Gegründet 1947 Freitag, 19. Juli 2019, Nr. 165
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Aus: Ausgabe vom 27.04.2019, Seite 1 (Beilage) / Wochenendbeilage
Parteien

»Natürlich müssen Linke die Systemfrage stellen«

Gespräch mit Heinz Niemann. Über die Krisen in SPD und Linkspartei, die Geschichte als Grundlage für die Zukunft sowie die Verführung der Macht
Interview: Frank Schumann
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»Hin und wieder durfte Die Linke in diesem oder jenem östlichen Bundes­land mal tolerieren oder mitregieren«: Der Schatten Bodo ­Ramelows, während der neue Ministerpräsident seinen Amtseid im ­Erfurter Landtag ablegt (­Dezember 2014)

In Fachkreisen gelten Sie als ein kompetenter Analytiker der SPD, deren Mitglied Sie selbst nie waren. In Ihre kritischen Untersuchungen beziehen Sie inzwischen auch die Partei Die Linke mit ein, wie in Ihrer aktuellen Veröffentlichung zu lesen ist. Hat auch Frau Nahles Sie schon gefragt, wie eine linke Kraft aussehen muss, die den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gewachsen ist?

Ja, danach gefragt hat sie. Aber nicht mich.

Und die Führung der Linkspartei?

Die hat mich noch nie etwas gefragt. Mit Ausnahme von Hans Modrow.

Weil sie alles besser weiß?

Keine Ahnung. Aber selbst wenn man mich befragt, ob ich Potential sehe für eine glaubwürdige Erneuerung oder dies bezweifle: Es hätte keine Folgen.

Bedauern Sie das?

Nicht nur Parteien sind beratungsresistent. Das galt zu allen Zeiten. Auch hier eine Ausnahme: August Bebel.

Eigentlich gehört die Frage nach der Zukunft ans Ende unseres Gesprächs. Aber die meisten Krimis beginnen mit einer Leiche. Also: Haben die SPD und die Partei Die Linke eine Zukunft?

Wenn sie so bleiben, wie sie derzeit sind: nein. Schon Rosa Luxemburg hat die SPD als »lebenden Leichnam« bezeichnet, aber wir sehen: Der lebt immer noch, hatte also eine Zukunft ... Die beste und einzig reale Erneuerung wäre die Trennung. Die beiden Grundströmungen, die es in den beiden Parteien gibt, sollten sich organisatorisch voneinander trennen und dann mit der adäquaten Strömung der anderen Partei sich in einer neuen vereinen. So bekäme man eine neue rechte SPD, die immer regieren könnte – mit den Konservativen oder allein wie in den USA, wo es im wesentlichen nur Republikaner und Demokraten gibt –, und eine erneuerte linke sozialdemokratische Partei mit eventuell einem linksradikalen, also kommunistischen Flügel.

Das wäre auch nur die modifizierte Fortsetzung im Rahmen des bestehenden politischen Systems.

Sie haben mich ja nicht nach dem politischen System und seiner Überwindung gefragt, sondern nach der notwendigen Erneuerung von zwei Parteien, die aus der Arbeiterbewegung kamen. Die befinden sich seit Jahren in einer Sinn- und Existenzkrise, welche nach meiner Überzeugung durch eine Trennung und Neuformierung überwunden werden könnte.

Keine Einheitspartei?

Um Gotteswillen nein. Das wäre doch nur die Fortsetzung der ­ideologischen ­Grabenkriege, der Intrigen und Scharmützel, deren Zeugen wir seit Jahrzehnten sind.

Mit Profilneurotikern ohne Profil ...

So hart würde ich nicht urteilen. Aber Sie haben recht: Es fehlen in allen Parteien Köpfe und Ideen, Strategien und Programme. Es regiert überall der Pragmatismus, der Sachzwang. Politik ist frei von Visionen.

Könnte das nicht auch ein Konservativer sagen?

Sie spielen auf Helmut Schmidts Empfehlung an, damit zum Arzt zu gehen? Natürlich müssen Linke, wenn sie denn halbwegs Marx begriffen haben, die Systemfrage stellen und auf die grundstürzende Veränderung der kapitalistischen Gesellschaft, nicht nur auf deren kosmetische Veränderung hinwirken. Ganz in der Umkehrung der Feststellung von Erich Fried: Wer will, dass die Welt bleibt, darf nicht wollen, dass sie so bleibt, wie sie ist. Das hat wohl Sahra Wagenknecht verinnerlicht.

Wir können auch Hermann Kant zitieren, der in der Jungen Welt vom 9. Oktober 1989 auf die Frage nach dem Besten an der DDR geantwortet hatte: Dass es sie gibt.

Womit wir nicht nur beim DDR-Bezug sind, ohne den eine tatsächliche politische Linke in Deutschland generell nicht handeln sollte. Ihre Geschichte ist keine Fußnote, mindestens eine Fußangel.

Ich hatte auch die Parallelität der Prozesse von einst und jetzt, das Verhalten von Politikern im Auge, ihre Weltfremdheit, ihre Prinzipienlosigkeit und die fehlende theoretische Grundierung …

Genau. Der Zwist in der Linken hat seine wesentliche Ursache im Fehlen einer wissenschaftlichen Analyse der Probleme. Der politisch-weltanschauliche Pluralismus wird zum theoretischen Pluralismus, der taugt weder als Methode und schon gar nicht als theoretische Grundlage der Politik einer sozialistischen Programmpartei. Die SPD, die theoretisch zum reinen Pragmatismus verludert ist, versagt völlig. Und die Linkspartei folgt diesem schlechten Beispiel.

Es ist auch eine klare Sicht auf die Vergangenheit nötig, denn ohne Kenntnis der Geschichte ist die Aufdeckung von Fehlern und Krisenursachen nicht möglich. Eine realistische Prognose für eine bessere Zukunft der Bewegung braucht den historischen Rückblick.

Kommen Sie deswegen in Ihren Veröffentlichungen immer wieder darauf zurück?

Die Lage in der Partei Die Linke ist aus verschiedenen Gründen unübersichtlich. Während in früheren Zeiten die besonders linken Grüppchen der klugen und/oder originellen und/oder wirren Köpfe eigenständig vor sich hin stritten und ihre absolute politische Bedeutungslosigkeit mit billigem Rotwein betäubten, haben sie sich heute die aus SED und PDS hervorgegangene Partei Die Linke als Spielwiese auserkoren, ohne auch nur eine Ahnung von deren Wurzeln und Geschichte zu haben.

Hin und wieder vereinigte diese Partei bei Wahlen rund zehn Prozent der Wähler auf sich. Hin und wieder durfte sie – dank starker PDS-Traditionsregimenter – in diesem oder jenem östlichen Bundesland mal tolerieren oder mitregieren, in Thüringen mit einem gläubigen Christen aus dem Westen gar den Ministerpräsidenten stellen. Generell aber blieb unterm Strich: Die Linkspartei/PDS zahlte mit Verlust an Charakter und Mitgliedern wie auch an Wählern beim jeweils nächsten Mal kräftig drauf. Das werden wir auch bei den anstehenden Landtagswahlen erleben.

Diese Vielfalt in der Einfalt erklärt auch, warum es der Linkspartei nicht gelingt, aus der Existenzkrise der SPD für sich selbst Nutzen zu ziehen. Was man aus der Geschichte lernen kann? Um darauf eine Antwort zu finden, muss man sich mit den Ursachen der tiefen Krise der immer an Wählerstimmen noch mindestens doppelt so starken SPD befassen. Die Führung der Partei Die Linke versucht jedoch, »die SPD vor sich herzutreiben«, wie Bernd Riexinger sagte.

Wollte Andrea Nahles der Union nicht eins auf die Fresse geben?

Das eine Bild ist so dämlich wie das andere. Sozialdemokraten sind weder Schafe, noch sind die meisten linken Treiber besonders gewiefte oder gar bissige Hunde. Das Bild vom Vor-sich-her-Treiben sagt aber ziemlich treffend aus, dass man eigentlich keinen eigenständigen Kurs hat – man jagt auf einer vom Gatter streng begrenzten Fläche der hin- und herlaufenden Herde von Schafen hinterher, einige darunter im Wolfspelz, einzig getrieben von der Absicht, an die Futtertröge zu gelangen. Ein paar schwarze Schafe darunter wollen vielleicht eine Lücke im Zaun finden, um aus dem Gatter auszubrechen.

Es gibt schon reichlich merkwürdige Selbst- und Feindbilder …

Wohl wahr. Das reicht von »Wer hat uns verraten?« bis zu »In ungebrochener Kontinuität steht die Sozialdemokratie für soziale Gerechtigkeit, demokratische Emanzipation, für Kampf und Widerstand gegen alle Formen der Menschenverachtung, gegen Entwürdigung und politischen Totalitarismus«. So feierte sich die SPD 2013 in einer Festschrift zu ihrem 150. Geburtstag.

Die Partei Die Linke bezieht einen Teil ihrer Selbstlegitimation aus der Erzählung, dass die Sozialdemokratie mit der Zustimmung zu den Kriegskrediten 1914, dem politischen Burgfrieden und dem Verzicht auf eine »konsequente Revolution« 1918 ihre eigenen Traditionen verraten habe. Die Mitverantwortung Gustav Noskes an der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts stellt in dieser Wahrnehmung nur den vorläufigen konsequenten Schlusspunkt dieses Verrats dar. Mit der »Agenda 2010« und der Beteiligung an Kriegseinsätzen der NATO und der UN setzte die heutige SPD diese unselige Tradition fort. Sich selbst sieht Die Linke hingegen bis heute als die konsequente Friedenspartei, und legitimiert so ihre Ablehnung jedweder Beteiligung auch an UN-mandatierten internationalen Interventionseinsätzen.

Dem mag ich kaum widersprechen. Sie?

Nein. Aber die sozialdemokratische Erzählung über die Zeit nach 1914 kann kaum kontrastreicher ausfallen: Sie beginnt bei der Kritik an der in Sowjetrussland bald einsetzenden Unterdrückung aller konkurrierenden Parteien durch die siegreichen Bolschewiki, an den putschistischen Aktivitäten der jungen KPD in Deutschland und deren »Sozialfaschismustheorie«. Es geht weiter mit den Verweisen auf das Morden nach stalinistischen Schauprozessen und im Spanischen Bürgerkrieg. Sie kritisiert den Hitler-Stalin-Pakt 1939, die Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED 1946 und sieht in den Unterdrückungsmaßnahmen 1953 in der DDR, in Warschau und Budapest 1956 sowie in Prag 1968 die Offenbarung des wahren, undemokratischen Charakters kommunistischer Politik, von der sich die heutige Partei Die Linke nicht wirklich gelöst habe.

Schaut man auf diese Reihung von Ereignissen und Konflikten, kann es kaum verwundern, dass die Ressentiments auf beiden Seiten – aus nachvollziehbaren Gründen – einer Verständigung im Wege stehen bzw. verständnisvollere oder differenziertere Betrachtungen bis heute eher be-, wenn nicht gar verhindern.

Auf andere als bisherige Weise aufs Vergangene zu schauen, das ist für alle Linken notwendiger denn je. Habe ich Sie da richtig verstanden?

Ja. Wer immer sich auf dem Weg der Sieger wähnte, war geneigt und genötigt, der jeweils anderen Seite eine reine Misserfolgsbilanz, mit Versagen und Verrat oder direkt Verbrechen aufzuerlegen. Davon muss man sich lösen. Natürlich kann man nicht darauf verzichten, eine Bewegung oder eine Partei am eigenen Ausgangsanspruch und den programmatischen Zielen zu messen, um zu einem prinzipiellen Urteil zu kommen. Die Kommunisten tun dies inzwischen wohl als einzige, denn bei allen Korrekturen und Eingeständnissen ihrer Fehler und ihrer Niederlage im einzelnen halten sie an ihrem historisch-materialistisch und weltanschaulich begründeten gesellschaftspolitischen Ausgangsanspruch fest – so utopisch er gegenwärtig auch erscheinen mag –, eine andere, nicht dem kapitalistischen Profitsystem unterworfene Gesellschaft ohne Kriege zu schaffen.

Die SPD hat seit 1921 fünf Parteiprogramme beschlossen. Bei jeder Neufassung, so scheint mir, wurden aufgrund der vorangegangenen politischen Entwicklungen wichtige grundsätzliche Forderungen aufgegeben.

Ja. Die kaum noch versteckte Aufgabe des Ziels einer neuen Gesellschaft, des »demokratischen Sozialismus« im Godesberger Programm von 1959, wurde im Berliner Programm von 1989 kurzfristig und linkslastig »rehabilitiert«, ohne im Gefolge des Anschlussprozesses wirksam werden zu können. Es verschwand – wie Andrea Ypsilanti (Parteivorsitzende in Hessen 2003 bis 2009, jW) treffend feststellte – ganz rasch im »Giftschrank«. Offiziell ohne jede Bezugnahme wurde alles, was nach »Sozialismus« klang, im folgenden Programm (Hamburg 2007, jW) suspendiert. Egal, wie ernst dieser »demokratische Sozialismus« von den unterschiedlichen Strömungen jeweils genommen worden sein mag, als er ziemlich endgültig ausgehöhlt und schließlich ganz gestrichen war, riss dies ein Loch in die »Seele« der Sozialdemokratie, was in der Mitgliedschaft zunehmend auch so empfunden, von der Führung jedoch ignoriert wurde.

Das seit Bernstein in vielen Büchern, Thesen, Programmen und Orientierungsrahmen aufgebaute theoretische Gebäude für einen auf Reformen basierenden, friedlichen Übergang zu einem »demokratischen Sozialismus« ist schmählich zusammengebrochen. Das wäre das erste und wichtigste Eingeständnis.

Und das zweite?

Neue Köpfe. Selbst der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert – den ich stellvertretend für die als traditionell radikal links geltenden Jungsozialisten nehme – scheint inzwischen wie die Alten zu ticken. Bei den meisten seiner Vorgänger dauerte dies länger, darunter auch ein gewisser Gerhard Schröder, der von 1978 bis 1980 amtierte.

Mit Hunderten von Krakenarmen greift die etablierte Gesellschaft nach diesen Funktionären, locken diverse Angebote, entsteht Nähe zu den alten Eliten, schmecken sie den verführerischen Duft der »großen Welt«. Mediale Präsenz und das süße Gefühl der Macht verführen – man achte auf die Körpersprache einmarschierender Parteihäuptlinge, wenn das versammelte Gefolge sich zur Begrüßung von den Plätzen erhebt. Der Charakter eines Menschen wird deutlich sichtbar, wenn ihm Macht gegeben ist. Der Aufstieg wird als persönliche Leistung verstanden. Der Funktionär hat neoliberale Dogmen wie die primäre Verantwortlichkeit des einzelnen für sich selbst verinnerlicht.

Woher sollen »neue Köpfe« kommen? Personen, die resistent sind gegen die Verführungen des bestehenden politischen Systems? Braucht man überhaupt »Köpfe«? Übertreibt man da nicht ein wenig die Rolle der Persönlichkeit in der Geschichte?

In den kommunistischen Bewegungen wurde genau dies in Abrede gestellt, aber konsequent praktiziert, was bekanntlich im Personenkult gipfelte. Und in der kapitalistischen Gesellschaft wird alles – von der Politik über die Wirtschaft und Wissenschaft bis zu Kunst und Sport – personalisiert. Da bleibt es nicht aus, dass jeder jungfräuliche Neuling wie ein Messias gefeiert wird: Denken Sie an die 100 Prozent bei der Wahl von Martin Schulz zum SPD-Vorsitzenden, an den Friedensnobelpreis für Barack Obama, bevor er der US-Präsident mit den meisten Kriegseinsätzen wurde. Oder was augenblicklich mit Greta Thunberg geschieht ...

Selbst im bürgerlichen Feuilleton wird der Kapitalismus heute infrage gestellt. Aber es fehlt jegliche Vorstellung einer Alternative. Was hilft da der Blick in die Vergangenheit?

Das haben die Ideologen der Herrschenden erreicht: Weder die Linkspartei, schon gar nicht die SPD, auch deren Linke nicht, wagen es, beim Suchen nach einer Alternative auch nur einen Gedanken an die DDR zu verschwenden. Selbst im linken Lager überwiegt die mehr oder minder radikale Selbstkritik an Mängeln und Fehlern, was verständlich und auch erst einmal notwendig war, obwohl manchmal der Eindruck entsteht, als habe es selbst für manchen Funktions- und Mandatsträger nichts außer Stalinismus und Gulag gegeben. Für ein Zusammenfinden der Linken aus Ost und West, von links und von ganz links, ist eine hinreichende Verständigung und Akzeptanz der Geschichte des jeweils anderen unerlässlich. Vor allem ist eine Verständigung über den Platz der DDR in der europäischen Nachkriegsgeschichte für die Neuformierung einer radikal-sozialistischen Linken für heute und die Zukunft von großer Bedeutung.

In Ihrem aktuellen Buch schreiben Sie: »Einen Politikwechsel mit der Chance zum Einstieg in einen gesellschaftlichen Transformationsprozess wird es mit dieser SPD nicht geben.«

Ich sehe noch eine weitere Blockade für einen progressiven Transformationsprozess: Die Politik aller Regierungen seit 1998 hat eine Situation herbeigeführt, wo zur Abwehr parteimäßig organisierter extremistisch-nationalistischer Kräfte ein eigentlich widernatürliches Parteienkonglomerat notwendig werden könnte. Dazu kommt die immer krasser werdende Suprematie des US-Imperialismus über die EU.

Was würden Sie der Linken ins Stammbuch schreiben, wenn Sie denn schon keine Köpfe und Programme aus dem Hut zaubern können?

Es war und ist ein Irrtum zu meinen, die Annäherung der Partei Die Linke an die SPD gelinge nur durch den Verzicht auf die eigene Geschichte, antikapitalistische Identität und Zielsetzung. Die kritiklose Hinnahme des Geschichtsbildes der Sieger von der DDR wurde weder von den anderen Parteien noch von den Medien oder der Wissenschaft honoriert, von vielen Ostdeutschen erst recht nicht. Mit Selbstverleugnung der eigenen Herkunft und Überzeugung wird man keinen Bündnispartner finden. Wir brauchen eine Neuorientierung und Neuformierung des ganzen linken Sektors in der nächsten Zeit. Andernfalls sehe ich nicht rot, sondern schwarz für unsere Zukunft.

Heinz Niemann…, Jahrgang 1936, studierte Philosophie, Ökonomie und Geschichte, lehrte an der Karl-Marx-Universität Leipzig (1970–1983), danach an der Humboldt-Universität zu Berlin, wurde 1990 zum Gründungsdirektor des Instituts für Politikwissenschaft der HUB gewählt, 1992 bekam er Lehrverbot. Er ist Autor einer Reihe auch international beachteter Publikationen zur Sozialdemokratie und deren Geschichte.

Veröffentlichungen (Auswahl):

– »Wann wir streiten Seit’ an Seit’. Randglossen zur Krise der SPD und der Lage der Linken«, Verlag am Park in der Edition Ost, Berlin 2019

– »Geschichte der deutschen Sozialdemokratie 1914–1945«, Verlag am Park, Berlin 2008

– »Der Rote Bastard. Historischer Roman über Julius Leber«, Trafo-Verlag, Berlin 2001

– »Hinterm Zaun. Politische Kultur und Meinungsforschung in der DDR – die geheimen Berichte an das Politbüro der SED«, Edition Ost, Berlin 1995

– »Auf verlorenem Posten? Linkssozialismus in Deutschland«, Dietz Berlin, 1991

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Hans Oette, Neuenstadt: Betonköpfe Da lassen zwei linke Dogmatiker alle Andersdenkenden alt aussehen. Beispiel: »Regierungsbeteiligungen der Linken führten stets zu Stimmenverlusten, also sind sie Mist.« In diesem Stil geht auch: »Link...
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