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Aus: Ausgabe vom 11.02.2019, Seite 6 / Ausland
Thailand

Prayut und die Prinzessin

Regierungschef Thailands offiziell Kandidat bei Wahlen im März. Schwester des Königs tritt vermutlich nicht an
Von Thomas Berger
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»Das Land braucht meine Dienste«, so der General und Chef der gegenwärtigen Militärjunta in Thailand: Premierminister Prayut Chan-ocha in Bangkok (7.8.2016)

In Thailand ist am Freitag die Frist für Parteien und Kandidaten, sich für die Wahlen am 24. März zu registrieren, zu Ende gegangen. Der Urnengang, in der Vergangenheit mehrfach vage angekündigt und dann immer wieder verschoben, soll das formale Ende der gegenwärtig herrschenden Militärjunta markieren. Am 22. Mai 2014 hatte der damalige Armeechef General Prayut Chan-ocha mit Rückendeckung der übrigen Spitzenoffiziere des Landes in einem unblutigen Putsch die Macht übernommen. Offiziell begründet wurde das damalige Eingreifen des Militärs – der letzte Coup lag gerade mal knapp acht Jahre zurück – mit immer weiter eskalierenden Massenprotesten der außerparlamentarischen Opposition gegen die gewählte Regierung der Pheu-Thai-Partei (PT) unter Premierministerin Yingluck Shinawatra.

Als politischer Ableger des bisherigen Regimes gilt die neue Palang-Pracharat-Partei (PPrP). Sie hatte am Donnerstag für Klarheit gesorgt, als ihre beiden führenden Köpfe, Exindustrieminister Uttama Savanayana und Vizepremier Somkid Jatusripidak, erklärten, dass sie ihre Kandidatur für das Amt des Regierungschefs zurückziehen. Das bedeutet, dass nunmehr nur noch der Chef der gegenwärtigen Militärjunta, General Prayut, für die PPrP ins Rennen geht.

Lange war gerätselt worden, ob Pray ut sich von einer Partei vorschlagen lassen oder sich erst nach der Wahl als rettende Kraft von außen nominieren lassen würde. Am Donnerstag abend noch, so berichteten Medien, hatte er sich mit Innenminister Anupong Paojinda getroffen – wie er ein früherer Armeechef und einer der mächtigsten Männer der Junta. Am Freitag morgen (Ortszeit) trat Prayut vor die Presse, um zu verkünden: Er kandidiere, das Land brauche weiter seine Dienste.

Die älteste Schwester des Königs, Prinzessin Ubolratana, wird vermutlich nicht antreten. Die von früheren Mitgliedern der Pheu-Thai-Partei gegründete Thai-Raksa-Chart-Partei hatte am Freitag überraschend die 67jährige als Spitzenkandidatin nominiert. Bereits einen Tag später musste die Partei einen Rückzieher machen – der Monarch hatte die Kandidatur als »extrem unangemessen« und verfassungswidrig bezeichnet.

Wie Generalsekretär Jarungvith Phumma für die staatliche Wahlkommission am Donnerstag mitteilte, hätten sich 8.875 Bewerber als Wahlkreiskandidaten registrieren lassen. Weitere 1.103 Namen umfassen die Listen der politischen Parteien für die nicht direkt vergebenen übrigen Sitze. Laut Erklärung der Wahlkommission schicken 73 Parteien Direktkandidaten ins Rennen, 19 haben eine Parteiliste eingereicht. Bei der rechtsliberalen Demokratischen Partei (DP), der ältesten politischen Kraft im Königreich, wird diese nicht überraschend von Abhisit Vejjajiva und Chuan Leekpai, beides ehemalige Regierungschefs, angeführt. Abhisit würde die Regierung gerne auch nach dem 24. März mit der DP im Rücken wieder anführen, er ist einer von insgesamt 18 Bewerbern um das Amt.

Die Pheu Thai wiederum schickt Chadchart Sittipunt um den Posten des Regierungschefs ins Rennen. Der 52jährige mag im Ausland so gut wie unbekannt sein, in Thailand selbst allerdings ist der ehemalige Transportminister unter der damaligen Premierministerin Yingluck durchaus eine kleine Berühmtheit. Er sorgte als Minister unter anderem für Schlagzeilen, als er – völlig unüblich für ein Kabinettsmitglied – wiederholt die öffentlichen Verkehrsmittel nutzte. Auch sonst gilt Chadchart als bodenständig. Vor fünf Jahren wurde ein Bild, das ihn zeigt, wie er barfuß einen der unzähligen buddhistischen Tempel betritt, um Mönchen Essen zu spenden, zu einem großen Hit, einem »Meme« in den »sozialen Medien« in Thailand.

Chadchart wird der ehemaligen Regierungspartei wohl als bester Kandidat erschienen sein. Denn deren Ausgangslage ist immer noch schwierig. Ein Großteil der etablierten PT-Spitzenvertreter darf nicht bei den Wahlen antreten, die frühere Regierungschefin Yingluck ist, wie zuvor schon ihr Bruder Thaksin Shinawatra, vor einer drohenden Gefängnisstrafe ins Exil geflohen, andere Vertreter der Partei wurden von der Konkurrenz abgeworben.

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