Der Schwarze Kanal
Gegründet 1947 Dienstag, 17. September 2019, Nr. 216
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Aus: Ausgabe vom 13.07.2019, Seite 1 (Beilage) / Wochenendbeilage
Politische Soziologie der »Wende«

»Der Osten wird vom Westen verwaltet und beherrscht«

Ein Gespräch mit Yana Milev. Über die kulturkoloniale Dominanz der BRD, die Mär von der »Wiedervereinigung« und die Ähnlichkeiten der DDR mit der Schweiz
Interview: Frank Schumann
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Vom Aufbruch ist heute wenig zu spüren: Blick ins Zentrum von Eisenhüttenstadt in Brandenburg

Sie beschäftigten sich in der Schweiz, genauer an der Universität St. Gallen, wissenschaftlich mit dem gesellschaftlichen Prozess in Ostdeutschland. Wie kommt man ausgerechnet dort dazu?

Weil die Schweizer weiter schauen und damit in dieser Hinsicht strategisch klüger sind als Personen in deutschen Institutionen. Was im Osten Deutschlands passierte und noch immer geschieht, ermöglicht Rückschlüsse auf Entwicklungen in den neoliberalen Gesellschaften weltweit. Auch auf die in der Schweiz. Da will man gegensteuern. Indem wir also die Ursachen der – in der Soziologie als »Entkopplung« bezeichneten – Ausgrenzung, Unterdrückung und Bevormundung großer Teile der Bevölkerung erforschen, suchen wir nach gesellschaftlichen Modellen für die Zukunft.

Sagen Sie jetzt nicht, die Schweizer wollen die DDR wieder zum Leben erwecken …

Das ist nicht die Frage. Nach meiner Erfahrung ähneln sich die Gesellschaften in Japan – ich habe dort über zwei Jahre gelebt –, in der Schweiz und in Ostdeutschland. Für mich sind das drei Inseln in einer neoliberalen globalen Welt.

Woran machen Sie das fest? Zumindest bis 1989/90 unterschied sich die DDR politisch und ökonomisch ganz grundsätzlich von Japan und der Schweiz.

Natürlich. Allerdings erlebte ich in eben diesen Ländern ein Gemeinschaftsgefühl, ein kollektives Selbstbewusstsein und einen solidarischen Zusammenhalt auf eine für mich vergleichbare Weise. Das mag widersprüchlich scheinen. Gerade die Schweiz ist berühmt für ihre Finanzeliten und Kartelle, hier haben sich die größten Ganoven der Welt niedergelassen und stärken mit ihrem geraubten Kapital das hiesige Bankenwesen. Aber in den sozialen Feldern dominiert kein bürgerlich-elitäres Denken wie etwa in Westdeutschland und auch kein erkennbarer Ehrgeiz der Bourgeoisie, Reichtum demonstrativ auszustellen. Sie werden auf der Straße in Zürich unter den Fußgängern nicht unterscheiden können, wer Multimillionär und wer ein kleiner Behördenangestellter ist. In Japan ist es ähnlich.

An der Universität St. Gallen trafen Sie auf Franz Schultheis, der einst Mitarbeiter des französischen Soziologen Pierre Bourdieu in Paris war. Wenn man Ihre soziologischen Untersuchungen studiert, erkennt man sofort, durch welche Schule Sie gegangen sind: Auch Sie operieren mit Begriffen wie Klasse, Klassenkampf, Kapital ...

Die Bourdieusche Schule basiert auf den Konzepten des Habitus, der verschiedenen Kapitalsorten, des sozialen Raums, der Kolonialität sowie auf einer neuen Rolle des Soziologen. Ich sehe mich durchaus in dieser Tradition und arbeite inzwischen an einem eigenen Beitrag: an einer Politischen Soziologie der »Wende«. Basierend auf der Analyse sehr vieler Untersuchungen, Befragungen, Studien, Statistiken usw. stelle ich die seit dreißig Jahren propagierten Narrative des Einigungsprozesses grundsätzlich in Frage.

Als da sind?

Erstens: Die »friedliche Revolution« – sie war keine. Die Abwesenheit physischer Gewalt bedeutete nicht, dass es nicht psychischen Druck und andere Formen der Übernahme oder Konterrevolution gab. Zweitens: Die »Wiedervereinigung« – es war keine. Es haben sich nicht zwei Staaten »vereinigt«, sondern der eine übernahm den anderen. Das nennt man Staatensukzession, also Einrücken des Kernstaates ins Beitrittsgebiet. Drittens: die Wohlstandsversprechen von Helmut Kohl 1990. »Es wird niemandem schlechter gehen als zuvor, dafür vielen besser«, hieß es. Man schaue nur in die Statistik … Viertens: »Wir sind ein Volk« – das ist es nicht! Die Ost- und die Westdeutschen haben aufgrund der komplementären gesellschaftlichen Entwicklungen unterschiedliche Erfahrungen. Eine Vereinigung, die nur in den Narrativen der deutschen Nation und der deutschen Währung stattfindet, dabei das unterschiedliche soziale und kulturelle Erbe negiert, muss – zumindest aus soziologischer Sicht – scheitern. Ich widerspreche der Behauptung von der angeblich erfolgreichen »Transformation des Ostens«.

Es heißt, Bonn und Berlin standen damals unter zeitlichem Druck, Alternativen zum »Einigungsvertrag« habe es keine gegeben.

Eile ist kein politisches Argument. Die Ostdeutschen wurden vor dem Beitritt nicht gefragt, ob sie ihre Arbeit und soziale Sicherheit aufgeben wollen, ob sie aus ihrer Heimat vertrieben werden möchten, ob sie ein völlig anderes Werte- und Rechtssystem übergestülpt bekommen möchten. Dieser »Einigungsvertrag« war ein Staatsgesetz zur Abwicklung und Enteignung der Institutionen im Osten. Ein Volksentscheid – wie in der Schweiz gängige demokratische Praxis – wäre angemessen gewesen.

Es heißt, die Volkskammerwahl am 18. März 1990 wäre ein solcher Entscheid gewesen. Die »Allianz für Deutschland« …

Ich nenne die immer »AfD«.

... jenes Wahlbündnis von DDR-CDU, dem CSU-Ableger »Deutsche Soziale Union« und dem bürgerbewegten Feigenblatt »Demokratischer Aufbruch« erhielt zusammen 48 Prozent der Stimmen. Von den 380 Abgeordneten der Volkskammer stimmten am 20. September 1990 schließlich 299 dem Beitritt zu. Das waren fast vier Fünftel des Parlaments.

Das war eine Entscheidung, die mit großer Unterstützung des Westens zustande gekommen war. Rund 40 Millionen DM wurden von BRD-Parteien für den Machtwechsel investiert, 100.000 Schallplatten und Kassetten mit drei Reden Kohls verteilt, Wahlkämpfer in Bussen in die DDR gekarrt, Plakate geklebt – zum Beispiel in Erfurt 80.000 allein in einer Nacht durch hessische CDU-Mitglieder. Jens Reich, Mitbegründer des Neuen Forums, sagte zwanzig Jahre später dazu: »Das Bonner Nilpferd ist in einer Massivität gekommen, dass man einfach hilflos war. Im Wahlkampf ist einfach der gesamte Apparatismus des Westens in den Osten gebracht worden. Dem hatten wir nichts entgegenzusetzen. Das waren in die DDR exportierte Westwahlen.« Die 80 Gegenstimmen und eine Enthaltung kamen von den 66 Abgeordneten der PDS, die aus der SED hervorgegangen war und als einzige keine Partei im Westen als Vormund hatte, und von einigen Bürgerbewegten.

Diese Tatsache bestätigt nicht nur, dass ein anderer Staat, nämlich die BRD, in der DDR, die bis zum Beitritt staatsrechtlich existierte, Wahlkampf führte, sondern auch, dass mit Hilfe der »AfD« mehr Berater der CDU-West in der Volkskammer Einzug hielten als DDR-Minister. Der ganze Wahlkampf bis hin zum Beitritt war völkerrechtswidrig. Das belege ich in meinem Buch »Umbau«.

Mit diesem Votum wurden die Weichen gestellt für die Vernichtung von Millionen Arbeitsplätzen und den daraus resultierenden Exodus von Millionen Ostdeutschen, die Jobs zum Überleben im Westen suchen mussten. Statt der versprochenen Modernisierung und Sanierung der Wirtschaft erfolgte deren Privatisierung – unter Ausschluss der Ostdeutschen. Dieses Thema rückt gegenwärtig wieder in den Fokus: Die Partei Die Linke fordert vehement einen Bundestagsausschuss, der die Tätigkeit der Treuhandanstalt untersuchen soll.

Richtig! Das Votum aus der Nacht vom 20. zum 21. August 1990, genannt »Beitrittsbeschluss«, war im Grunde ein Ermächtigungsgesetz für das Einrücken der BRD und ihrer Gesetze, also des Kernstaates, ins Beitrittsgebiet. Der Artikel 23 des Grundgesetzes, der diesem Votum zugrunde lag – in Fachkreisen auch »Saarlandartikel« genannt, weil er 1957 den Beitritt des Saarlandes zur BRD regelte – wurde noch einmal hervorgeholt. Dort war aber weder die Rede von einem Beitrittssubjekt DDR noch von einem Beitrittssubjekt »Neuländer«, die erst ab dem 3. Oktober 1990 existierten. So ist bis heute unklar, wer eigentlich wem beitrat. Interessanterweise wurde der Artikel 23 eine Woche später aus dem Grundgesetz gelöscht.

Zur Treuhandaufarbeitung: Es ist sehr wichtig, dass dieses Thema auf Bundesebene aufgearbeitet wird. Die SPD-Politikerin Petra Köpping hat diesbezüglich engagierte Arbeit geleistet, auch die ehemalige Bundesbeauftragte Iris Gleicke, ebenfalls SPD. Sie hat die letzte Treuhandstudie beauftragt, die der Historiker Marcus Böick 2017 herausgegeben hat. Auch die Datenarbeiten und Filme von Olaf Jacobs und seinem Team leisteten hier Pionierarbeit in der Wahrnehmung der »Wendefolgen«. Die Aufarbeitung des Unrechts kann nur von Protagonisten vorangetrieben werden, die selbst in der DDR sozialisiert worden sind. Die Ostdeutschen müssen ihr Terrain zurückgewinnen, weil sie hier die »Feldexperten« sind, um es mit Bourdieu zu sagen.

Die ostdeutschen »Feldexperten«, die seit 1990 unterwegs waren und sind, werden oftmals als Nostalgiker und Geschichtsklitterer verhöhnt, diffamiert und bekämpft …

… wofür nachweislich 70 Millionen DM von der Stiftung Aufarbeitung aus dem sogenannten SED-Vermögen als Anschubfinanzierung ausgegeben wurden.

Natürlich gab es eine Werte- und Mentalitätsgemeinschaft in der DDR. Diese wurde vom Westen nie akzeptiert. Der kollektive Reflex der Unionsfraktion auf die Rede des DDR-Schriftstellers Stefan Heym, die er 1994 als Alterspräsident des Bundestages hielt und in der er vor einer neuen Zweiklassengesellschaft warnte, war wie eine symbolische Vorwegnahme.

Das Bild von den eingefrorenen Gesichtszügen der Unionspolitiker steht mir noch vor Augen. »›Steinerne Mienen‹ hatte Bundeskanzler Helmut Kohl tags zuvor angeordnet«, verriet der Spiegel.

Der damals 81jährige Heym – geboren in Chemnitz, als Jude von den Nazis ins Exil getrieben und seit 1953 in der DDR-Hauptstadt lebend – machte darauf aufmerksam, dass »zahllose Bürger und Bürgerinnen der Ex-DDR« protestieren, »dass die Errungenschaften und Leistungen ihres Lebens zu gering bewertet und kaum anerkannt oder gar allgemein genutzt werden«. Und er mahnte die Westdeutschen: »Massenarbeitslosigkeit, meine Damen und Herren – das haben Ihre Eltern vor Jahren schon durchleben müssen –, zerstört die gesamte Gesellschaft und treibt das Land in den Abgrund.« Darauf verweigerte ihm die Unionsfraktion – einschließlich der damaligen Bundesministerin Angela Merkel – geschlossen den Applaus. Einige Unionsabgeordnete verließen sogar den Saal.

Das war allerdings vor 25 Jahren.

Heym hatte recht. Der West-Ost-Konflikt verwächst sich nicht, die Erfahrungen pflanzen sich fort, vergleichbar mit Kriegstraumata. Selbst Ende der 80er Jahre und später geborene Ostdeutsche, die »Wendekinder«, sind davon geprägt. Sie erleben die Kulturkonflikte, die Zurücksetzung und Ausgrenzung der Ostdeutschen in der Gegenwart. Bei einer 2018 in Sachsen vorgenommenen repräsentativen Umfrage sahen sich 65 Prozent aller Befragten als »Bürger zweiter Klasse«, die unter der Entwertung früherer Werte und unter der Ungleichheit vor dem Gesetz leiden. Fast 70 Prozent der 18- bis 29jährigen stimmten dieser Aussage zu!

Die Otto-Brenner-Studie von 2019 bestätigt diesen Befund. Lediglich 23 Prozent der jungen Ostdeutschen meinten, dass die Herkunft keinen Unterschied mehr mache – im Gegensatz zu knapp 60 Prozent junger Westdeutscher, die dem zustimmten. Aber auch die Westdeutschen, die ab 1990 mit Auftrag in den Osten geschickt wurden und blieben, sind von diesem Kulturkonflikt in gewisser Weise betroffen, da sie diese Tatbestände empört zurückweisen. Besonders auffällig ist, dass es vornehmlich die im Osten sesshaft gewordenen Westdeutschen sind, die ostdeutsche Segregationen mit Zuschreibungen belegen wie »rechts«, »demokratieunwillig« und »fremdenfeindlich«. Dabei ist es der kulturkolonialen Dominanz der Westdeutschen anzurechnen, dass es überhaupt zu Verdrängungen Ostdeutscher in Ostdeutschland gekommen ist.

Würden Sie mir zustimmen, wenn ich sage: Der angebliche Elitenwechsel war keiner?

Vielmehr gab es einen Elitentransfer. In der DDR sozialisierte Ostdeutsche kommen als Eliten praktisch nicht vor. Das heißt: Der Osten wird vom Westen verwaltet und beherrscht, während sich eine Mehrheit der in Ostdeutschland verbliebenen Bevölkerung mit einem krassen sozialen Wandel arrangieren musste und muss.

Viele der DDR-sozialisierten Ostdeutschen streiten seit Jahren um die Deutungshoheit über ihre Biographien, die mit den neuen »Behördenregelungen« ab 1990 uminterpretiert wurden.

Ja, das ist fatal. Aus soziologischer Sicht handelt es sich um eine Entwertung des Habitus. Millionen Ostdeutsche haben nach dem Zweiten Weltkrieg und in Anbetracht deutscher Schuld unter persönlichem Einsatz in eine volkseigene Wirtschaft – im Gegensatz zur kapitalistischen Kriegswirtschaft – und in eine alternative Gesellschaft investiert. Um es mit Bourdieu zu sagen: Mehrere Generationen haben in kulturelles und Sozialkapital investiert, als Alternative zum Finanzkapital des Liberalismus. Diese Lebensleistung wurde ihnen nicht nur genommen, sondern auch im Nachhinein entwertet – zugunsten der Wiedereinführung der Privatautonomie.

Die Beraubten wurden zudem in die Bedeutungslosigkeit abgeschoben und ruhiggestellt …

… und die DDR sofort zum Unrechtsstaat stilisiert und ihre Bevölkerung als Opfer, Täter und Mitläufer schablonisiert. Das belebte übrigens auf perfide Weise die Trias wieder, die der Historiker Raul Hilberg für die Aufarbeitung des Holocaust entwickelt hatte, nämlich »Täter, Opfer, Zuschauer«. Erst durch diese Perspektive kommt man von der ersten zur zweiten »deutschen Diktatur«, aus der die Westdeutschen die Ostdeutschen angeblich befreit haben. Und in Sonntagsreden würdigt man dann die »friedliche Revolution« als Selbstbefreiung, um den Ostdeutschen zu schmeicheln.

Wählen einige jetzt deswegen rechts, um Bedeutung zu erlangen, Aufmerksamkeit zu bekommen?

Ja und nein. Einerseits ist es so, dass sich sehr viele Ostdeutsche nicht mehr durch Parteien und Medien vertreten fühlen. Die PDS als genuine Ostpartei gab ihre Funktion auf, als sie zur Linkspartei »wessifiziert« wurde. Andererseits – und deshalb mein heftiger Widerspruch – kommt das Führungspersonal der AfD zumeist ebenfalls aus dem Westen. Die Partei ist nicht minder westdeutsch beherrscht als alle anderen. Ihre Konjunktur im Osten verdankt sie der kollektiven Enttäuschung über leere Wahlversprechen der Regierungsparteien CDU, SPD, Grüne und Linke über Dekaden, über einen verlogenen Wiedervereinigungsbegriff, über eine verlorene Zukunft, und das alles im Namen der Demokratie. Das ist ein irreparabler Vertrauensbruch.

Kann all das entschuldigen, dass man Antisemiten, Rassisten, Chauvinisten und Nationalisten hinterhertrottet und sie in Parlamente wählt?

Mit dem Anschluss wurde der »deutsche Geist« in Gesamtdeutschland reinstalliert sowie die traditionelle Denk- und Handlungsmuster des Antikommunismus, der Russophobie und der Präventivkriegsthese wiederbelebt. Das Ende der politischen Nachkriegsordnung in Deutschland und in Europa wird als Aufhebung deutscher Schuld an den Angriffs- und Vernichtungskriegen, insbesondere am »Rassen«- und Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion verstanden. Im Osten gibt es heute keinen Ort des Gedenkens an den Naziterror, an dem nicht gleichzeitig an den stalinistischen und poststalinistischen Terror in der Sowjetischen Besatzungszone und an die »Verbrechen der SED-Diktatur« erinnert wird. Es kann nicht überraschen, wenn in einem solchen Klima bei vielen die Hemmschwelle sinkt.

Wir haben eingangs von der Klassenfrage gesprochen. Das ist eine politisch-ökonomische Kategorie. Ihre Aussagen stützen sich auf vornehmlich soziologische Untersuchungen, Sie interpretieren diese auch als Kulturphilosophin und Ethnographin.

Zwangsläufig, da ich Soziologin bin. Wir stehen vor der großen Aufgabe der Aufklärung dessen, was während der »Wende« und danach wirklich passiert ist. Das Laboratorium Ostdeutschland ist quasi abgeschlossen. Wir wissen aus Studien, dass in den »geschrumpften« Regionen in absehbarer Zeit weder Zukunft noch Wohlstand zu erwarten sein werden. Und trotzdem müssen wir weiterdenken. Gerade in künftigen Auseinandersetzungen wird die doppelte Systemerfahrung der Ostdeutschen für lokale wie auch globale Krisen- und Konfliktbewältigung bedeutsam werden.

Yana Milev … … wurde als Tochter eines bulgarischen Arztes und einer deutschen Dolmetscherin 1964 in Leipzig geboren. Sie absolvierte ein Kunststudium in Dresden und war Künstlerin auf der »Documenta« von 1997. Nach zweijährigem Studienaufenthalt in Japan begann sie ein Doktoratsstudium in Wien, promovierte 2008 in Philosophie und habilitierte sich 2014 an der Universität St. Gallen. Dort ist Yana Milev heute Privatdozentin für Kultursoziologie und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Seminar für Soziologie der Universität St. Gallen.

Im Rahmen des von Yana Milev initiierten und geleiteten Forschungsprojektes »Entkoppelte Gesellschaft. Liberalisierung und Widerstand in Ostdeutschland seit 1989/90. Ein soziologisches Laboratorium«, das auf mehrere Bände angelegt ist, sind 2019 »Anschluss« (Bd. 1), »Umbau« (Bd. 2), »Exil« (Bd. 3) und »Tatbestände« (Bd. 4, in der Koherausgeberschaft mit Franz Schultheis) bei Peter Lang, Berlin, erschienen sowie »Demokratiedefekte. Ein Essay zum normativen Populismus« bei Agenda, Münster

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