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Aus: Ausgabe vom 16.08.2019, Seite 8 / Abgeschrieben

»Dies ist eine typische ›Farbrevolution‹«

Im Onlineangebot der chinesischen Zeitung Global Times erschien am Dienstag abend unter der Überschrift »Die ›Farbrevolution‹ zielt darauf ab, die Zukunft von Hongkong zu ruinieren« ein Beitrag zu den aktuellen Protesten in Hongkong:

Findet in Hongkong eine »Farbrevolution« statt? Wir denken schon, obwohl diese hier irgendwie verblüffend ist.

Die Unruhen in Hongkong sind von der ursprünglichen Absicht, Änderungen an einem Auslieferungsgesetz abzulehnen, abgewichen und haben sich statt dessen zu einer rücksichtslosen Zerstörung der Rechtsstaatlichkeit der Stadt entwickelt. Radikale Demonstranten wollen die Stadt lähmen sowie die Autorität von Regierung und Polizei untergraben. Die Demonstrationen sind keine ergänzende Form der Forderungsäußerung im rechtlichen Rahmen mehr, sondern ein Versuch, die Rechtsstaatlichkeit zu zerstören und die Machtstruktur der Stadt neu zu gestalten. Dies ist eine typische »Farbrevolution«.

Die Unruhen haben sich hinsichtlich der Organisation und Planung weiterentwickelt, wobei sich die politische Opposition und Protestierende haben integrieren lassen und westliche Kräfte ihnen verschiedene Formen der Hilfe und Unterstützung angeboten haben. Radikale Protestierende veranstalten Demonstrationen, extreme politische Oppositionsgruppen ziehen die politischen Konsequenzen der Straßenproteste heraus, während die USA und der Westen die Unruhen moralisch begründen, indem sie die Fakten verzerren. Sie bringen Recht und Unrecht durcheinander, um die Gesellschaft in Hongkong in die Irre zu führen.

Die bisherigen »Farbrevolutionen« weltweit zielten alle auf einen Regimewechsel ab. Aber Hongkong ist kein Staat. Die Regierung der Sonderverwaltungsregion Hongkong (HKSAR) benötigt die Bevollmächtigung durch die Zentralregierung. Daher ist es sinnlos, die HKSAR-Regierung zu »stürzen«.

Der erste Schritt für die »Farbrevolution« Hongkongs besteht darin, die Regierung der HKSAR, die Polizei und den Rechtsstaat vollständig zu lähmen und die Rolle Hongkongs als internationales Finanzzentrum zu untergraben. Auf diese Weise wollen die radikalen Demonstranten die Zentralregierung zwingen, die Regierung über Hongkong aufzugeben, dem allgemeinen Wahlrecht zuzustimmen und die Stadt der westlichen Welt zurückzugeben.

Der Status der Stadt, die von heftigen Unruhen heimgesucht wurde, als internationales Finanzzentrum sowie die internationale Schiffahrtsbranche und der Tourismus sind die Lebensader ihrer Wirtschaft. Wenn Hongkong seine Rolle als internationales Finanzzentrum verliert, ist der Niedergang der Stadt unvermeidlich.

Die USA und der Westen werden kein Mitleid mit Hongkong haben, ebenso wenig wie asiatische Länder und Regionen, darunter Japan, Südkorea, Singapur und die Insel Taiwan. Es sind Hongkong und das chinesische Festland, die den Schmerz erleiden werden. Der Niedergang wird zu langfristigen Turbulenzen in Hongkong führen und damit die politische und wirtschaftliche Belastung Chinas erhöhen. Das ist es, was einige US-amerikanische und westliche Kräfte sehen wollen.

Einige sagen, dass die Definition der Unruhen in Hongkong als »Farbrevolution« die Unzufriedenheit einiger Bürger Hongkongs ignoriere. Sie argumentieren auch, dass die Schuldzuweisung an die USA und den Westen, sich einzumischen, dazu dient, interne Probleme zu vertuschen. Alle »Farbrevolutionen« haben interne Gründe, z. B. eine schlechte Lebensgrundlage und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Eine »Farbenrevolution« ist insofern schlecht, als sie unsinnigerweise »Demokratie« für tief verwurzelte wirtschaftliche Probleme verschreibt.

Alle Länder, die in den letzten 20 Jahren »Farbrevolutionen« erlebt haben, mussten die Folgen langfristiger Turbulenzen und eines weiteren wirtschaftlichen Niedergangs tragen. Die USA und der Westen haben diese »Farbrevolutionen« gefördert, sich aber ihrer Verantwortung für die bitteren Ergebnisse entzogen.

Die chinesische Regierung wird es niemals zulassen, dass die extreme Opposition und der Westen Hongkong in das antichinesische Lager ziehen. Und sie wird nicht dabei zuschauen, wie die Stadt in ein langfristiges Chaos abgleitet oder zu einer Basis für den Westen wird, um das politische System Chinas zu untergraben. Der Kampf geht darum, entweder der Stadt den Status als internationaler Finanzplatz zu entziehen oder diesen zu verteidigen.

Hongkongs internationaler Finanzplatzstatus ist für die Existenz der Hongkonger von Bedeutung, hier liegen die wichtigsten Interessen. Deshalb ist es auch ein Kampf für die Hongkonger, ihren Lebensunterhalt zu sichern. Die Festlandbewohner sind ihre treuen Anhänger.

Übersetzung: Ina Sembdner, Quelle: http://www.globaltimes.cn/content/1161356.shtml

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