Aus: Ausgabe vom 11.01.2019, Seite 3 / Schwerpunkt

Gegen den Iran

Von Knut Mellenthin
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Der iranische Außenamtschef Sarif zeigt sich nach außen hin gelassen angesichts der US-amerikanischen »Besessenheit« mit seinem Land

US-Außenminister Michael Pompeo hat am Dienstag in Jordanien eine Tournee durch den Nahen Osten begonnen, die bis zum 15. Januar dauern soll. Im Zentrum der Reise soll das Werben für eine weltweite »Koalition« gegen den Iran stehen. Als weitere Stationen sind Ägypten, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Saudi-Arabien, Oman und Kuwait vorgesehen.

Es deutet auf eine gewisse Flexibilität der Reiseplanung hin, dass Pompeo am Mittwoch überraschend im Irak erschien. Der Außenminister traf sich zuerst in Bagdad mit Premierminister Adel Abd Al-Mahdi, Präsident Barham Salih und anderen Politikern der Zentralregierung. Mahdi und Salih sprachen sich für den Verbleib US-amerikanischer Truppen in ihrem Land aus. Der wird allerdings von der US-Regierung gar nicht in Frage gestellt. Trump hatte am 26. Dezember bei einem unangekündigten Besuch versichert, für den Irak habe er keine Rückzugspläne. Nach Angaben der US-Streitkräfte sind gegenwärtig mehr als 8.000 Soldaten im Irak stationiert, während die Medien meist nur von 5.500 bis 5.800 sprechen. Von Bagdad aus flog Pompeo nach Erbil im Nordirak weiter, wo er mit maßgeblichen Politikern der Autonomen Region Kurdistan zusammentraf.

Offen blieb zunächst, ob Pompeo in den nächsten Tagen wie zuvor Sicherheitsberater John Bolton auch in Israel Station machen wird. Dringend notwendig ist das nicht, da sich der US-Außenminister und Premier Benjamin Netanjahu gerade erst in der vorigen Woche am Rande der Amtseinführung des ultrarechten brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro getroffen hatten. Außerdem sind sich die beiden beim Hauptthema von Pompeos Rundreise, der Frontbildung gegen den Iran, so einig, dass »kein Blatt Papier zwischen sie passt«.

Kurz vor Antritt seine Missionsreise hatte Pompeo ein Interview mit Wilfred Frost vom Sender CNBC geführt. Als Ziel nannte der Außenminister dabei, »mit dem Aufbau der Koalition« gegen den Iran »fortzufahren – einer Koalition, die die Golfstaaten, Israel, die europäischen und asiatischen Länder rund um die Welt einschließt«. Diese würden verstehen, dass »der Iran der weltweit größte staatliche Unterstützer des Terrorismus ist«. An anderer Stelle des Gesprächs machte Pompeo wieder einmal deutlich, dass die US-Regierung auf einen »Regime-Change«, einen Umsturz im Iran mit Hilfe von Teilen der iranischen Bevölkerung, hinarbeitet.

Während seines Aufenthalts in der jordanischen Hauptstadt Amman sagte Pompeo am Dienstag, Daesch – die arabische Abkürzung für den IS – und Iran »mit ihren revolutionären Bestrebungen« seien »die wichtigste Gefahr für die Region«. Es bestehe eine »ungeheuer große Einigkeit hinsichtlich des Risikos, das sie für Jordanien und andere Länder in seiner Nachbarschaft darstellen, und dieser Kampf geht weiter«. Die USA würden ihre diplomatischen und handelspolitischen Anstrengungen »verdoppeln«, um dem »bösartigen Einfluss« des Irans entgegenzutreten.

In der ägyptischen Hauptstadt Kairo hielt Pompeo am Donnerstag eine Rede über »das verbindliche Engagement der Vereinigten Staaten für Frieden, Wohlstand, Stabilität und Sicherheit im Nahen Osten«. Im Vorfeld wurde dieses ehrgeizige Vorhaben in vielen internationalen Medien mit der Rede von Barack Obama an der Kairoer Universität vom 4. Juni 2009 verglichen. Trumps Vorgänger hatte damals von einem »neuen Beginn« zwischen den westlichen Staaten und der islamischen Welt gesprochen. Pompeo polemisierte scharf gegen Obamas Ansatz und verkündete, dass »das Zeitalter des selbstverursachten Schamgefühls« über manche Handlungen der USA »vorbei« sei. Zuvor hatte es geheißen, der US-Außenminister werde zum Dschihad gegen Iran aufrufen.

Den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Zarif inspirierte das am Mittwoch zu einem Twitter-Posting: »Während es normalerweise schmeichelhaft sein könnte, ähnelt Pompeos und Boltons pure Besessenheit mit dem Iran dem Verhalten eines dauernd erfolglosen psychotischen Stalkers. Faktisch ersetzen die USA eine reale Außenpolitik gegenüber dem Iran durch Obsession und Phobie.«

Dass die maßgeblichen Politiker der USA wirklich glauben, der Iran stelle eine Gefahr für ihr Land und die ganze Welt dar, muss nach den Maßstäben der Vernunft bezweifelt werden. Auf jeden Fall ist dieses Phantom aus Sicht Washingtons der Klebstoff, der die angestrebte politisch-wirtschaftlich-militärische Allianz möglichst vieler Staaten der Region um die Achse Jerusalem–Riad als »strategischem« Kern zusammenhalten soll. Trump setzt damit die Politik seiner Vorgänger seit Ronald Reagan fort.


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