Der Schwarze Kanal
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Aus: Ausgabe vom 29.06.2019, Seite 1 / Ausland
Iran Atomabkommen

Rettungsversuche in Wien

Internationale Partner des Atomabkommens treffen sich mit dem Iran. Trump meldet sich aus Osaka
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Die Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes Helga Schmid (l.) und und Abbas Araghchi (r.), Vizeaußenminister des Iran, am Freitag in Wien

Nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran haben sich die verbliebenen Vertragspartner in Wien versammelt, um über Wege zur Rettung der Vereinbarung zu beraten. Am Freitag kamen Vertreter des Iran sowie Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands und Chinas in der österreichischen Hauptstadt zusammen, wo vor vier Jahren der Vertrag unterzeichnet worden war. Keiner der Beteiligten äußerte sich zu Beginn der Unterredung vor der Presse.

Das Abkommen steht vor dem Ende, nachdem US-Präsident Donald Trump im Mai 2018 den einseitigen Ausstieg seines Landes verkündet und neue Finanz- und Handelssanktionen gegen den Iran verhängt hatte. Trotz dieses Vertragsbruchs hielt der Iran zunächst an dem Abkommen fest, droht nun aber mit dem schrittweisen Rückzug und erhöht den Druck auf die anderen Vertragspartner.

Am ersten Jahrestag des Ausstiegs der USA verkündete Teheran, die vereinbarte Begrenzung bei der Menge angereicherten Urans und von schwerem Wasser nicht länger einzuhalten. Die Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertem Uran sollte eigentlich bereits am Donnerstag überschritten werden. Ein Vertreter des Iran sagte nun jedoch, dass die Menge aus »technischen Gründen« noch 2,8 Kilogramm unter dieser Schwelle liege.

Teheran hat zudem angekündigt, ab dem 7. Juli Uran über die zulässige Grenze von 3,67 Prozent hinaus anzureichern. Der Vertreter des Iran betonte am Freitag aber, dass der Iran »in einer halben Stunde« wieder zu den Bestimmungen des Abkommens zurückkehren könne, sollte es Fortschritte bei den wirtschaftlichen Fragen geben.

Unterdessen hat Trump am Rande des G-20-Gipfels im japanischen Osaka anscheinend versöhnliche Töne angeschlagen: »Wir haben viel Zeit. Es gibt keine Eile, sie (die Iraner) können sich Zeit nehmen«, sagte der US-Präsident am Freitag. »Es gibt überhaupt keinen zeitlichen Druck.« Er hoffe, dass der Konflikt sich letztlich beilegen lasse. (AFP/dpa/jW)

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