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Aus: Ausgabe vom 14.05.2019, Seite 7 / Ausland
Venezuela

Provokation vor der Küste

Schiff der US-Küstenwache dringt in Hoheitsgewässer Venezuelas ein
Von Julieta Daza
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Venezuelas UN-Botschafter Samuel Moncada am 10. April 2019 in New York

Am vergangenen Freitag teilte Venezuelas Marine in einem Kommuniqué mit, dass einen Tag zuvor ein Schiff der US-Küstenwache in venezolanische Hoheitsgewässer eingedrungen sei. Die »USCGC James« habe sich bis auf 14 Seemeilen (knapp 26 Kilometer) La Guaira genähert. Die Stadt im Bundesstaat Vargas liegt 20 Kilometer nördlich der Metropole Caracas und gilt deshalb auch als deren Hafen.

Wie die Seestreitkräfte in dem Kommuniqué mitteilten, nahm das venezolanische Patrouillenboot »PO 13« über Funk Kontakt mit der »USCGC James« auf und forderte diese zum Abdrehen und zum Verlassen der Hoheitsgewässer Venezuelas auf. Nachdem die Besatzung des nordamerikanischen Schiffs zunächst darauf beharrt hatte, sich in internationalen Gewässern zu befinden, befolgte sie schließlich die Aufforderung. Venezuelas UN-Botschafter Samuel Moncada sprach anschließend von einer »Provokation, um die schon angespannte Lage zwischen Venezuela und den USA zu verschlimmern«.

Es ist nicht das erste Mal, dass US-Schiffe in venezolanische Hoheitsgewässer eingedrungen sind. Bereits im vergangenen Dezember hatte Venezuelas Kriegsmarine im Osten des Landes zwei Schiffe des US-Ölkonzerns Exxon Mobil gestoppt. Das führte zu einem diplomatischen Disput, weil von US-Seite behauptet wurde, die Schiffe seien vor der Küste des Esequibo unterwegs gewesen, das sowohl Venezuela als auch Guyana für sich beanspruchen. Tatsächlich waren sie jedoch in ein Gebiet eingedrungen, das zweifellos venezolanisches Hoheitsgebiet ist.

Trotzdem mischten sich damals mehrere Staaten in den Konflikt ein und warfen Caracas eine Verletzung des Hoheitsgebiets Guyanas vor. Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza reagierte darauf mit dem Appell, dass sich alle Seiten an das Genfer Abkommen von 1966 halten sollten, in dem ein Dialog zwischen beiden Ländern über das Gebiet vereinbart worden war.

Während der Zwischenfall vom Donnerstag in deutschen Medien kein Thema war, machte ein anderes am Montag Schlagzeilen. Ein ehemaliger General der venezolanischen Luftwaffe, der sich offenbar im April nach Kolumbien abgesetzt hatte, rief aus dem Exil über ein per Youtube verbreitetes Video zum Sturz von Präsident Nicolás Maduro auf. Die venezolanische Regierung werde von der »kommunistischen Diktatur« in Kuba kontrolliert, behauptet Ramón Rangel in dem Video. Luftwaffenkommandeur Pedro Juliac reagierte darauf über Twitter mit dem Vorwurf, Rangel sei ein »Verräter des venezolanischen Volks und der Revolution«.

Unterdessen kann Juan Guaidó, der sich im Januar selbst zum »Übergangspräsidenten« Venezuelas ernannt hatte, auf immer weniger Rückhalt in der venezolanischen Bevölkerung zählen. An der »Großdemonstration«, zu der er für den vergangenen Samstag aufgerufen hatte, nahmen einem Bericht der peruanischen Tageszeitung El Comercio zufolge nur noch rund 1.000 Menschen teil.

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