätzlich haben wir es sträflich vernachlässigt, Leute mit Kompetenz und mit Verankerung in den gesellschaftlichen Strukturen anzusprechen, um sie zu werben und sie dann in unserer Partei auch in Amt und Verantwortung zu bringen. Wir müssen jetzt schleunigst über den Gebrauchswert dieser Partei nachdenken und darüber, wie und mit wem er am verlässlichsten in diesem zerrissenen Sachsenland praktiziert werden kann.

Hat die Wahlniederlage der sächsischen Linkspartei nicht auch etwas mit den aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten zu tun?

Es ist aus meiner Sicht eine wirkliche Führungsschwäche des Landesvorstandes und auch des Spitzenkandidaten, dass bei der Zusammenstellung der Vorschläge für die Landesliste das Kriterium gänzlich außen vorblieb, mit welchen Personen die Sachthemen, die profilbestimmend für Die Linke sind und zum Kernbereich der Länderzuständigkeit gehören, »wahlergebnisfest« besetzt werden. Und zwar am besten mit schon bekannten Köpfen.

Gerade in Personalfragen funktioniert Die Linke seit langem als weithin geschlossenes System, als eine Art Personenkartell. Und genau das hat seinen Preis, nämlich den Verlust an Kompetenz und Profil, aber vor allem den Verlust an so starker Verankerung in der Gesellschaft, dass auch schlechte politische Großwetterlagen überstanden werden. Dass unter den 14 jetzt Die Linke im Sächsischen Landtag vertretenden künftigen Abgeordneten kein gestandener Finanzexperte, kein gestandener Innenpolitiker, keine gestandene Bildungspolitikerin ist, auch kein Jurist, ist ein Dilemma für sich.

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»Was mit 1990 durchaus vergleichbar erscheint, ist die existentielle Bedrohung der Partei«: Teilnehmer einer Demonstration von »Aufstehen gegen Rassismus« am 1. Mai 2019 im Zentrum von Chemnitz

Sie haben in verschiedenen Funktionen Politik im Landtag gemacht. Wie erinnern Sie sich an die Zeit des Umbruchs ab 1990? Wie wurde mit Menschen wie Ihnen, die sich nicht von ihren sozialistischen Idealen distanziert haben, umgegangen?

Wie gesagt, die 17 Abgeordneten der Linken Liste/PDS im ersten Sächsischen Landtag, der 160 Plätze hatte, wurden ausnahmslos durch alle anderen Fraktionen häufig regelrecht aggressiv und bösartig bekämpft. Das ging so weit, dass das Gros der Abgeordneten aller Fraktionen, wenn wir ans Rednerpult traten, den Saal verließen. Davon ließen wir uns nicht beeindrucken. Ich war als Vorsitzender auch nie in Sorge, dass, wenn einer von meinen Fraktionsmitgliedern ans Pult ging, nur annähernd ein Vorwurf der Inkompetenz aufkommen konnte. Was uns seinerzeit gerettet hat, war nicht nur unsere fachliche Versiertheit, sondern dass wir eine eingeschworene Gemeinschaft waren. 17 Leute, die – obwohl ein Listenbündnis mit durchaus unterschiedlichen politischen Gewichtungen – solidarisch miteinander umgingen und vor der Parteibasis Respekt hatten und auch umgekehrt solchen empfingen. Wer solidarische Lebensverhältnisse postuliert, sollte diese andere Form des Umgangs miteinander eben auch sichtbar für andere vorleben.

Spielen die Erfahrungen und Auseinandersetzungen um die DDR für die Bevölkerung heutzutage noch – auch mit Blick auf die Landtagswahl – eine Rolle?

Diese sind gewiss nicht allgegenwärtig. Jedoch ist zu beobachten, dass bei vielen Landsleuten noch immer eine Ostidentität vorhanden ist. Was überrascht, sie überträgt sich teils auf die nachwachsenden Generationen. Eine allzu derbe Abwertung der DDR und des realen Lebens dort verfangen nur bedingt. Das liegt wohl vor allem daran, dass die Fürsorge, die dem DDR-Staat zur »Wende« als Übel nachgesagt wurde, inzwischen vermisst wird. Vielleicht resultieren auch daraus gewisse Ängste und ein Empfinden des »Ausgeliefertsein« gegenüber dem Westteil des Landes, gegenüber neoliberaler Globalisierung, gepaart mit gefühlter »Zweitklassigkeit«.

Aber wenn dem so ist, mutet es doch befremdlich an, dass die Mehrheit der Wählerschaft im Freistaat seit der Annexion der DDR für die CDU votiert …

Stimmt. Seit 1990 gibt es in Sachsen, seit der Fusion der CDU mit dem »Demokratischen Aufbruch« und der DSU und dem Ausrufen der »Allianz für Deutschland« eine stabile Mehrheit für die rechtslastig-konservative Sachsen-CDU. Erst zur Wahl 2004 geriet die Partei unter die Marke von 50 Prozent der Wählerstimmen, dafür kam dann die NPD mit knapp zehn Prozent in den Landtag. Mit anderen Worten, dass jetzt CDU und AfD an die 60 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen, bringt zwar einen Wechsel in der Parteienlandschaft, entspricht aber der Grundtendenz in Sachsen, mehrheitlich konservativ und deutlich rechts zu wählen. Dass das Pendel nicht völlig zu Gunsten der AfD ausgeschlagen ist, ist wohl dem taktischen Verhalten eines Teils der Wählerinnen und Wähler zu verdanken.

Ein Thema, welches Ihre Arbeit als Landtagsabgeordneter, aber auch als Jurist über Jahre geprägt hat, ist der 2007 enttarnte »Sachsensumpf«. Dabei ging es um mafiöse Strukturen und die Verstrickung von Polizei, Justiz und Politik in dubiose Immobiliengeschäfte, Kinderprostitution und Tötungsdelikte. Sie waren in der DDR von 1976 bis 1978 als Staatsanwalt tätig. Hat Ihnen das bei Ihrer Aufklärungsarbeit in den verschiedenen parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum »Sachsensumpf« genutzt?

Was heißt genutzt: Wenn Untersuchungsausschüsse, die regelmäßig die Opposition einsetzt, um von der Regierung zu verantwortende Missstände aufzuklären, geeignet wären, dieses Ziel auch nur annähernd zu erreichen, wären sie qua Gesetz und Geschäftsordnung nicht vorgesehen. Dennoch, dass wir die treibende Kraft bei der Einsetzung des »Sachsensumpf«-Untersuchungsausschusses (UA) oder auch der Ausschüsse zum »NSU-Komplex« oder zum Landesbank-Crash waren, brachte uns den Ruf der »Aufklärerfraktion« ein und verschaffte uns auch bei den Menschen Reputation. Die sieben Jahre Vorsitz im sogenannten Sachsensumpf-UA oder auch als Stellvertretender Vorsitzender des ersten NSU-UA haben mir vor Augen geführt, wie missbrauchsanfällig der demokratische Rechtsstaat ist, auch wie zögerlich er in Teilen agiert.

Der frühere Justizminister Steffen Heitmann, der seine Partei, die CDU, 2015 aufgrund der angeblich zu liberalen Flüchtlingspolitik verlassen hat, diffamierte Sie als einen »hartnäckigen überzeugungsstarren Unrechtstäter«. Haben die gegen Ihre Person gerichteten Hasskampagnen Narben hinterlassen?

Ich war in der DDR Staatsanwalt, später Abteilungsleiter für Staats- und Rechtsfragen in der SED-Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt und hier u. a. zuständig für Blockpolitik, Kirchenpolitik, Staat und Recht. Zudem war ich zwischen meinem 17. und 20. Lebensjahr – mithin vor knapp 50 Jahren – IM als junger Grenzhelfer in meinem Heimatort Oberwiesenthal. Ich habe gewusst, was auf mich zukommt, wenn ich mich 1990 nicht in Deckung bringe, und habe deshalb auch nie lamentiert. Auch nicht, wenn ich im Landtag immer die erste Adresse für alle Ge- und Verbrechen war, die man der DDR zugewiesen hat. Vergnügungssteuerpflichtig war das nicht.

Die DDR wird gemeinhin als »Unrechtsstaat« diffamiert. War sie das?

Jeder ernstzunehmende Jurist weiß, dass »Unrechtsstaat« ein politischer Kampfbegriff ist und keine rechtliche Kategorie. Mehr habe ich dazu nicht zu sagen.

Was sind Ihre Erfahrungen bezüglich der »Rechtsstaatlichkeit« in Sachsen?

Wenn ich da anfange, füllt das zwei Wochenendausgaben Ihrer Zeitung. Das beginnt mit einer martialischen Politik der Verfolgung von Antifaschisten, die in den 2010er Jahren gegen den alljährlichen Dresdner Naziaufmarsch protestierten. Das »Dresdner Handygate« (Überwachungsskandal, jW) sorgte seinerzeit ebenso für Aufsehen wie dann später die konzertierte Abwiegelung in der bereits erwähnten »Sachsensumpfaffäre«, wo sich nach begonnenen Ermittlungen gegen sächsische Amtsträger wegen der mutmaßlichen Verwicklung in Kinderprostitution, Immobiliengeschäfte und in Strukturen der organisierten Kriminalität die ganze Sache schnell dahingehend drehte, dass diejenigen verfolgt wurden, die als polizeiliche Ermittler, Mitarbeiter des Referats Organisierte Kriminalität des Landesamtes für Verfassungsschutz, als Journalisten oder als zur Prostitution Gezwungene für Aufklärung sorgen wollten. Das Bild vom »speziellen Rechtsstaat Sachsen« passt schon.

Gab es Momente, die Ihnen in Ihrer langjährigen Tätigkeit als Abgeordneter besonders in Erinnerung geblieben sind?

Ja, da fällt mir sofort ein, dass wir in den 29 Jahren, die ich dem Sächsischen Landtag angehört habe, als PDS bzw. Linke genau einen einzigen Antrag durchbekommen haben. Das war in der ersten Wahlperiode, als der Landtag noch in der Dreikönigskirche in Dresden tagte, ein Antrag zur »Nichtverwendung afrikanischer Regenhölzer in öffentlichen Einrichtungen des Freistaates Sachsen«. Der Antrag war gegen ein Uhr früh dran und ein Großteil der CDU-Abgeordneten war schon ins Hotel desertiert, so dass ihnen das Ganze »durchrutschte«. Da haben wir drei Tage gefeiert. So ist das halt mit dem demokratischen Grundverständnis im sächsischen Parlamentsalltag.

Sie gelten als Arbeitstier. Wie werden Sie mit Ihrer nun neu gewonnene Freizeit umgehen?

Ich habe mich nicht ganz aufs Altenteil zurückgezogen. Zum einen praktiziere ich noch als Rechtsanwalt. Und dann habe ich mich am 26. Mai in den neuen Stadtrat von Chemnitz wählen lassen, wo ich meine Fraktion in drei Ausschüssen und mehreren Beiräten vertrete. Kommt Zeit, kommt Arbeit ... Meine Hobbys: im Sommer Radfahren, Skifahren im Winter und auch die Kultur in allen Facetten werden dennoch mehr zur Geltung kommen. Natürlich gibt es auch mehr Zeit für meine Familie und Freunde, ohne die ich die 29 Jahre im Landtag nie durchgehalten hätte.

Klaus Bartl (Die Linke) war von 1990 bis 2019 Mitglied des Sächsischen Landtags und trat für die Wahl am 1. September nicht mehr an. Der Jurist, der zwischen 1976 und 1978 in der DDR als Staatsanwalt tätig war, arbeitete zwischen 1979 und 1989 als politischer Mitarbeiter und Abteilungsleiter für Staats- und Rechtsfragen der SED-Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt. Seit 1990 ist Bartl als Rechtsanwalt tätig. Unter anderem war er von 1990 bis 1994 Vorsitzender der Fraktion Linke Liste/PDS und von November 2001 bis November 2011 stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen der PDS bzw. von Die Linke.

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