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Aus: Ausgabe vom 04.09.2019, Seite 4 / Inland
Nach den Landtagswahlen

Sondierungen noch in dieser Woche

Erste Gespräche von Grünen, CDU und SPD nach Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen
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Einladend: Michael Kretschmer, CDU-Ministerpräsident in Sachsen, am Wahlabend in Dresden neben Spitzenkandidatin Katja Meier von Bündnis 90/Die Grünen

Die sächsischen Grünen wollen sich nach der Landtagswahl am Sonntag in den kommenden Tagen zu einem ersten informellen Gespräch mit der CDU-Spitze treffen. Der Landesvorstand habe am Montag abend einstimmig beschlossen, die Einladung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu einem Vorgespräch anzunehmen, wie die Partei am Dienstag in Dresden mitteilte. An dem Gespräch werden die beiden Grünen-Spitzenkandidaten Katja Meier und Wolfram Günther teilnehmen sowie von CDU-Seite neben Kretschmer der Fraktionschef im Landtag, Christian Hartmann. Zeit und Ort sollen nicht bekanntgegeben werden. Am Sonnabend soll dann der Landesparteirat der Grünen über die Aufnahme möglicher Sondierungsgespräche mit CDU und SPD entscheiden.

Kretschmer hatte nach der Landesvorstandssitzung am Montag abend gesagt, in ersten Gesprächen solle geprüft werden, ob es eine Basis für weitere Treffen und eine weitere Zusammenarbeit gebe. Auch der SPD-Landesvorstand stimmte für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zur Bildung einer »schwarz-grün-roten« Koalition. Bei der Landtagswahl in Sachsen war die CDU am Sonntag trotz erheblicher Verluste stärkste Kraft geworden. Weil auch die bisherige Koalitionspartnerin SPD auf ein historisch schlechtes Ergebnis abstürzte, hat die bisherige »schwarz-rote« Koalition von Ministerpräsident Kretschmer keine Mehrheit mehr. Ein Bündnis aus CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen gilt als einzige mehrheitsfähige Option.

Nach der Landtagswahl in Brandenburg strebt Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) eine »stabile Regierung« an. Bei ihm komme »Vernunft vor Ideologie« und »Handeln vor Quatschen«, sagte der SPD-Landeschef den Potsdamer Neuesten Nachrichten (Dienstagausgabe). Er kündigte am Montag rasche Sondierungen an, die vermutlich noch in dieser Woche beginnen. Als erstes will er mit der CDU sprechen. Er hoffe, dass der potentielle Koalitionspartner CDU sich nicht »selbst zerfleddert«, wie er dem Blatt sagte. Eine Vorliebe für eine mögliche Koalition wollte er nicht äußern. Alles, was »gut ist für Brandenburg«, sei eine Option. Mit der Partei Die Linke »gab es eine gute Kooperation, abgesehen von einzelnen Hakeleien«, betonte Woidke. »Wir werden mit allen sondieren, die für eine Regierungsbildung in Frage kommen.«

Bei der Landtagswahl am Sonntag war die SPD trotz Einbußen mit 26,2 Prozent wieder stärkste Kraft geworden. Doch für eine Fortsetzung der »rot-roten« Regierung reicht es nicht mehr. »Rot-grün-rot« hätte eine knappe Mehrheit von einem Sitz. (dpa/AFP/jW)

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