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Aus: Ausgabe vom 14.05.2019, Seite 5 / Inland
Privatisierung

Pflege statt Profit

In Dresden protestieren Beschäftigte gegen die Ökonomisierung des Gesundheitswesens
Von Stephan König
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Nicht nur in Dresden sondern auch wie hier in Berlin und anderen Städten wurde am Sonntag für bessere Bedingungen in der Pflege demonstriert

»Manchmal fehlt es sogar an ganz einfachen Dingen wie Handschuhen«, beschrieb die Altenpflegerin Christin in ihrer Rede die Situation in den Pflegeheimen. Ihre Schilderung hört sich, wie viele andere Beiträge auf dem zweiten Dresdner »Walk of Care«, erschreckend an.

Rund 300 Pflegekräfte hatten sich zu einer Demonstration durch die Dresdner Innenstadt am Internationalen Tag der Pflege, dem Geburtstag von Florence Nightingale, der Begründerin der modernen Krankenpflege, versammelt. Organisiert worden war der »Walk of Care« wie im vergangenen Jahr von dem »Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus und in der Pflege« und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi).

Hin und wieder sei sie in der Nachtschicht für bis zu 60 Bewohnerinnen und Bewohner allein zuständig, hielt Christin weiter fest. Gute Pflege sei da unmöglich. Selbst die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner ihrer Pflegeeinrichtung sei kaum zu garantieren. Viel mehr gehe es darum, Gewinne einzufahren. Das müsse sich ändern, wenn nicht noch mehr Pflegekräfte den Beruf verlassen sollen.

Dies geschehe viel zu häufig, beschrieb in seiner Rede Benjamin Ludwig. Der ausgebildete Krankenpfleger, der seit kurzem als Sekretär der Gewerkschaft Verdi angestellt ist, forderte ein Ende der Ökonomisierung des Gesundheitswesens. Die Fallpauschalen, die den Krankenhäusern anhand von Diagnosen bemessene Geldmittel zur Verfügung stellen, müssten abgeschafft werden, weil sie zur Unterfinanzierung des Gesundheitswesens führen würden. Die Situation sei kaum mehr zu ertragen, weshalb sich durchschnittlich nach sieben bis acht Jahren das Pflegepersonal einen anderen Arbeitsplatz suchen würde.

Dorit Hollasky, Sprecherin des »Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus und in der Pflege« erklärte, dass laut Angaben von Verdi 60.000 Stellen in der Pflege fehlen würden. »Würden wir eine Personalausstattung wie in der Schweiz anstreben, bräuchten wir sogar 300.000 Stellen.« Es dürfe in der Pflege nicht um Profite gehen, sondern darum, Menschen gesund zu machen.

Mit Slogans wie »Spahns Politik reiner Hohn – mehr Personal auf Station«, machten die Demonstrationsteilnehmer klar, was sie von der Politik des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) halten.

Den einhelligen Protest der Demonstration rief auch die Anwesenheit eines AfD-Mitglieds hervor. Obwohl die Kundgebung sowie die Demoleitung mehrfach lautstark den Ausschluss forderten, weigerte sich die Polizei, dem Folge zu leisten. Zwar hatte die AfD im Zuge ihres Wahlkampfs mehrfach das Thema Gesundheit und Pflege aufgegriffen. In ihrem Kommunalwahlprogramm spricht sie sich jedoch weder gegen eine Privatisierung des Städtischen Klinikums aus noch für mehr Personal in der Pflege.

Jens Uhlig, der für das Städtische Klinikum Dresden zuständige Verdi-Betreuungssekretär, zog gegenüber jW ein positives Fazit: »Wir waren doppelt so viele Leute wie im letzten Jahr, die Stimmung war gut und wir werden wiederkommen.« Als nächstes plant Verdi Proteste bei der Gesundheitsministerkonferenz in Leipzig am 5. Juni.

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