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Aus: Ausgabe vom 04.03.2019, Seite 3 / Schwerpunkt
Friedensbewegung

Protest gegen Showroom der NATO

»Krieg zerstört Lebenswelt« ist das Motto des diesjährigen Ostermarschs in Sachsen-Anhalt
Von Susan Bonath
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Ein Transparent auf einer Bank in Letzlingen (Juni 2018)

Unter dem Motto »Krieg zerstört Lebenswelt« ruft die Bürgerinitiative (BI) Offene Heide zum Ostermarsch in Sachsen-Anhalt auf. In diesem Jahr starten Kundgebung und Demonstration am Ostermontag um »fünf vor zwölf« in Colbitz. Der Ort mit gut 3.000 Einwohnern grenzt östlich an das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) Altmark mit seinem 242 Quadratkilometer großen Truppenübungsplatz. Seit 26 Jahren demonstriert die Initiative jeden ersten Sonntag im Monat für eine zivile Nutzung des Areals.

»Das vorherrschende Wirtschaftssystem, dessen innere Logik beständiges Wachstum, unbegrenzte Ressourcenausbeutung und Profitmaximierung erfordert, gefährdet Natur, Umwelt und die menschlichen Lebensbedingungen auf der ganzen Welt«, heißt es im Aufruf. Und weiter: »Die Folgen des Klimawandels und der kriegerischen Auseinandersetzungen um Macht, knapper werdende Rohstoffe und Absatzmärkte sowie die Gier der Industrienationen nach billigen Arbeitskräften zwingen schon jetzt 70 Millionen Menschen zur Flucht.« Auch Deutschland unterstütze erheblich die bewaffnete Durchsetzung der imperialistischen Interessen und verursache die Flüchtlingsströme wesentlich mit. »Krieg ist der größte Feind unseres Planeten und eine der größten Fluchtursachen«, so die Aktivisten.

Sie prangern zudem die steigenden Rüstungsausgaben an. Weltweit seien vergangenes Jahr 1,45 Billionen Euro in die Militärapparate geflossen. Auch die Bundesregierung ziehe mit. Bis 2024 will sie ihren Jahresetat auf 60 Milliarden Euro erhöhen. »Diese Ausgaben dienen dem täglichen Vernichten von Leben und dem Zerstören des Planeten«, kritisiert die Initiative. Dieser imperialistische Krieg beginne in der Colbitz-Letzlinger Heide.

Wie Peter Haese von der BI Offene Heide lobte, haben die Organisatoren sich bereits zahlreiche Unterstützer ins Boot geholt. Darunter sind die Initiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, das Bündnis ATTAC, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die evangelische Kirche, die Partei Die Linke und weitere. Auch Mitorganisator Malte Fröhlich hofft auf rege Teilnahme am diesjährigen Ostermarsch. Gegenwehr gegen die Kriegstreiberei werde immer dringender. Das GÜZ bezeichnete er als »ständige Verkaufsausstellung für Kriegsgerät der Waffenschmiede Rheinmetall, in der die NATO ihren Terror vorbereitet«. Diese bezahle der Staat dem Rüstungsgiganten nicht nur zu 100 Prozent aus Steuermitteln. »Er schiebt ihm auch noch dicke Gewinne in den Rachen«, so Fröhlich. Verantwortlich sei dafür »die gleiche Politik, die für Lehrermangel, baufällige Infrastruktur, überlastete Pflegekräfte und gravierende soziale Not sorgt«.

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