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Aus: Ausgabe vom 21.05.2019, Seite 8 / Ansichten

Radikalismusexperte des Tages: Hans-Georg Maaßen

Von Felix Jota
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Nachdenklich: Hans-Georg Maaßen

Auf diese Schlussfolgerungen muss man erst mal kommen. Es scheint schon ziemlich verrückt, was der vor einem reichlichen halben Jahr geschasste ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen am Wochenende in einem Bild-Gastbeitrag zum Skandal um das Ibiza-Video des österreichischen FPÖ-Frontmanns Heinz-Christian Strache von sich gab.

Straches Korruptionversuche interessieren Maaßen überhaupt nicht, »die Hintermänner der Videofalle« dagegen um so mehr. Und die vermutet der Sicherheitsprofi dort, wo die Feinde bürgerlicher Gesittung sitzen: ganz linksaußen. »Für viele linke und linksextreme Aktivisten rechtfertigt der ›Kampf gegen rechts‹ jedes Mittel«, doziert er. Und weiter: »Der Einsatz derartiger aktiver Maßnahmen ist ein Tabubruch.« Doch, Sie haben richtig gelesen! Das schreibt einer, der sechs Jahre lang den Verfassungsschutz geleitet hat. Also einen Geheimdienst, dem so ziemlich jedes Mittel recht ist im Kampf gegen Linke – und der nicht wählerisch ist beim aktiven Sponsoring rechter Strukturen.

Auch die SPÖ bringt Maaßen in Bild indirekt als möglichen Urheber des Ibiza-Skandals ins Gespräch. Sicher sind hier auch die »linksradikalen Kräfte« am Werk, die Maaßen im Herbst 2018 in der SPD ausgemacht hatte. Beim Verfassungsschutz lernt man: Die Quelle allen Übels ist grundsätzlich auf der politischen Linken zu suchen. Das klingt verrückt – Maaßen aber formuliert mit Bedacht. Hier soll einer aufgebaut werden für künftige Aufgaben. Alexander Mitsch, Vorsitzender der ultrakonservativen CDU/CSU-Strömung »Werteunion«, der Maaßen seit Februar angehört, pries seinen Neuzugang am Montag in der Welt an. Er könne ihn sich als Innenminister auf Landes- oder Bundesebene vorstellen. Die meisten Leute in der Union würden seine »Leistungen fürs Land« wohl anerkennen. Und sie wollen offensichtlich mehr davon.

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