23.05.2019
Linke und Grundgesetz
Die idealisierte Verfassung
Vor 70 Jahren wurde das Grundgesetz erlassen. Von linker Seite wird dessen Sozialisierungsklausel als Hebel gegen kapitalistisches Eigentum betrachtet – nicht zuletzt im Kontext der Wohnungsfrage. Eine trügerische Hoffnung
Von Albert Krölls
Pünktlich zum Grundgesetzjubiläum ist nach jahrzehntelangem Dornröschenschlaf eine öffentliche Diskussion um Vergesellschaftung und Enteignung sowie die Reichweite der Sozialpflichtigkeit des Eigentums entbrannt. Grundlage ist der Sozialisierungsartikel des Grundgesetzes. Angestoßen wurde die Debatte von der Berliner Volksinitiative zur Enteignung von Immobilienkonzernen und vom Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, der sich Gedanken über den Sozialismus machte. Im Unter...
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