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Aus: Ausgabe vom 26.06.2019, Seite 15 / Antifa
Vernetzungstreffen von Nazigegnern

Kritik und Selbstkritik in Erfurt

Aktionswoche und Aktivenkonferenz der Kampagne »Aufstehen gegen Rassismus«
Von Gitta Düperthal
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Der Wahlerfolg der AfD in Sachsen bleibt nicht unwidersprochen (Leipzig, 27.5.2019)

Die bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Blick, nehmen Nazigegner das Geprotze der AfD zum Anlass, die eigenen Anstrengungen besser zu koordinieren. An diesem Wochenende findet die Aktivenkonferenz der Kampagne »Aufstehen gegen Rassismus« in Erfurt statt. Vom 29. bis 30. Juni soll dem Aufruf zufolge ausgewertet und diskutiert werden, wo die AfD nach den Kommunal- und Europawahlen vom 26. Mai steht. Auch die Situation linker Gegenbewegungen wird demnach Thema sein.

AfD-Granden prahlten, ein Sieg für die Partei bedeute »eine Blaupause für ganz Deutschland«, sagte David Paenson von der antirassistischen Kampagne am Sonnabend gegenüber junge Welt. Für die Gegenbewegung bedeute es, sich jetzt bundesweit zu vernetzen und für einen Wahlkampf gegen Rassisten zu sorgen.

»Wir dürfen die Menschen dort nicht allein lassen«, erklärte Paenson. Die AfD und ihre faschistische Gefolgschaft könnten sonst entstehende Hilflosigkeit nutzen, um einzuschüchtern. Erfurt sei als Veranstaltungsort absichtlich gewählt. »Wir haben noch weiße Flecken auf der Landkarte, wo wir nicht organisiert sind, insbesondere im Osten der Republik.« Das im März 2016 in Frankfurt am Main gegründete und mittlerweile in vielen Städten wirkende Bündnis habe dieses Jahr am Kampftag der Arbeiterklasse, dem 1. Mai, bereits positiv in Erfurt wirken können.

Organisationen wie ATTAC, Naturfreunde Deutschland, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten, die Interventionistische Linke (IL), Gewerkschaften sowie Die Linke, Jusos und prominente Einzelpersonen wie der Musiker Konstantin Wecker unterstützen »Aufstehen gegen Rassismus«. Es sei gelungen, die AfD bei den Europawahlen zum Teil von ihrem hohen Ross runterzuholen, sie und ihre extrem rechten Anhänger in Orten wie Chemnitz zurückzudrängen. Das reiche aber nicht.

Der mutmaßlich aus der Neonaziszene heraus verübte Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) verdeutliche die Dringlichkeit, »die Auseinandersetzung mit der AfD und der extremen Rechten ins Zentrum der gesellschaftlichen Debatte zu rücken«, heißt es in der Einladung zum Erfurter Kongress. Leopold Lubbe, Mitautor der Broschüre »Autoritär. Elitär. Reaktionär« des AStA der Universität Frankfurt am Main werde dort über die engen Kontakte der AfD zu »Neuen Rechten«, Identitären oder Burschenschaften referieren. Aus Paensons Sicht ist auch wichtig, wie sich Rechte an Hochschulen organisieren und in den Bildungs- oder Kulturbereich eindringen.

Nur noch selten werde in den Reihen der Nazigegner argumentiert, die AfD sei am besten zu ignorieren, sagte der Aktive von »Aufstehen gegen Rassismus«. Statt dessen wolle man darüber aufklären, wo programmatische Lücken der Partei bestehen. So habe sie nicht nur keine Lösung für akute Umweltprobleme, sondern verunglimpfe die Debatte darüber. »Wir werden eine Zeitung mit Argumenten gegen die AfD erstellen und vor den Landtagswahlkämpfen in Briefkästen verteilen«, kündigte er an.

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