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Aus: Ausgabe vom 03.07.2019, Seite 7 / Ausland
Venezuela und Deutschland

Schritte zur Normalität

Caracas und Berlin wollen Beziehungen wiederherstellen. Deutscher Botschafter darf zurück nach Venezuela
Von André Scheer
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Am 10. September 2018 überreichte Botschafter Daniel Kriener (re.) Venezuelas Präsident Nicolás Maduro sein Anerkennungsschreiben

Venezuela und Deutschland wollen die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern normalisieren. Das teilte der Außenminister des südamerikanischen Landes, Jorge Arreaza, am Montag abend per Twitter mit. Zuvor waren in Berlin der für Europa zuständige venezolanische Vizeaußenminister Yván Gil und Marian Schuegraf vom Auswärtigen Amt zusammengekommen. Bei »gegenseitigem Respekt« und entsprechend der Regeln des Völkerrechts werde man die diplomatischen Kanäle zwischen beiden Seiten wiederherstellen, heißt es dazu in einem offiziellen Kommuniqué der venezolanischen Regierung. Man habe deshalb die Anfang März erfolgte Ausweisung des deutschen Botschafters Daniel Kriener aufgehoben, »um entsprechend der Prinzipien der internationalen Zusammenarbeit eine Agenda von gegenseitigem Interesse« entwickeln zu können.

»Wir hoffen, dass wir kurzfristig konstruktive Beziehungen wie mit jeder anderen Regierung haben können«, sagte Gil dazu am Montag abend vor dem Abflug nach Caracas gegenüber junge Welt. Die Rückkehr Krieners nach Caracas zu gestatten sei eine »souveräne Entscheidung der Regierung von Präsident Nicolás Maduro« gewesen. Man wolle mit ihr dazu beitragen, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu normalisieren. »Wir gehen davon aus, dass im Rahmen der politischen Fortschritte in Venezuela und der Beziehungen mit Europa die Anwesenheit des deutschen Botschafters nützlich ist, solange er die Prinzipien des Völkerrechts respektiert.«

Das Auswärtige Amt reagierte wortkarg auf die Ankündigung der venezolanischen Regierung. Auf jW-Anfrage erklärte man lediglich, man habe »zur Kenntnis genommen«, dass Botschafter Kriener nicht länger »Persona non grata« sei. Man werde in den kommenden Tagen über die nächsten Schritte beraten.

Kriener war Anfang März in Caracas zur unerwünschten Person erklärt worden und musste das Land mit einer Frist von 48 Stunden verlassen. Zuvor hatte er gemeinsam mit anderen europäischen Diplomaten den von einer Auslandsreise zurückkehrenden Putschisten Juan Guaidó am Flughafen Maiquetía empfangen, um durch ihre Anwesenheit seine Festnahme zu verhindern. Während sich die anderen Botschafter darauf beschränkten, Gesicht zu zeigen, produzierte sich Kriener damals vor den Fernsehkameras mit Statements. Daraufhin zog Caracas die Notbremse. Es sei nicht hinnehmbar, dass sich ein ausländischer Diplomat wie ein »politischer Führer« verhalte und die »konspirative Agenda extremistischer Teile der venezolanischen Opposition« unterstütze.

Erst in der vergangenen Woche hatte das Auswärtige Amt dem Putschisten Otto Gebauer schriftlich bestätigt, dass er »von Seiner Exzellenz Herrn Juan Gerardo Guaidó Márquez, Interimspräsident der Bolivarischen Republik Venezuela, als dessen persönlicher Vertreter in der Bundesrepublik Deutschland ernannt« worden sei und man mit ihm »in dieser Funktion einen engen Kontakt« pflege. Auf jW-Nachfrage, wie das mit der nun vereinbarten Normalisierung der Beziehungen zur rechtmäßigen Regierung Venezuelas zusammenpasst, antwortete das Auswärtige Amt nur, dass sich die Haltung der Bundesregierung nicht geändert habe. Berlin war zuletzt allerdings vermehrt unter Druck geraten, die Unterstützung des offenkundig gescheiterten Guaidó aufzugeben. So hatte Spaniens Außenminister Josep Borrell in der vergangenen Woche seinen venezolanischen Amtskollegen Arreaza empfangen, obwohl auch Madrid den Selbsternannten als »Staatschef« anerkannt hat.

Im Zusammenhang mit dem Tod eines wegen seiner Verwicklung in einen Putschversuch inhaftierten Korvettenkapitäns sind in Caracas zwei Offiziere der Nationalgarde festgenommen worden. Wie Generalstaatsanwalt Tarek William Saab am Montag (Ortszeit) mitteilte, waren sie für die militärische Spionageabwehr tätig und sollen in den »tragischen Vorfall« verwickelt gewesen sein. Rafael Acosta Arévalo war am Freitag kurz vor Beginn einer Anhörung vor Gericht zusammengebrochen und wenig später im Krankenhaus verstorben. Er soll in der Haft misshandelt worden sein.

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